Exit from comment view mode. Click to hide this space
Email | Print

Demokratie, Verantwortung und Ehre

Es vergeht kaum ein Tag, ohne dass wir hören, dass irgendwo ein Minister von seinem Amt zurückgetreten ist. In gewisser Weise ist dies kaum überraschend: Schließlich beschäftigen allein die 25 Staaten der Europäischen Union gemeinsam Hunderte von Ministern - und deutlich mehr, wenn man die Unterminister und Staatssekretäre mitzählt. Warum jedoch treten Minister zurück? Interessanter noch: Warum treten einige nicht zurück, obwohl zwingende Gründe für ihren Rücktritt vorzuliegen scheinen?

In Abwesenheit empirischer Untersuchungen können allgemeine Aussagen hierzu nur auf Vermutungen beruhen. Minister treten oft deshalb zurück, weil sie in einen Skandal verwickelt sind, in letzter Zeit häufig im Zusammenhang mit der Parteienfinanzierung. In Italien begegnen einem derzeit mehrere Gespenster derlei vergangener Missetaten.

Manchmal erklären Minister, dass sie aus „persönlichen Gründen" zurücktreten. Dahinter können zwingendere Faktoren stehen, wie der kürzliche Rücktritt von George Tenet, dem Direktor der amerikanischen CIA, nahe legt. Tony Blair allerdings verlor einen seiner besten und loyalsten Freunde in seinem Kabinett, Alan Milburn, weil dieser tatsächlich mehr Zeit mit seiner Familie verbringen wollte.

Blair verlor außerdem seinen Außenminister Robin Cook und seine Entwicklungshilfeministerin Clare Short. In beiden Fällen waren ernsthafte politische Meinungsverschiedenheiten den Krieg im Irak betreffend für ihren Abschied verantwortlich, und Robin Cook bleibt zweifellos ein Politiker, der sich für spätere Aufgaben bereithält.

Geoff Hoon, Premierminister Blairs Verteidigungsminister, und sein amerikanisches Gegenstück Donald Rumsfeld allerdings sind nach wie vor im Amt. Keiner von beiden freilich ist eindeutig in einen offenkundigen Skandal verwickelt oder mit der von seinem politischen Führer verfolgten Politik nicht einverstanden. Vielmehr unterstützen beide die betreffende Politik nicht nur, sondern verteidigen trotzig sogar ihre Fehlentwicklungen, wie etwa die Misshandlung von Kriegsgefangenen. Diese Minister leiten Untersuchungen ein, versetzen Generäle in andere Positionen oder sogar in den vorzeitigen Ruhestand und zerren die Täter vor Kriegsgerichte, aber sie sehen anscheinend keinen Grund, auf die Fragen von Mitgliedern ihrer jeweiligen Parlamente - oder gar der Öffentlichkeit - zu reagieren, ob es nicht an der Zeit für sie wäre, selbst den Hut zu nehmen.

Die Verbrechen im Irak sind ein besonders drastischer Fall, aber weniger offensichtliche Fälle lassen dieselbe Tendenz erkennen. Der deutsche Verkehrsminister beispielsweise waltete über ein katastrophales und kostspieliges Versagen eines Mautsystems, das er voll Stolz angekündet hatte. Selbst er jedoch dürfte im Amt bleiben, um es noch einmal zu versuchen, nachdem er andere - in diesem Fall private Unternehmen - für das Debakel verantwortlich gemacht hat. Wenn ohne direkte Mitwirkung eines Ministers etwas Inakzeptables geschieht, so kann der betreffende Minister - so scheint es zumindest - ungeschoren davonkommen, indem er der Bürokratie oder den beauftragten Unternehmen, welche für die Umsetzung einer gebilligten politischen Vorgabe zuständig sind, die Schuld zuschiebt.

War dies schon immer so? Man möchte hoffen, dass dem nicht so war. Wie dem auch sein mag: Es fallen einem hierzu zwei ethische Konzepte ein, die beide dieser Tage, was das Regieren angeht, etwas aus der Mode gekommen sind: Verantwortung und Ehre. Beide Werte sind oder waren zumindest einmal Teil der Ethik des Regierens.

Verantwortung betrifft die Tatsache, dass Minister für alles, was in ihrem Zuständigkeitsbereich geschieht, rechenschaftspflichtig sind. Tatsächlich sind allein sie im strengen Sinne Rechenschaft schuldig: In parlamentarischen Systemen können und müssen Minister vor den gewählten Vertretern des Volkes erscheinen und diesen über das Geschehene Rede und Antwort stehen.

Da sie allein direkt Rechenschaft schuldig sind, reicht es nicht aus, dass Minister jeweils auf die Missetäter zeigen und sie beim Namen nennen. Verwaltungsbedienstete können sich nicht auf diese Art und Weise verteidigen; ihre Verteidigung muss der für sie zuständige Minister übernehmen. Falls etwas derart Schwerwiegendes passiert ist, dass ein Minister es unmöglich findet, sie zu verteidigen, so können sie dafür bestraft werden; der Minister jedoch hat die Verantwortung hierfür zu übernehmen.

Man sollte davon ausgehen, dass Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die Misshandlungen irakischer Gefangener weder gutgeheißen noch gar befohlen hat. Es bleibt die ärgerliche Frage, ob Instruktionen oder Berichte, die entsprechende Informationen enthielten, über seinen Tisch liefen. Unabhängig hiervon jedoch gilt: Als Minister ist er letztendlich und in einzigartiger Weise verantwortlich für das, was unter seinem Kommando geschieht. Er kann sich dieser Verantwortung nicht entziehen, selbst wenn die Täter ermittelt und strafrechtlich verfolgt werden.

An dieser Stelle kommt das zweite ethische Konzept - die Ehre - ins Spiel. Dieser Begriff mag altmodisch erscheinen; was er in Rumsfelds Fall aussagt, ist, dass es möglicherweise keine gesetzliche oder verfassungsrechtliche Verpflichtung geben mag, dass der verantwortliche Minister aufgrund des Skandals über die Menschenrechtsverletzungen im Irak zurücktritt, dass man es jedoch in früheren Zeiten seinen Rücktritt als Ehrensache betrachtet hätte. Ein solcher Schritt zeigt nicht nur, dass der fragliche Minister sich der Schwere seiner Verantwortung im vollen Umfang bewusst ist, sondern auch, dass er die Integrität der demokratischen Institutionen über seine persönlichen Interessen stellt, ganz zu schweigen von den Wahlchancen derjenigen, denen er dient.

Die Demokratie ist ein kostbares, aber auch fragiles Wertesystem. Wenn wir andere davon überzeugen wollen, dass sie sich diese Werte zueigen machen, so tun wir gut daran, zu zeigen, dass wir nicht nur an Wahlen und Mehrheiten glauben, sondern auch an die Tugenden der Verantwortung und der Ehre.

Reprinting material from this Web site without written consent from Project Syndicate is a violation of international copyright law. To secure permission, please contact us.

Exit from comment view mode. Click to hide this space

Comments (0)

You need to login in order to leave a comment. If you do not yet have an account, please register.

Show comments of
close

The two commenting options explained

Watch a 1 minute video
to discover how you can comment on the entire article or a specific paragraph. The two images below also explain the two ways of commenting.

1) Entire article comment
Once logged in, simply click inside the comment box where it says "Enter text here." Enter and post your comment.

2) Paragraph comment
Please log in first. Then click to the left of the desired paragraph. Your cursor will automatically move to the comments box. Enter and post your comment.

Top Project Syndicate commentaries

Email this article

Your name is required.

Your email is required.


Your friend's name is required.

Your friend's email is required.


A message is required.