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Die Linderung der Schuldenlast

LONDON – Fast vier Jahre nach dem Ausbruch der weltweiten Finanzkrise fragen sich viele, warum die wirtschaftliche Erholung so lange dauert. Selbst Experten zeigen sich angesichts des schleppenden Aufschwungs verblüfft. Dem Internationalen Währungsfonds zufolge hätte die Weltwirtschaft im Jahr 2011 um 4,4% wachsen sollen, für das Jahr 2012 rechnet er mit 4,5%. Den jüngsten Zahlen der Weltbank zufolge hat das Wachstum im Jahr 2011 tatsächlich lediglich 2,7% erreicht und wird in diesem Jahr voraussichtlich nur noch 2,5% betragen – wobei gut möglich ist, dass diese Zahl nach unten revidiert werden muss.

Es gibt zwei mögliche Gründe für die Diskrepanz zwischen Prognose und Ergebnis. Entweder hat die Finanzkrise schwerwiegendere Schäden angerichtet, als gemeinhin erkannt worden ist, oder die Medizin, die der Wirtschaft verabreicht wurde, war weniger wirksam als politische Entscheidungsträger angenommen haben.

Eigentlich ist der Ernst der Bankenkrise schnell erkannt worden. In den Jahren 2008-9 sind gigantische Konjunkturpakete aufgelegt worden, angeführt von den Vereinigten Staaten und China, koordiniert von Großbritannien und mit der zögerlichen Unterstützung Deutschlands. Die Zinssätze wurden drastisch gesenkt, insolvente Banken gerettet, die Druckerpressen angeworfen, Steuern gesenkt und die Staatsausgaben erhöht. Einige Länder werteten ihre Währungen ab.

Infolgedessen wurde die Talfahrt aufgehalten und die Erholung setzte schneller ein als Wirtschaftsprognostiker erwartet hatten. Doch die Konjunkturmaßnahmen verwandelten eine Bankenkrise in eine Finanz- und Staatsschuldenkrise. Als Reaktion auf die wachsende Angst vor einem Staatsbankrott, begannen Regierungen ab 2010 die Steuern zu erhöhen und die Ausgaben zu senken. An diesem Punkt legte die Erholung den Rückwärtsgang ein.

Wie Carmen Reinhart und Kenneth Rogoff in ihrem meisterhaften Buch Dieses Mal ist alles anders schildern, gibt es keinen sicheren Weg, eine tiefe Bankenkrise zu umgehen. Die Krise hat ihren Ursprung in einer „exzessiven Anhäufung von Schulden“, die Volkswirtschaften „anfällig für Vertrauenskrisen“ werden lässt. Geschäftsbanken müssen von Regierungen gerettet werden; anschließend müssen Regierungen von Geschäftsbanken gerettet werden. Letzten Endes müssen beide von Zentralbanken gerettet werden.

Reinhart und Rogoff zufolge geht all das mit einem „langwierigen und ausgeprägten Rückgang der Wirtschaftstätigkeit“ einher. Sie veranschlagen die durchschnittliche Dauer von Krisen der Nachkriegszeit mit 4,4 Jahren – die Zeit, bis es zum notwendigen Abbau der Fremdkapitalfinanzierung kommt, dem so genannten „Deleveraging“. Danach ist die Vertrauenskrise vorbei und das Wirtschaftswachstum erholt sich.

Die Schilderung ist damit allerdings noch nicht vollständig. Die Erholung von der Weltwirtschaftskrise hat etwa zehn Jahre gedauert, mehr als doppelt so lange wie im Nachkriegsdurchschnitt. Reinhart und Rogoff geben mehrere Gründe für die unterschiedliche Dauer des Erholungsprozesses an: Die langsame politische Reaktion auf die Weltwirtschaftskrise und den Goldstandard, der bedeutete, dass einzelne Länder sich nicht mithilfe von Exporten aus der Krise herauswirtschaften konnten. Anders gesagt, haben Fiskalpolitik und geldpolitische Rahmenbedingungen entscheidenden Einfluss sowohl auf die Tiefe des Zusammenbruchs, als auch auf die Dauer bis zur wirtschaftlichen Erholung.

Ebenfalls von Bedeutung ist, dass es in den 1970er-Jahren erneut zu großen finanziellen Zusammenbrüchen kam, nachdem es diese in den 1950er- und 1960er-Jahren, als das keynesianische System einer staatlich gesteuerten Gesamtwirtschaft und das Bretton-Woods-System fester Wechselkurse eingeführt worden waren, praktisch nicht gegeben hat. Die großen Krisen der Nachkriegszeit, die Reinhart und Rogoff untersuchen, fallen in die Zeit von 1977 bis 2001. Diese sind aufgetreten, weil die Regulierung von Banken und Beschränkungen des Kapitalverkehrs aufgehoben wurden. Diese Krisen waren kürzer als in den 1930er-Jahren, da die politischen Maßnahmen nicht idiotisch waren.

