The Asian Century
Eine Wende für Nordkorea
John Delury
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SEOUL – Allem Anschein nach werden erneut Verhandlungen über die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel aufgenommen. Leider ist es unwahrscheinlich, dass sie bald abgeschlossen werden. Gespräche über einen so genannten „grand bargain“, zu Deutsch etwa eine „große Übereinkunft“, bleiben genau das – Gespräche.
Zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten, Südkorea und Japan besteht so gut wie kein Vertrauen. Alle Regierungschefs – einschließlich Kim Jong Il aus Nordkorea – halten zwar öffentlich an ihrem Engagement für atomare Abrüstung fest, doch keiner scheint bereit, innenpolitisch nennenswerte Risiken einzugehen, um dieses Ziel zu erreichen. Das Beste, was sich die Welt gegenwärtig erhoffen kann, ist ein zu neuem Leben erweckter Dialog, eine Vereinbarung, den nordkoreanischen Atomreaktor Yongbyon einzufrieren und eventuell ein Moratorium für weitere Raketen- und Atomtests.
Um diesen Prozess zu beschleunigen, ist eine neue langfristige Strategie erforderlich, die auf die grundlegenden Faktoren abzielt, die in Nordkorea – und im Zusammenhang mit seinen Machthabern – maßgeblich sind. Einfach ausgedrückt müssen die USA und andere Mächte ein konstruktives wirtschaftliches Engagement mit Nordkorea anstreben, um das Regime dabei zu unterstützen, durch wirtschaftliche Transformation und Integration in die globale Wirtschaft „Stärke und Wohlstand“ zu erlangen.
Die einfache Bevölkerung Nordkoreas, die seit dem Ende des Kalten Krieges wie kein anderes Volk der Erde gelitten hat, wird von konstruktivem wirtschaftlichem Engagement profitieren. Die Grundursache für Nordkoreas wirtschaftliche Probleme ist seine Isolation von den Kräften der Globalisierung, von denen insbesondere Ostasien profitiert hat.
Während China und Vietnam Ende der Neunzigerjahre ein rasches Wachstum des BIP verbuchten, wurde Nordkorea von einer der verheerendsten Hungersnöte der neueren Geschichte heimgesucht. Heute ist Nordkorea eine Volkswirtschaft, die in der De-Industrialisierung steckt und annähernd den Bedarf ihrer Bevölkerung deckt. Die größte Hoffnung für die meisten Nordkoreaner ist die Untergrundwirtschaft, die die Lücken der Planwirtschaft und des öffentlichen Verteilungssystems des Staates schließt. Handel mit China versorgt diese Marktkräfte grenzüberschreitend mit Waren und Geschäftsmöglichkeiten.
Anstatt Druck auf China auszuüben, den grenzüberschreitenden Verkehr von Treibstoff und Nahrungsmitteln zu unterbinden, um Pjöngjang „eine Lektion zu erteilen“, müssen die USA und ihre Verbündeten Wege finden, Nordkoreas wirtschaftliche Integration mit der Region zu unterstützen. Es wäre wirksamer mit Nordkoreas jüngeren Technokraten, mit Vertretern der Banken und des Finanzwesens und Wirtschaftsberatern zusammenzuarbeiten, um ihre Kompetenz bei der Handhabung des wirtschaftlichen Übergangs in Nordkorea zu fördern, anstatt Konten einzufrieren und Reisen von Beamten mit Verbindungen zu den Raketen- und Atomprogrammen zu verbieten.
Wirtschaftliches Engagement wird die nukleare Problematik natürlich nicht kurzfristig lösen. Die koreanische Halbinsel wird eine „umfassende, überprüfbare und unwiderrufliche nukleare Abrüstung“ wahrscheinlich nur erreichen, wenn sich Nordkorea bereits in Richtung Wirtschaftswachstum und Integration bewegt.
Nordkoreas Regime wird Beweise verlangen, die zeigen, dass ihm ein sicheres, erfolgreiches, nicht nukleares Entwicklungsmodell zur Verfügung steht, bevor es sein Atomprogramm aufgibt. Während die Gespräche fortgesetzt werden, sollten die USA und ihre Partner Nordkorea dabei unterstützen, die Fundamente für eine neue Volkswirtschaft basierend auf internationalem Handel, Investitionen und Zusammenarbeit zu legen, das eine Alternative zum gegenwärtigen Modell darstellt, das auf einem feindseligen Sicherheitsumfeld basiert. Wir sollten Nordkoreas Prozess der wirtschaftlichen Transformation als Voraussetzung für eine vollständige Denuklearisierung betrachten und nicht als Gegenleistung für das Versprechen eines großen Hilfspaketes, das wir in Aussicht stellen.
