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Amerikas schlafende Wachhunde

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2007-04-27

Diesen Monat möchte ich von meinem üblichen Wirtschaftsthema abweichen und mich stattdessen darauf konzentrieren, mit welchem System die Presse – vor allem die amerikanische Presse – derzeit über die Regierung Bericht erstattet. Doch stellt dies vielleicht keine zu große Abweichung dar, da das Verhalten der Presse nicht nur die Politik beeinflusst, sondern auch die Wirtschaft.

Nehmen wir einen Leitartikel aus der Feder des Kommentarteilchefs Fred Hiatt vom März, in dem er eine sehr knappe und eingeschränkte Entschuldigung für die Berichterstattung und Bewertung der Zeitung hinsichtlich der Regierung Bush vorbringt. Laut Hiatt „haben wir solche Punkte behandelt“, beispielsweise, ob die Regierung Bush das von ihr vorgeschlagene Abenteuer im Irak wirklich durchdacht hatte, „aber mit unzureichendem Nachdruck.“ Anders ausgedrückt, Hiatt kritisiert sich selbst und seine Organisation dafür, zwar das Richtige gesagt zu haben, aber nicht laut genug.

Führen wir uns als Nächstes einen Kommentar von Max Frankel, einem früheren Redakteur der New York Times, vor Augen: Das Washingtoner „Biotop“ der undichten Stellen, durch die Informationen an die Medien durchsickern, sei gesund, da „die meisten Reporter die zugespielten Informationen nicht nur träge wiederkäuen.“ Stattdessen „benutzen sie sie als Hebel, um andere Geheimnisse herauszubekommen“, und überwachen so die Regierung. Das System sei vielleicht „nachlässig und führt zu Verwirrung“, aber die Inkaufnahme von Fehlinformationen aus undichten Stellen in der Regierung sei der Preis, den die Gesellschaft für den Vorteil zahlen müsse, wichtige Informationen über die Regierung zugespielt zu bekommen.

Wo Hiatt also eine Presse sieht, die etwas zu feige bei der Beaufsichtigung der Regierung Bush vorging, sieht Frankel eine Presse, die trotz ihres nachlässigen und verwirrenden Systems immer noch gute Arbeit leistet. Ich sehe die Dinge ganz anders.

Im Sommer 2000 begann ich, mir bekannte Republikaner – im Allgemeinen Personen, die in einer republikanischen Regierung als Kandidaten für verschiedene politische Positionen unterhalb des Kabinetts in Frage kamen – zu fragen, wie besorgt sie darüber seien, dass der republikanische Präsidentschaftskandidat, George W. Bush, dem Amt eindeutig nicht gewachsen war. Es bereite ihnen keine Sorgen, sagten sie mir, dass Bush unzureichend informiert und merkwürdig uninteressiert für einen Mann war, der das mächtigste Amt der Welt anstrebte. Sie meinten, ein Problem Präsident Clintons sei gewesen, dass ihn die zeremoniellen Aufgaben seiner Arbeit langweilten – und das brachte ihn in große Schwierigkeiten.

Man solle sich ansehen, wie Bush als Präsident des Baseballclubs Texas Rangers gearbeitet habe, sagten sie. Bush ließ die Manager die Mannschaft verwalten und die Finanzleute die geschäftlichen Dinge regeln. Er verwendete seine Zeit darauf, sicherzustellen, dass die politische Koalition, die die Texas Rangers in dem von ihnen gewünschten Stil unterhielt, stabil blieb. Bush kenne seine Stärken und Schwächen, erzählten sie mir. Er werde sich darauf konzentrieren, Amerikas Königin Elizabeth II. zu sein und Leute wie Colin Powell und Paul O'Neill als amerikanischen Tony Blair und Gordon Brown agieren lassen.

Im Sommer 2001 wurde deutlich, dass etwas vollkommen schief gelaufen war. Zu diesem Zeitpunkt hatte Bush O'Neills und Christine Todd Whitmans Rat zur Umweltpolitik in den Wind geschlagen, ebenso wie er Alan Greenspans und O'Neills Rat zur Finanzpolitik ignoriert hatte oder Powells und Condoleezza Rice' Hinweis, wie wichtig es sei, die Gespräche zwischen Israel und Palästina weiter voranzutreiben, und auch – wie man später erfuhr – George Tenets und Richard Clarkes Ratschläge zur Wichtigkeit der Terrorismusbekämpfung.

Aus Gesprächen mit Verwaltungsfachkräften aus der Ebene unterhalb des Kabinetts, ihren Freunden und Freunden ihrer Freunde ergab sich ein merkwürdiges Bild von Bush. Er war nicht nur schlecht informiert, sondern auch faul: Er bestand darauf, schlecht informiert zu bleiben. Er war nicht nur desinteressiert, sondern auch arrogant: Er bestand darauf, Entscheidungen uninformiert zu treffen, wodurch er seine Entscheidungen im Wesentlichen aufs Geratewohl traf. Außerdem war er starrsinnig: Sobald er eine Entscheidung einmal getroffen hatte, selbst – oder vielmehr insbesondere – wenn diese ganz eindeutig falsch und dumm war, überdachte er sie nie noch einmal.

So hatte sich bis zum Sommer 2001 ein Muster ergeben, das den britischen Beobachter Daniel Davies zu der Frage veranlasste, ob es eine Entscheidung der Regierung Bush zu irgendetwas gab, selbst zu einem Punkt von nur mäßiger Bedeutung, die nicht vollkommen verpfuscht worden war. Doch wenn man sich auf die Washington Post oder die New York Times verließ, hätte man dies nur schwerlich erkannt. Heutzutage gilt es als allgemein anerkannt, dass das Netteste, was man über die Regierung Bush sagen kann, ist, dass sie vollkommen inkompetent ist – eine Sichtweise, die jetzt von eingefleischten Bush-Anhängern wie dem National Review und dem Kommentator Robert Novak vertreten wird.

Warum hat die amerikanische Presse über die Regierung Bush in ihren ersten fünf Jahren nicht ordentlich Bericht erstattet? Ich weiß es wirklich nicht. Ich weiß aber, dass die Welt sich nicht noch einmal auf die Informationen aus der amerikanischen Presse verlassen kann: Wenn mich jemand einmal betrügt, soll er sich schämen; wenn mich jemand ein zweites Mal betrügt, muss ich mich schämen. Deshalb rufe ich alle auf, die für Zeitungen, Radio- und Fernsehsender außerhalb der Vereinigten Staaten arbeiten: An Sie müssen wir uns halten, auch jene von uns in Amerika, um zu erfahren, was unsere Regierung macht.

J. Bradford DeLong ist Professor für Wirtschaftswissenschaften an der University of California in Berkeley und war unter Clinton Staatssekretär im US-Finanzministerium.

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AUTHOR INFO

J. Bradford DeLong, a former assistant secretary of the US Treasury, is Professor of Economics at the University of California at Berkeley and a research associate at the National Bureau for Economic Research.