Hat bei unserer demokratischen Entwicklung eine Gezeitenwende eingesetzt? Vor kaum einem Jahrzehnt sprachen die Menschen vom Ende der Geschichte, vom endgültigen, unaufhaltbaren Triumph der freien Märkte und der Demokratie. Nun allerdings scheint sich die öffentliche Meinung in einer Reihe von Ländern gegen die Demokratie zu wenden, meint der frühere polnische Außenminister Bronislaw Geremek und schlägt Wege vor, wie dieser Trend umgekehrt werden könnte.

Acht der Länder, die im Mai 2004 der Europäischen Union beitreten werden, wurden bis vor kurzem von totalitären Regimen regiert und durch eine andere Nation versklavt. Die Rückkehr von Regierungen, die auf dem Mehrheitswillen der Bürger beruhten, schien in diesen Ländern über Jahrzehnte hinweg ein unerfüllbarer Traum, ähnlich, wie er dies heute für die Bürger im von einer Militärjunta beherrschten Burma ist.

Die Demokratie kann unzweifelhaft weltweite Erfolge aufweisen. Um so überraschender ist es deshalb, dass der Rückhalt der Demokratie fast überall bröckelt. Das Pew Global Attitudes Project des Jahres 2003 zeigt Länder auf, in denen sich nur ein geringer Bevölkerungsanteil der Bedeutung von Wahlen bewusst ist: 28 % in Jordanien, 37 % in Russland, 40 % in Indonesien.

Vor die Wahl gestellt zwischen einer demokratischen Regierung und einem starken Führer, entscheiden sich 70 % aller Russen, 67 % aller Ukrainer und 44 % aller Polen und Bulgaren für Letzteren. (Eine solche Haltung ist besonders unter den Angehörigen der untersten Einkommensstufen verbreitet). In Lateinamerika ist der Rückhalt, den die Demokratie genießt, einzig in Venezuela unzweifelbar dominant (79 %). In anderen lateinamerikanischen Staaten bevorzugt entweder die Mehrheit oder eine knappe Minderheit einen starken Führer gegenüber einer Demokratie.

Eine Meinungsumfrage in Israel zeigt, dass sich die Mehrzahl der Israelis für die Demokratie ausspricht, aber auch hier ist ein abnehmender Trend feststellbar. Vor fünf Jahren unterstützen 90 % aller Israelis die Demokratie; heute sind es 77 %. Selbstmordattentäter, die andauernde Spannungslage und das Schwinden der Hoffnung auf Frieden insgesamt haben den Rückhalt, den die Demokratie genießt, drastisch schrumpfen lassen.

In Asien sind die Menschen in den meisten Ländern noch immer der Meinung, dass eine ,,gut funktionierende Demokratie" wichtiger sei als eine ,,starke Wirtschaft". Das Gegenteil allerdings ist der Fall im demokratischen Indonesien, wo 69 % eine starke Wirtschaft bevorzugen.

Selbst in einer Reihe von europäischen Ländern mit alten demokratischen Traditionen konnte zuletzt eine Welle von populistischen, radikalen politischen Parteien mit minderheiten- und einwandererfeindlicher Haltung Erfolge verzeichnen und manchmal sogar Wahlen gewinnen. In anderen europäischen Ländern, die den demokratischen Weg erst vor kurzem eingeschlagen haben, ist ein absolut unglaublicher Stimmungsumschwung erkennbar.

Bei den jüngsten Parlamentswahlen in Russland, die - trotz verschiedener Bedenken - nach demokratischen Standards abgehalten wurden, erlitten Parteien, die für politische und wirtschaftliche Freiheit eintraten, schmerzliche Niederlagen, während Parteien, die ihre Feindseligkeit gegenüber dem Rechtsstaat und der modernen, pluralistischen Demokratie zum Ausdruck brachten, erfolgreich waren. Bei den Parlamentswahlen in Serbien im vergangenen Dezember erzielte die extreme nationalistische Radikale Partei den größten Erfolg, und Politiker, die sich derzeit vor dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal in Den Haag verantworten müssen, wie etwa Vojislav Seslj, der Gründer und langjährige Führer der Radikalen, und Slobodan Milosevic, wurden ins Parlament gewählt.

