Während sich die Europäische Union darauf vorbereitet, später in diesem Monat den 50. Jahrestag des Vertrages von Rom zu feiern, wird die EU weithin als in die Knie gegangen wahrgenommen. Dem Empfinden nach ist die europäische Integration im Jahr 2005, als niederländische und französische Referenden unerwartet den EU-Verfassungsentwurf torpedierten, irgendwie ihrem Waterloo begegnet.

Medienberichte haben sich auf die Lähmung konzentriert, die die EU-Entscheidungsfindung erfasst haben soll, doch die Realität sieht anders aus. Die EU ist weit davon entfernt, einen unwiderruflichen Schicksalsschlag erlitten zu haben, sondern geht wie gewohnt ihren Geschäften nach und setzt still ihre Arbeit fort, neue Richtlinien und Projekte zu gestalten.

Betrachten wir einige Schlagzeilen jüngeren Datums. Die EU arbeitet eine Energie- und Umweltstrategie aus, die darauf abzielt, den selbstschädigenden Wettbewerb innerhalb Europas um Öl und Gas zu beenden, während sie Europa außerdem als global führend in der Bemühung den Klimawandel zu stoppen etabliert. Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Union mag zwar noch nicht bedeuten, dass sich Europa mit einer Stimme an die Welt wendet, doch sie nimmt Form an und hat bereits einige der Wunden geheilt, die durch Unstimmigkeiten über den Krieg im Irak verursacht worden sind. Ebenso wichtig ist, dass es durch einen steigenden Euro und einen einzigen Marktplatz für Finanzdienstleistungen, der jetzt in Sichtweite kommt, mit Europas wirtschaftlicher Integration weiterhin vorangeht.

Der Ausgangspunkt für den unglücklichen Versuch der EU eine gemeinsame Verfassung zu entwerfen waren Ängste, dass ihre Entscheidungsfindungsmechanismen durch den Beitritt so vieler neuer Mitglieder, zuerst im Mai 2004 und erneut am Anfang dieses Jahres, überlastet würden. Der Verfassungsvertrag ist ursprünglich entworfen worden, um das System zu rationalisieren und wurde erst später übertrieben begeistert zu dem langatmigen und hochtrabenden Dokument erweitert, das jetzt zu toten Buchstaben geworden ist.

Es gibt dennoch Anzeichen, dass der EU-Apparat bisher recht gut ohne die Verfassung zurechgekommen ist. Der Umfang der EU-Gesetzgebung im vergangenen Jahr hat fast dem von vor zehn Jahren entsprochen. Der Fluss an EU-Richtlinien, Verordnungen und damit verbundener Berichte, Grünbücher und Mitteilungen ist während der Jahre 2005 und 2006 im gleichen Tempo fortgesetzt worden wie im Jahr 1996 als 2.800 Vorgaben erfasst wurden, Jacques Delors am Ruder der Europäischen Kommission stand und das EU-Projekt als nicht zu stoppen weithin bejubelt wurde. Brüssel ist heutzutage eine Regierungsstadt ähnlich wie Washington, D.C, auch wenn es ebenso ein Ort ist, an dem bei komplexen Verhandlungen zwischen den 27 Mitgliedern der Union nur mühsam und langsam Fortschritte erzielt werden.

Obendrein sieht die europäische Wirtschaft rosiger aus. In Deutschland, der Wirtschaftslokomotive der EU, ist die Arbeitslosigkeit gesunken und der Konjunkturoptimismus gestiegen. Und überall in der EU sieht es so aus, als würden die positiven Auswirkungen der Erweiterungsstrategie, durch die in den letzten drei Jahren zehn ex-kommunistische Länder hinzugekommen sind, ein neues Selbstvertrauen erzeugen.

Nichts davon sollte überraschen. Es würde eine ganze Menge mehr brauchen als einen Rückschlag im heiklen politischen Prozess der EU, um die Integration zum Stillstand zu bringen, geschweige denn diese umzukehren. Die globalen Spannungen, die die europäischen Nationen enger zusammenbringen, sind so stark wie eh und je, deshalb hätte die durch den Verfassungsvertrag entstandene Sackgasse Europa nie sehr lange vom Kurs abbringen können.

Natürlich ist der weitere Weg weit davon entfernt klar zu sein. Dennoch scheint sich ein Konsens darüber abzuzeichnen, wie sich die Zukunft der EU entwickeln wird. Diplomaten und politische Analysten stimmen generell darin überein, dass Schlüsselelemente der gescheiterten Verfassung aus den Trümmern geborgen werden und in irgendetwas in Richtung des “Minivertrages” umgestaltet werden können, den Nicolas Sarkozy, der Spitzenkandidat im französischen Präsidentschaftswahlkampf, vergangenen Herbst bei einem Friends of Europe Treffen in Brüssel vorgeschlagen hat. Die Details bleiben reine Vermutung, aber die übereinstimmende Auffassung ist, dass die EU bis irgendwann nächstes Jahr viele der wichtigsten Verfahrensmechanismen der Verfassung besitzen wird.

Die EU ist noch lange nicht aus dem Gröbsten heraus. Es wird immer schwierig bleiben, kohärente Politik zu machen, wenn so viele Nationen beteiligt sind, jede mit einer anderen politischen Kultur. Aber die Vorstellung, dass die Verfassungskrise alles aufhält, ist falsch.

Das viel größere Problem bestand darin, dass EU-Regierungen sich so stark auf die Einzelheiten des “Aufbaus Europa” konzentriert haben, dass sie weitergefasste strategische Fragen vernachlässigten. Es gibt kaum oder gar keine Diskussion darüber, in welche Richtung Europa sich bewegt und welche Art von Europa seine Bevölkerung will.

Es ist merkwürdig aber wahr, dass sogar amerikanischer Unilateralismus unter Präsident George W. Bush keine echte Debatte über Europas zukünftige Rolle in der Welt ausgelöst hat. Das Problem der EU ist nicht ihre so genannte “Verfassungskrise”, sondern vielmehr ihre fehlende erkennbare politische Identität.