TEL AVIV: Israels verzweifelter Appell, die Welt möge handeln, um das, was sein Geheimdienst als „Irans Galopp in Richtung Atombombe“ bezeichnen, zu bremsen, ist nicht auf die von Israel erwartete positive Resonanz gestoßen. Das Sanktionsregime der Vereinten Nationen hat sich als schlichtweg wirkungslos erwiesen hat; alle Versuche der internationalen Diplomatie, die Iraner an der Beherrschung der Urananreicherung zu hindern, scheinen vergeblich. Israel ist in eine Ecke gedrängt. Was eine wichtige internationale Vermittlungsanstrengung sein sollte, gleitet ab in einen apokalyptischen israelisch-iranischen Showdown.
Dies ist eine verblüffende Anomalie, denn ungeachtet der widerwärtigen antisemitischen Rhetorik des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad reichen die Auswirkungen der neu entstehenden Macht Irans weit über den jüdischen Staat hinaus. Tatsächlich betreffen sie die gesamte arabische Welt, insbesondere die verwundbaren Golfstaaten, und selbst Afghanistan und Pakistan. Die Vereinigten Staaten als bedeutende Macht im Nahen Osten und auch Europa haben ebenfalls ein Interesse daran, die jetzt im Nahen Osten drohende massive Verbreitung von Atomwaffen aufzuhalten. Denn eine Atommacht Iran würde einem unkontrollierten Wettlauf um die Bombe in der Region Tür und Tor öffnen.
Das Versagen des internationalen Systems, sich auf wirksame Weise mit dem Nuklearproblem im Nahen Osten zu befassen, rührt in erster Linie aus der Kluft zwischen Russland und den USA her, zu der die fehlgeleitete amerikanische Strategie entscheidend beigetragen hat. Russland will keine Atommacht Iran. Doch in seinem Streben, einen Hebel gegen die als feindselig empfundene amerikanische Politik zu finden, und um einen für Russland akzeptableren Sicherheitsrahmen auszuhandeln, weigern sich die Russen, sich den internationalen Bemühungen unter Führung Amerikas anzuschließen, den Iran bei seinen nuklearen Zielen zu bremsen.
Russland ist der Schlüssel nicht nur zur diplomatischen Isolierung Irans, sondern auch – über die dem Iran bereits zugesagten Waffenlieferungen – zur Fähigkeit der iranischen Regierung, ihre Nuklearanlagen zu schützen. Im Oktober 2007 besuchte Wladimir Putin als erster russischer Führer seit Leonid Breschnew den Iran; begleitet wurde er von fünf Staats- und Regierungschefs aus Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres. Seit dieser Zeit hat sich Putin bemüht, das Scheitern der amerikanischen Politik zur Isolierung Irans deutlich zu machen. Russland kann das iranische Regime vermutlich zügeln, wird dies jedoch nur tun, wenn Amerika im Austausch seine Interessen in den ehemaligen Sowjetrepubliken respektiert und möglicherweise außerdem einer Revision der nach dem Kalten Krieg geschlossenen strategischen Vereinbarungen zustimmt.
Doch selbst für den Fall, dass er von den Russen im Stich gelassen wird, dürfte der Iran kaum von seinen nuklearen Zielen lassen, sofern nicht seinen regionalen Interessen Rechnung getragen wird. Irans nukleare Anstrengungen spiegeln einen breiten nationalen Konsens wider – das Ergebnis eines tief sitzenden Gefühls der Verletzlichkeit und des Verraten-worden-Seins. Die Iraner haben nicht vergessen, wie teilnahmslos die internationale Gemeinschaft zuschaute, als Saddam Hussein sie in den 1980er Jahren mit Chemiewaffen angriff. Ebenso wenig ist ihnen wohl angesichts der beeindruckenden Machtpräsenz Amerikas im heutigen Irak. Der Iran sieht sich als Opfer internationaler Doppelmoral: Der Nuklearstatus Pakistans und Indiens wird anerkannt, von dem Israels gar nicht zu reden. Dies heizt nur das Gefühl im Lande an, man werde diskriminiert, und damit die Entschlossenheit Irans bei der Verfolgung seiner Ziele.
Indem der Iran die Unzulänglichkeit des Atomwaffensperrvertrags, dessen Unterzeichner er ist, offenkundig gemacht hat, hat er Israel signalisiert, dass die regionale Ordnung nicht länger auf dem Nuklearmonopol Israels als Nichtmitglied des Sperrvertrages basieren kann. Die Lösung liegt daher nicht allein darin, Unterzeichnerstaaten wie den Iran und Syrien zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen zu zwingen, sondern in der Schaffung einer umfassenderen regionalen Sicherheits- und Kooperationsarchitektur im Nahen Osten. Eine Zustimmung der Araber zu einem derartigen System jedoch ist hochgradig unwahrscheinlich, solange Israel sich weigert, seine eigenen Nuklearkapazitäten anzusprechen.
Jede regionale Sicherheitsarchitektur wird auf der Prämisse beruhen müssen, dass der Nahe Osten eine massenvernichtungsfreie Zone werden soll – frei von atomaren, chemischen und biologischen Waffen. Der Nahe Osten hat die zweifelhafte Ehre, die einzige Region weltweit zu sein, in der derartige Waffen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs eingesetzt wurden.
Tatsächlich haben die arabischen Länder chemische und biologische Waffen sowohl entwickelt als auch verwendet – bisher nicht gegen Israel, aber gegen andere Länder der Region. Ägypten hat sie während seines Kriegs im Jemen in den 1970er Jahren eingesetzt, und der Irak gegen den Iran sowie gegen seine eigene kurdische Bevölkerung. Im Jahre 1993 hat Israel das internationale Verbot gegen Chemiewaffen unterzeichnet, dann aber nicht ratifiziert, weil die arabischen Länder sich weigerten, seinem Beispiel zu folgen, solange Israel seinen Nuklearvorteil aufrecht erhielt.
Die internationale Gemeinschaft muss anerkennen, dass die Sicherheitsgleichung im Nahen Osten keine einfache, lineare ist, bei der es um den Konflikt Israel gegen die arabische Welt geht. Die Verbreitung von Atomwaffen in einer Region, die es für richtig erachtet hat, Massenvernichtungswaffen einzusetzen, bedroht jedermann.
Es bedarf daher eines konzertierten Bemühens außenstehender Mächte – wie der USA und Russlands – nicht als Störer der regionalen Politik des jeweils anderen zu agieren, sondern eine massenvernichtungsfreie Zone zu schaffen. Ein derartiges regionales System kann nicht in einem politischen Vakuum errichtet werden. Grundvoraussetzung dabei ist ein entschiedenes Bemühen, bei der Lösung der wichtigen politischen Streitigkeiten der Region zu helfen. Die nukleare Uhr läuft ab.


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