Einige der kostenintensiveren Maßnahmen im Rahmen einer Politik des wirtschaftlichen Engagements werden an Fortschritte bei den Sicherheitsabkommen und der atomaren Abrüstung der Halbinsel geknüpft bleiben. Dennoch können Nordkorea und die internationale Gemeinschaft bereits einige bedeutende Schritte unternehmen.
Hierzu zählt die Öffnung diplomatischer und offizieller Kanäle, um das gegenseitige Verständnis und das allgemeine Klima für einen Austausch zu verbessern; die Förderung wirtschaftlicher Dialoge und Workshops zwischen den USA und Nordkorea; die Unterstützung amerikanischer Universitäten, Forschungsinstitute und Nichtregierungsorganisationen mit Kompetenz im Bereich der wirtschaftlichen Transformation und Entwicklung Kontakte mit ihren nordkoreanischen Gegenübern zu suchen und zu entwickeln und den Internationalen Währungsfonds, der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank zu gestatten, die Beteiligung Nordkoreas mit dem Ziel einer Mitgliedschaft zu erweitern.
Während des jüngsten Besuches einer hochrangigen nordkoreanischen Delegation in den USA gab es ermutigende Signale, dass seine Führungsriege erweiterte wirtschaftliche Kontakte begrüßen würde, einschließlich Kontakte zu internationalen Finanzinstitutionen. Außerdem wirbt Nordkorea aktiv um Investitionen aus dem Ausland. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen hat unlängst sein Büro in Pjöngjang wieder eröffnet, ein weiteres positives Zeichen für die Bereitschaft des Regimes auf gemeinsame Entwicklungsziele hinzuarbeiten.
Natürlich könnten neue Wachstumspotenziale in Nordkorea persönliche Interessen bedrohen und zu institutionellen Rivalitäten, parteiinternen Spannungen oder einer konservativen Gegenreaktion führen. Und das Regime wird nicht wollen, dass der Prozess der wirtschaftlichen Öffnung den Sicherheitsvereinbarungen und einer politischen Normalisierung zu weit vorauseilt. Schließlich ist die wichtigste Lehre, die die nordkoreanische Führungsriege aus Chinas Erfolg zieht, dass Sicherheit (Mao Zedongs Annäherung an die USA) der wirtschaftlichen Transformation (Deng Xiaopings Reform- und Öffnungspolitik) vorausgeht.
Konstruktives wirtschaftliches Engagement wird außerhalb von Nordkorea schwer zu vermitteln sein. In den USA wird Nordkorea größtenteils durch das Prisma der nuklearen Nichtverbreitung betrachtet und die neue Regierung ist auf der Hut davor, sich dazu bringen zu lassen seinen Machthabern irgendetwas zu geben, ohne im Gegenzug spaltbares Material zu erhalten. In Südkorea will die politische Basis von Präsident Lee Myung-bak die Sonnenscheinpolitik zurückfahren und nicht neu beleben und es herrscht eine weitverbreitete (wenn auch keinesfalls allgemeine) Lustlosigkeit was das Engagement anbelangt.
In Japan erzeugen die Angst vor der atomaren Bedrohung durch Nordkorea und die Wut über die Entführung japanischer Bürger starken politischen Druck gegen ein Engagement. China ist der einzige Schauplatz, der stillschweigend ein konstruktives wirtschaftliches Engagement verfolgt. Anstatt Peking darauf zu drängen Nordkorea zu isolieren, sollten die USA und ihre Verbündeten ihre eigenen Bemühungen weiterentwickeln Nordkorea aus seiner Abgeschlossenheit herauszuführen.
John Delury ist stellvertretender Direktor des Zentrums für US-chinesische Beziehungen der Asia Society und lehrt an der Columbia Universität. Außerdem leitet er die Arbeitsgruppe der Asia Society/des Institutes der Universität von Kalifornien für globale Konflikte und Kooperation, die folgenden Bericht veröffentlicht hat: North Korea Inside Out: The Case for Economic Engagement.
Copyright: Project Syndicate, 2009.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Sandra Pontow.
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