Anfang dieses Monats wurde dieser Umstand vom indonesischen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono nachdrücklich betont, der sich gegenüber dem britischen Premierminister David Cameron rühmte, dass der erfolgreiche Sanierungsplan Indonesiens nach dem Zusammenbruch von 1998 von John Maynard Keynes inspiriert gewesen sei. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Menschen kaufen können; wir müssen dafür sorgen, dass die Industrien produzieren können…“

Heutzutage sind vielen Regierungen, vor allem in der Eurozone, offenbar die politischen Optionen ausgegangen. Da Sparmaßnahmen groß in Mode sind, haben sie es aufgegeben dafür zu sorgen, dass die „Menschen kaufen können“ und „Industrien produzieren können“. Die Aufgabe, die Volkswirtschaften über Wasser zu halten wurde an Zentralbanken abgetreten, doch das meiste Geld, das diese drucken, bleibt im Bankensystem stecken und kann stagnierenden Konsum und sinkende Investitionen nicht aufhalten.

Hinzukommt, dass die Eurozone selbst ein Mini-Goldstandard ist und hoch verschuldete Mitgliedsländer außerstande sind, ihre Währungen abzuwerten, weil sie keine Währungen haben, die sie abwerten könnten. Angesichts der Tatsache, dass sich auch das chinesische Wachstum verlangsamt, scheint die Weltwirtschaft dazu verurteilt, sich noch einige Zeit lang durch das Konjunkturtief zu schleppen und in einigen Ländern einen Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 20% oder mehr zu erleben.

Gibt es einen Ausweg aus einer lang anhaltenden Rezession, wenn die Fiskal-, die Geld- und Wechselkurspolitik blockiert sind? John Geanakoplos von der Universität Yale plädiert für umfangreiche Schuldenerlasse. Anstatt darauf zu warten, die Schulden durch Bankrotte loszuwerden, sollten Regierungen „Schuldenerlasse anordnen“. Sie könnten Kreditgebern faule Kredite abkaufen und Kreditnehmern einen Teil der fälligen Kreditsumme erlassen und somit gleichzeitig die Deckungsanforderungen der Kreditgeber und den Schuldenüberhang der Kreditnehmer reduzieren. Die US-amerikanische Kreditfazilität Term Asset-Backed Securities Loan Facility (TALF) und das öffentlich-private Investitionsprogramm Public-Private Investment Program (PPIP) waren faktisch an Subprime-Hypothekenschuldner gerichtete Schuldenerlassprogramme, allerdings in zu geringem Umfang.

Das Prinzip Schuldenerlass lässt sich eindeutig auch im Bereich der Verschuldung öffentlicher Haushalte anwenden, besonders in der Eurozone. Diejenigen, die eine Überschuldung der öffentlichen Haushalte fürchten, sind die Banken, die Staatsanleihen halten. Schrott-Staatsanleihen sind für Banken auch nicht sicherer als Schrottanleihen des privaten Sektors. Sowohl Kreditgeber als auch Schuldner wären mit einem umfassenden Schuldenerlass besser gestellt. So auch die Bürger, deren Lebensgrundlagen durch die verzweifelten Versuche der Regierungen ihre Schulden abzubauen zerstört werden.

Philosophisch betrachtet beruht der Schuldenerlass-Ansatz auf der Überzeugung, dass Gläubiger die Schuld für Zahlungsausfälle mit den Schuldnern teilen, da sie es waren, die die faulen Kredite überhaupt vergeben haben. Sofern der Kreditnehmer den Kreditgeber zum Zeitpunkt der Kreditaufnahme nicht getäuscht hat, trägt der Kreditgeber zumindest teilweise Verantwortung für die Transaktion.

Im Jahr 1918 drängte Keynes auf den Erlass der interalliierten Kriegsschulden, die im Ersten Weltkrieg aufgelaufen waren. „Wenn es uns nicht gelingt, unsere Glieder von diesen Fesseln aus Papier zu befreien, werden wir uns nie wieder bewegen können.“ Und im Jahr 1923 wurde seine Aufforderung zu einer Warnung, die die politischen Entscheidungsträger von heute besser beherzigen sollten: „Die Fanatiker der Vertragsheiligkeit…sind die wirklichen Väter der Revolution.“

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.