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Demokratie in Lateinamerika

Die westliche Welt verweist heute stolz darauf, dass die Demokratie die einzig verbliebene Regierungsform sei – abgesehen von Fidel Castros Kuba. Obwohl man in Lateinamerika gern betont, dass man Militärdiktaturen historisch eigentlich abgelehnt habe, wäre es ein Irrtum, die dortigen Demokratien für gefestigt zu halten.

Ich glaube fest an den freien Handel und hoffe, dass ich die Amerikanische Freihandelszone noch erleben werde, die 2005 eingeführt werden soll. Trotzdem beobachte ich mit Sorge, wie wirtschaftliche Themen die Diskussion über die Stärkung und Konsolidierung der Demokratie und der sozialen Entwicklung in Lateinamerika verdrängt haben. Es gibt noch viel zu tun in diesen Bereichen. Wenn Armut und das Problem schlechter Regierungen nicht mit der gebührenden Aufmerksamkeit behandelt werden, drohen sie die wirtschaftlichen Erfolge zu überschatten. Wenn die Analphabetenquote unter Erwachsenen 12% beträgt und mehr als ein Fünftel der Bevölkerung keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser hat, reicht es einfach nicht aus, sich auf Wirtschaftsthemen zu beschränken..

In den Ländern Zentralamerikas, die in den 70ern und 80ern durch Kriege verwüstet wurden, sind Friedensverträge unterzeichnet und demokratische Institutionen eingerichtet worden. Die Waffen aus den vergangenen Kriegen sind jedoch noch immer in der Hand der ehemaligen Soldaten und Rebellen und werden oft auf offener Straße verkauft. Diese Waffen tragen zu einem Klima bei, das von so grausamen Gewaltverbrechen geprägt ist, dass viele Zentralamerikaner heute mehr um ihre Sicherheit bangen als während der Jahre des Bürgerkriegs und der Aufstände.

Aber das Schreckgespenst vergangener Gewalttaten ist nicht allein auf Zentralamerika beschränkt. Der Caudillismo lastet wie ein Fluch auf der Geschichte Lateinamerikas und wirft einen langen Schatten, denn viele demokratisch gewählte Regierungen haben ihr Militär noch immer nicht der zivilen Autorität unterworfen. Es hat in letzter Zeit zwar keine direkten Putschversuche gegeben, aber die Drohungen und das rebellische Verhalten einiger lateinamerikanischer Militärs wären in wirklich reifen Demokratien inakzeptabel.

Ein Beispiel ist der Druck, mit dem der chilenische Präsident Ricardo Lagos dazu gebracht wurde, exorbitante Summen für technisch hochentwickelte Jagdflieger auszugeben, mit denen die chilenische Luftwaffe „modernisiert“ werden sollte. Solange hochrangige Militärs eine unangemessene Machtposition innerhalb der Regierung innehaben, richten sich die Prioritäten öffentlicher Anschaffungen nie nach den Bedürfnissen der normalen Bevölkerung, und über den Demokratien wird weiter das Damoklesschwert des Militärputschs schweben.

Neben dem Caudillismo geht auf dem Kontinent noch ein Gespenst um – Armut. Obwohl Afrika und Südasien noch stärker unter Armut leiden, herrscht in den lateinamerikanischen Gesellschaften die höchste wirtschaftliche und soziale Ungleichheit. Statt nach Wegen aus dieser Situation zu suchen, verurteilen wir unsere Kinder zur Armut, indem wir ihnen eine ordentliche Erziehung verwehren.

In vielen Ländern ging man in den 80ern und 90ern mit den Steuerreformen zu weit und kürzte damit nicht nur verschwenderische Staatsausgaben, sondern auch Mittel für Gesundheit und Bildung. Und ohne Gesundheit und Bildung können die positiven Auswirkungen des Wachstums der Allgemeinheit nie zugute kommen. Wohlhabende Lateinamerikaner tragen nicht das Ihre dazu bei. Während in europäischen Ländern wie Schweden oder Frankreich mehr als 45% des Bruttoinlandsprodukts aus Steuereinnahmen stammen, sind es in Guatemala lediglich 9%. Das demokratische Prinzip der Gleichheit muss noch einen langen Weg gehen, bevor es hier Wurzeln schlägt. In unseren Institutionen und Kulturen ist jedoch das Elitedenken tief verwurzelt. Vielleicht sind Traditionen kein Gut an sich und müssen gelegentlich korrigiert werden.

Ein Grund für fehlenden Fortschritt scheint zudem die Teilnahmslosigkeit der Öffentlichkeit. Hohe Wahlbeteiligungen gibt es normalerweise in den Ländern, die sich die Demokratie kurz zuvor erkämpft haben. Bald darauf jedoch nehmen Wahlbeteiligung und Begeisterung ab, bei gleichzeitiger Festigung der Demokratie. In Lateinamerika kann man hingegen bedauerlicherweise gerade in neuen, hart erkämpften Demokratien einen schnellen Vertrauensverlust beobachten.

Meinungsumfragen belegen, dass viele Wähler glauben, lediglich zwischen zwei Übeln wählen zu können und dass Politiker grundsätzlich korrupt seien. Die Korruption hat tatsächlich noch immer eine katastrophale Macht in unseren Demokratien, sie vertreibt in- und ausländische Investoren und, was noch schlimmer ist, zerstört das Vertrauen in die Demokratie als einer angemessenen Staatsform.

Die fehlende demokratische Tradition zeigt sich auch in einer gewissen Brutalität und dem Mangel an Gesetzesinitiativen, was dazu führt, dass die Arbeit von Regierungen oft ohne Resultate bleibt. Wenn demokratische Regierungen nicht den Rahmen dafür schaffen, dass Menschen ihre Grundbedürfnisse befriedigen können und Stabilität und Wohlstand in ihren Gesellschaften nicht fördern, müssen wir alle dafür bezahlen. Solche Pseudo-Demokratien werden zwangsläufig durch Neuauflagen der alten totalitären Regime von rechts und links ersetzt. In der Erde Lateinamerikas lauert immer noch die Saat der Diktatur. Sie wartet darauf, dass die allgemeine Unzufriedenheit mit den gewählten Regierungen kulminiert.

Aber ich möchte nicht unangemessen pessimistisch erscheinen. Es gibt nicht nur schlechte Nachrichten. Neu entstandene zivilgesellschaftliche Organisationen fordern Transparenz und Verantwortlichkeit von ihren Regierungen, und ihr Einfluss wird langsam spürbar. Während die Justizsysteme selbst suspekt bleiben, wird es immer schwieriger für Straftäter, diejenigen Richter einzuschüchtern, die für Rechtstaatlichkeit und Menschenwürde einstehen.

Auch die Achtung der Menschenrechte setzt sich langsam durch. Die Verantwortlichen für einige der abscheulichsten Verbrechen unserer ruhmlosen Vergangenheit werden vor Gericht gestellt. Diejenigen, die Immunität mit Straffreiheit verwechselt haben, werden jetzt zunehmend zur Verantwortung gezogen, obwohl noch viel zu tun bleibt. Eine relativ freie Presse und globaler Informationsfluss bilden unser soziales Gewissen aus. Und auch das ist zweifellos ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie. Wenn wir uns darauf einigen können, dass große Investitionen in die Bildung Priorität haben, werden uns unsere Kinder den Weg in die gefestigten, offenen und prosperierenden Gesellschaften zeigen, auf die wir in Lateinamerika hoffen.

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