So wie Nordkorea wird auch die iranische Regierung nicht vor einer Kraftprobe über ihr Nuklearprogramm zurückschrecken. Warum sollte sie auch? Eine Nuklearwaffe ist die ultimative Garantie dafür, dass die Vereinigten Staaten mit dem Iran nie werden machen können, was sie gegenüber dem Irak taten. Darüber hinaus sorgt der Streit mit den USA für dringend benötigte Unterstützung zu Hause.
Was also können die USA tun, um die Stellung des Iran zu untergraben? Als viertgrößter Ölexporteur der Welt hat der Iran enorm von der Verdreifachung der weltweiten Ölpreise während der vergangenen vier Jahre profitiert. Seine wirtschaftliche Stabilität ist von den Öleinnahmen abhängig; hier sind die iranischen Herrscher deshalb verletzlich.
Die amerikanische Diplomatie wird den UN-Sicherheitsrat nie überzeugen können, Sanktionen gegen die iranischen Energieexporte zu verhängen. Aber die Bush-Administration kann nach Wegen suchen, um die weltweiten Energiepreise unter Kontrolle zu halten – und ein erster Schritt sollte dabei sein, sich nicht zu einer Verschärfung der Spannungen verleiten zu lassen, wann immer dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad der Sinn danach steht.
Ahmadinejad hat sich als einfallsreich dabei erwiesen, den diplomatischen Konflikt anzuheizen. Seine Regierung hat internationale Rufe nach einem Stopp der Urananreicherung abgelehnt, von den Vereinten Nationen verhängte Fristen ignoriert, die irakischen Milizen bewaffnet, der Hisbollah Waffen für Angriffe auf Israel geliefert, den Holocaust geleugnet und Militärübungen nahe der Straße von Hormuz abgehalten, über welche 40% des über See gehandelten weltweiten Öls verschifft wird. All diese Provokationen treiben den Ölpreis in die Höhe und bereichern damit die iranische Regierung.
Als der Oberste Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, andeutete, dass sein Land die Ölkarte spielen könnte, verwarf US-Außenministerin Condoleezza Rice diese Idee. „Wir sollten uns einfach daran erinnern“, erklärte sie, „dass der Iran, was seinen Haushalt angeht, zu etwa 80% auf das Öl angewiesen ist“. Daher sei der Iran „nicht wirklich in der Lage, mit einer Störung zu leben.“
Aber wenn der Iran bescheidene Mengen seines Öls von den internationalen Märkten abzieht, so dürften die höheren Preise Einnahmeverluste aufgrund der Angebotsreduzierung (möglicherweise vollständig) ausgleichen. Zusätzlich würden Drohungen in Bezug auf die Straße von Hormuz es dem Iran gestatten, die Preise ganz ohne eine Senkung seiner Produktion in die Höhe zu treiben. Es ist kein Zufall, dass praktisch jeder öffentliche Schritt, den die iranische Regierung während des vergangenen Jahres in der internationalen Arena unternommen hat, die Risiken an den Ölmärkten erhöht hat.
Zeitweise haben die USA – wenn auch unabsichtlich – die Position des Iran wirksam untergraben. Im Sommer hat die Bush-Administration dem Iran direkte Gespräche angeboten. Im September hielt Bush eine unerwartet zurückhaltende Rede vor der UN-Generalversammlung. Der russische, chinesische und französische Widerstand gegenüber Sanktionen hat die US-Regierung überzeugt, „der Diplomatie mehr Zeit einzuräumen“, bevor sie sich im Sicherheitsrat um Strafmaßnahmen bemüht.
All diese Entscheidungen haben dazu beigetragen, dass sich die Lage an den Energiemärkten entspannt hat. Die Ölpreise sind von über 78 Dollar pro Barrel Mitte Juli auf unter 60 Dollar Anfang Oktober gefallen. Dieser Rückgang – der zu nicht geringem Teil auf die Entspannung in der Frage des iranischen Nuklearprogramms zurückzuführen ist – kostet die iranische Regierung bares Geld und verschärft so die innenpolitischen Probleme des Regimes.
Die Inflation im Iran steigt, auf möglicherweise bis zu 20%. Am 1. Oktober hat Khamenei Ahmadinejad aufgefordert, sich dieses wachsenden Problems anzunehmen. Für bestimmte subventionierte Waren und Dienstleistungen gibt es Preisstopps, und die steigende Inflation macht diese Subventionen noch teurer für die Regierung. Tatsächlich hat die Regierung angedeutet, dass sie anfangen könnte, Benzin zu rationieren. Die Arbeitslosigkeit liegt bei etwa 12%; bei den jungen Leuten ist sie vermutlich doppelt so hoch.
Die USA können die Stellung des iranischen Regimes untergraben, indem sie Aussagen und Handlungen vermeiden, die die Energiepreise in die Höhe treiben und die iranische Wirtschaft stützen. Die Regierungsvertreter sollten die politische Temperatur abkühlen. Sie sollten dem Iran erneut direkte Gespräche anbieten. Bush sollte Ahmadinejad nach Washington einladen – oder besser noch nach Crawford. Ihm persönlich das Frühstück zubereiten.
Außerdem kann Washington die Saudis, welche praktisch alle freien Kapazitäten weltweit kontrollieren, bedrängen, ihre Produktion weiter hoch zu halten, um die Preise im Schach zu halten. Saudi-Arabiens herrschende Sunniten werden stärker als die USA durch die iranische Unterstützung einer Änderung des regionalen Machtgleichgewichts hin zu den Schiiten bedroht.
Vermutlich wird Ahmadinejad trotzdem einen Weg finden, um den Konflikt erneut anzuheizen. Niemand kann den Iran daran hindern, die Straße von Hormuz zu bedrohen. Aber niemand kann die USA hierfür verantwortlich machen, wenn Bush sich gesprächsbereit zeigt.
Der Iran braucht vermutlich noch zwei oder drei Jahre, um eine Nuklearwaffe zu entwickeln. Wie stark wird Ahmadinejads innenpolitische Stellung bis dahin sein? Falls die USA ihm nicht jene Drohungen bieten, die ihm helfen, innenpolitisch Unterstützung um sich zu sammeln, wird sein Versäumnis, die iranische Wirtschaft zu beleben, seinen Ruf zu Hause untergraben. Niedrigere Ölpreise würden bedeuten, dass ihm weniger Geld für nationale Projekte zur Verfügung steht, die seiner Popularität Auftrieb verleihen – oder um sein Nuklearprogramm zu verfolgen.
Falls die Reduzierung der iranischen Öleinnahmen nicht ausreicht, um Ahmadinejad zu schwächen, blieben den USA noch immer die militärischen Optionen. Doch bietet das Untergraben von Ahmadinejads innenpolitischer Stellung durch Begrenzung der iranischen Einnahmen eine größere Erfolgschance als diplomatische Bemühungen, das Regime zur Einstellung der Urananreicherung zu überreden, oder als Sanktionen, um es dazu zu zwingen.
Mit einer Reduzierung der Spannungen wird Bush bei jenen, die ein Muskelspiel der USA bevorzugen, keine Punkte sammeln. Aber der auf Konfrontation ausgelegte Ansatz der US-Administration ist gescheitert, weil er genau das ist, was sich die iranische Führung wünscht.


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