Diese Ergebnisse zeigen die großen Gefahren, denen junge Demokratien ausgesetzt sind, sowie die Anfälligkeit der demokratischen Kultur. Sie sind darüber hinaus ein Ausdruck menschlichen Versagens: Demokratische Werte funktionieren nicht ohne die Bürger; eine Demokratie ohne Demokraten gibt es nicht.

Hieraus ergeben sich dramatische Fragen über den Stellenwert demokratischer Werte in internationalen Angelegenheiten, über die Wirksamkeit von Maßnahmen zur Unterstützung der Demokratie und über die Art und Weise, in der Demokratie zu verstehen ist. Drei Themenbereiche sind hierbei besonders zu erwähnen.

Erstens bestreitet nahezu niemand den Anspruch, dass Demokratie dem Frieden dient. Es wird jedoch wenig getan, um die Demokratie - zusammen mit den Menschenrechten - zu einer Grundlage der internationalen Ordnung zu machen. Ein Schritt in diese Richtung erfolgte im Juni 2000 in Warschau mit der Gründung der ,,Gemeinschaft der Demokratien", in der mehr als die Hälfte der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen vereint sind.

Die Schaffung dieses Gremiums war ein wichtiger Schritt, da sie eine Reihe von Kriterien einführte, die Länder, die sich selbst als demokratisch bezeichnen möchten, erfüllen müssen. Die Organisation hat zugesichert, das Verhalten ihrer Mitglieder zu überwachen und auf diese Weise eine Chance für eine koordinierte Unterstützung der demokratischen Ordnung zu schaffen. Dies läuft auf ein Einvernehmen hinaus, dass der anhaltende Mangel an Demokratie in vielen Teilen der Welt eine Schande ist.

Zweitens äußert sich, wie die Pew-Studie nahe legt, die heutige Schwächung demokratischer Kultur in der Regel in Form einer nostalgischen Sehnsucht nach einer starken Führung - ein eindeutiger Ansporn zum Staatsstreich. Hier sollten die Waffen der Beschämung und der internationalen Schmach angewandt werden, um es demokratischen Staaten unmöglich zu machen, Staatsstreiche in anderen Ländern anzuerkennen. Es sollte zu einem Prinzip internationaler Beziehungen werden, dass Demokratie und Demokratisierung unter allen Umständen zu unterstützen sind und dass demokratische Gesellschaften auf jeden opportunistischen Gewinn verzichten sollten, der ihnen aus der Unterstützung der Feinde der Demokratie entstehen könnte.

Drittens sollte das Konzept der Demokratie nicht auf den bloßen Aspekt von Mehrheitsentscheidungen reduziert werden. Aussagekräftigere Tests für die Lebendigkeit einer Demokratie sind heute Respekt für die Rechte von Minderheiten, die Anerkennung der des Supremats der Rechtsstaatlichkeit und die Akzeptanz der Rechtsgleichheit aller Bürger.

Perikles äußerte den Aufzeichnungen des Thukydides zufolge in seiner Rede über die Demokratie den folgenden aktuellen Gedanken: ,,Im Privaten von der Toleranz geleitet, respektieren wir im öffentlichen Leben das Recht; wir befolgen alle Gesetze, insbesondere die ungeschriebenen: Gesetze zum Schutze derer, denen Unrecht geschieht, und Gesetze, deren Übertretung nach allgemeinem Urteil Schande bringt." Wir sollten uns dieses antike Bewusstsein der mächtigen Wirkung der Beschämung heute zunutze machen, damit die demokratische Entwicklung nicht weiter verebbt.