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Sind Schulden wichtig?

LONDON: Europa wird derzeit von einem Schuldengespenst heimgesucht. Alle europäischen Regierungen zittern davor. Um den Dämon auszutreiben, unterziehen sie ihre Volkswirtschaften einer Rosskur.

Zu helfen scheint das nicht. Ihre Volkswirtschaften sind noch immer am Trudeln, und die Schulden wachsen weiter. Die Ratingagentur Standard & Poor’s hat gerade die Kreditwürdigkeit von neun Euroländern heruntergestuft, darunter auch Frankreich. Großbritannien dürfte folgen.

Wer nicht von Torheit verblendet ist, für den ist die Erklärung für diese massenhafte Herabstufung offensichtlich. Wenn Sie Ihr BIP vorsätzlich schrumpfen, steigt zwangsläufig Ihre Verschuldungsquote. Die einzige Möglichkeit, Ihre Schulden zu senken (außer durch Zahlungseinstellung), ist, Ihre Wirtschaft zum Wachsen zu bringen.

Die Angst vor Schulden ist in der menschlichen Natur verwurzelt; daher sieht der Durchschnittsbürger Schuldenabbau als richtiges politisches Ziel an. Jeder weiß, was Schulden bedeuten: Zahlungsverpflichtungen, häufig in Kreditform. Schulden können Ängste erzeugen, wenn man nicht weiß, ob man, wenn es soweit ist, das Geschuldete zurückzahlen kann.

Diese Ängste werden bereitwillig auf die Staatsverschuldung übertragen – das Geld, was eine Regierung ihren Gläubigern schuldet. Wie, so fragen sich die Menschen, wollen die Regierungen all jene hunderte von Milliarden an Schulden zurückzahlen? Der britische Premierminister David Cameron hat es so formuliert: „Staatliche Schulden sind dasselbe wie Kreditkartenschulden; man muss sie zurückzahlen.“

Hieraus folgt als unmittelbar nächster Schritt: Um die staatlichen Schulden zurückzuzahlen oder zumindest zu reduzieren, muss die Regierung ihr Haushaltsdefizit beseitigen, denn die über die staatlichen Einnahmen hinaus getätigten Ausgaben erhöhen kontinuierlich die Staatsverschuldung. Und wenn die Regierung nichts unternimmt, wird die Staatsverschuldung – wie es heute so schön heißt – „unhaltbar“.

Auch hier bietet sich eine Analogie zu den Schulden eines privaten Haushalts an. Mein Tod tilgt meine Schulden nicht, sagt sich der vernünftige Bürger. Meine Gläubiger haben dann als erste Zugriff auf meinen Nachlass – auf alles, was ich meinen Kindern hinterlassen wollte. In ähnlicher Weise sind von der Regierung zu lange nicht gezahlte Schulden eine Last für künftige Generationen. Ich selbst mag durchaus von der staatlichen Extravaganz profitieren, aber meine Kinder zahlen irgendwann die Zeche.

Dies ist der Grund, warum im Zentrum der Fiskalpolitik der meisten Regierungen heute der Defizitabbau steht. Regierungen mit „glaubwürdigen“ Plänen zur „Haushaltskonsolidierung“ fallen angeblich mit geringerer Wahrscheinlichkeit als Schuldner aus oder hinterlassen ihre Schulden kommenden Generationen. Dies wird, so die Annahme, die Regierung in die Lage versetzen, billiger Kredite aufzunehmen, als dies sonst der Fall wäre, was wiederum die Zinsen für private Kreditnehmer senkt, was dann die Wirtschaft anschiebt. Also gilt die Haushaltskonsolidierung als Königsweg zur wirtschaftlichen Erholung.

Diese derzeitige offizielle Doktrin der meisten hochentwickelten Länder enthält mindestens fünf wichtige Denkfehler, die größtenteils unbeachtet bleiben, weil die Geschichte als solche so plausibel erscheint.

Erstens müssen Regierungen anders als Privatpersonen ihre Schulden nicht „zurückzahlen“. Die Regierung eines Landes mit eigener Notenbank kann einfach immer weiter Geld aufnehmen, indem sie das Geld druckt, das man ihr leiht. Das trifft auf die Euroländer nicht zu, aber auch deren Regierungen müssen ihre Schulden nicht zurückzahlen. Falls ihre (ausländischen) Kreditgeber sie zu sehr unter Druck setzen, stellen sie einfach die Zahlungen ein. Ein Zahlungsausfall ist schlecht, aber danach geht das Leben ziemlich genau so weiter wie vorher.

Zweitens ist eine absichtliche Absenkung des Defizits nicht die beste Methode für eine Regierung, um einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Ein Defizitabbau mitten im Konjunkturabschwung führt nicht zur Erholung, sondern zur Kontraktion, denn er hat zur Folge, dass sich das Nationaleinkommen, von dem die staatlichen Einnahmen abhängen, verringert. Dies macht es schwieriger und nicht leichter, das Defizit zu senken. Die britische Regierung muss bereits £ 112 Mrd. mehr Schulden aufnehmen, als sie bei Bekanntgabe ihres Programms zum Defizitabbau im Juni 2010 geplant hatte.

Drittens geht von der Staatsverschuldung keine Nettobelastung für künftige Generationen aus. Selbst falls sie zu künftigen Steuerverbindlichkeiten führt (und teilweise wird sie das) sind dies Transferzahlungen von den Steuerzahlern an die Anleihegläubiger. Dies mag unliebsame Verteilungskonsequenzen haben. Doch der Versuch, sie jetzt abzubauen, stellt tatsächlich eine Nettobelastung künftiger Generationen dar: Die Einkommen sinken unmittelbar, die Gewinne fallen, die Rentenkassen leiden, Investitionsprojekte werden gestrichen oder zurückgestellt und Häuser, Schulen und Krankenhäuser bleiben ungebaut. Künftigen Generationen wird es dann schlechter gehen, weil ihnen Vermögen vorbehalten wird, das sie andernfalls gehabt hätten.

Viertens besteht keine Verbindung zwischen dem Umfang der Staatsverschuldung und dem Preis, den eine Regierung zahlen muss, um diese zu finanzieren. Die Zinsen, die Japan, die USA, Großbritannien und Deutschland für ihre Staatsverschuldung zahlen, sind gleichermaßen niedrig, trotz enormer Unterschiede beim Schuldenniveau und bei der Fiskalpolitik.

Und schließlich reduzieren niedrige Kreditkosten für die Regierungen nicht automatisch die Kapitalkosten für den privaten Sektor. Schließlich borgen Unternehmensschuldner nicht zu jenem „risikolosen“ Zins, der etwa auf US-Schatzanleihen gezahlt wird, und es hat sich gezeigt, dass eine expansive Geldpolitik die Zinsen von Staatsanleihen nach unten drücken kann, aber kaum Auswirkungen auf die Vergabe von Neukrediten durch die Banken an Unternehmen und Haushalte hat. Tatsächlich liegt hier eine Kausalitätsumkehrung vor: Der Grund, warum die Zinsen, die der Staat zahlt, in Großbritannien und anderswo so niedrig sind, ist, dass die Zinsen für Kredite an den privaten Sektor so hoch sind.

Wie mit dem „Gespenst des Kommunismus“, dass Europa in Karl Marx’ berühmten Manifest heimsuchte, haben heute „[a]lle Mächte des alten Europas eine heilige Allianz geschlossen“, um das Gespenst der Staatsverschuldung „auszutreiben“. Doch sollten sich die Staatsmänner, deren Ziel es ist, diese Schulden zu tilgen, an ein anderes berühmtes Gespenst erinnern – das Gespenst der Revolution.