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Daniel Ortega kehrt zurück in Rosarot

Die Palmen entlang der Boulevards in Managua sind im Farbton heller Fuchsien bekleistert. Große Transparente verkünden: „Liebe ist stärker als Hass.“ Der Mann in der Fernsehwerbung hat das Gehabe eines Predigers und wiederholt sein Leitthema wie den Refrain eines Liedes: „Ein vereinigtes Nicaragua auf dem Weg ins Verheißene Land.“ Man könnte glauben, es handle sich um irgend eine religiöse Kampagne oder vielleicht um den Vertrieb eines New Age Artikels. Aber nein, es ist der Wahlkampf Daniel Ortegas, des früheren Revolutionsführers Nicaraguas.

Zum dritten Mal nacheinander ist der ehemalige Präsident, der sich während der Reagan-Busch-Ära den Vereinigten Staaten widersetzt hatte, Präsidentschaftskandidat der Front der Sandinisten. Eine sehr auffällige Veränderung ist, dass das kampflustige Rot und Schwarz seiner Partei durch die eher mystische Farbe der Fuchsien ersetzt worden ist. Der andere wichtige Unterschied ist, dass Ortega im Gegensatz zu den Wahlen von 1990 und 1996, bei denen er mit großem Vorsprung besiegt worden war, dieses Mal eine wirkliche Chance hat, die bevorstehende Wahl am 4. November zu gewinnen.

In den letzten Wahlkampfwochen zeigen alle Wahlanalysen Ortega und Enrique Bolaños, den Kandidaten der regierenden Partei, in einem Kopf-an-Kopf-Rennen.

Wie erklärt sich der Wiederaufstieg Ortegas, nachdem vor nur drei Jahren die Anklage, seine Stieftochter Zoilamérica Narváez sexuell missbraucht zu haben, seine politische Karriere ruiniert zu haben schien? Als Hauptverdienst des seit 1990 unbestrittenen Oppositionsführers bleibt die Tatsache, dass er seine Partei während der vergangenen elf Jahre fest unter Kontrolle gehalten hat, wobei er freilich eine tiefergreifende, politische Erneuerung verhindert hat. Doch tatsächlich verdankt er seinen politischen Aufstieg Ereignissen außerhalb seines Einflussbereichs.

Das Jahrzehnt repräsentativer Demokratie nach dem Ende des Bürgerkriegs in Nicaragua hat nur magere wirtschaftliche Ergebnisse, aber extreme soziale Verschlechterungen gebracht. Zwar wurden auf dem Lande mehr Schulen und Straßen gebaut, aber die Bauern und anderen Landarbeiter wanderten auf der Suche nach Arbeit ins Nachbarland Costa Rica aus. Zwar sind in der Hauptstadt neue Einkaufszentren aus dem Boden gesprossen, aber mehr als 40 % der Bevölkerung haben mit einem Einkommen von nur einem Dollar pro Tag auszukommen.

In Lateinamerika weist nur noch Brasilien größere Ungleichheiten auf. Das reichste eine Prozent der Bevölkerung erhält ein genauso großes Stück vom Kuchen wie die Hälfte der Gesamtbevölkerung des Landes.

Hinzu kommen noch Naturkatastrophen, der jüngste Sturz der Kaffeepreise und die anhaltende Dürre. Beides zusammen lösten eine beispiellose Hungersnot auf dem Lande aus und ebneten den Weg für Ortegas populistische Auslassungen.

Die Angst vor Ortega und die Erinnerungen an Krieg, Hyperinflation und die Konfrontation mit den Vereinigten Staaten sind allmählich wieder nostalgischen Erinnerungen an die Errungenschaften der Revolution im Bereich des Gesundheits- und Erziehungswesens gewichen. Diese Erinnerungen stehen im krassen Gegensatz zur mangelnden Fürsorge der gegenwärtigen Regierung für das Schicksal der Armen.

Wie üblich spielen die Vereinigten Staaten bei den Wahlen in Nicaragua eine Schlüsselrolle und sie machen unmissverständlich klar, dass Ortega nicht ihr Kandidat ist. Im Juni verkündete das US-Außenministerium, dass es die Wahlergebnisse respektieren werde, erteilte aber Ortega wegen seiner „gefährlichen Freundschaften“ mit Oberst Gaddafi, Saddam Hussein und Fidel Castro eine starke Rüge. Ortega ließ die Vorwürfe der USA an sich abgleiten, hat aber seit dem Anschlag vom 11. September energisch den Terrorismus verurteilt, während seine Gegenspieler eine Verleumdungskampagne gegen ihn geführt haben, um den Wählern Angst einzujagen.

Es ist schwierig zu sagen, ob diese Ereignisse die 6 Prozent noch unentschlossenen Wähler beeinflussen werden und wer schließlich die Wahl für sich entscheiden wird. Allerdings ist klar, dass Ortegas Ansehen bei den Wählern durch den Misskredit gestärkt worden ist, in den Präsident Arnoldo Alemán und seine Regierung wegen zügelloser Korruptionsfälle geraten ist.

Vor zwei Jahren einigten sich Ortega und Präsident Alemán von ihren einander feindlichen Lagern aus auf Verfassungsreformen, von denen jeder hoffte, sie würden sich zum jeweils eigenen politischen Vorteil auswirken. Die daraus hervorgegangene politische Umschichtung führte zur Teilung der Kontrolle über den Obersten Gerichtshof, den Rechnungshof und die Wahlaufsichtsbehörde. Doch das hat nur das Vertrauen in alle staatlichen Einrichtungen noch weiter verschlissen und stark untergraben. Der „Pakt“ zwischen den beiden Caudillos, den Häuptlingen der Nation, diente auch dazu, den politischen Spielraum einzuengen und die Bewegung des „Dritten Weges“, die eine politische Alternative zu Präsident Alemán und Ortega aufzubauen versuchte, zu enthaupten. Nur eine weitere Partei, die Konservativen, hat überlebt, um an der Wahl teilzunehmen. Doch die dürfte sich glücklich preisen, wenn sie 3 % der Stimmen bekommt.

Ortegas Hauptrivale ist der Kandidat der Liberalen Partei, Enrique Bolaños, ein 73-jähriger Kaufmann, der bis zum letzten Jahr Alemáns Vizepräsident war. Er trat der Regierung 1997 als eine Art Bürge gegen Korruption bei. Aber selbst einige seiner Sympathisanten geben zu, dass er trotz persönlicher Ehrlichkeit nichts tat, um die Korruption seiner eigenen Regierung zu bekämpfen. Damit fällt der dunkle Schatten Präsident Alemáns auch auf Bolaños, der offen die Unterstützung der wirtschaftlichen Elite Nicaraguas und der Regierung Busch in den USA genießt.

Nun, was kann man erwarten, wenn Ortega gewinnt? Trotz seiner Zurückhaltung bei Versprechungen wird die erste Auswirkung eine wirtschaftliche und finanzielle Verunsicherung sein. Spareinlagen im Inneren, Privatinvestitionen und die Zusammenarbeit mit dem Ausland werden zweifellos ins Stocken geraten. Das wiederum könnte die Währungsreserven beeinflussen, wenn nicht sofort das Vertrauen wieder hergestellt wird. Niemand weiß, wie lange eine solche Zeit des Abwartens dauern kann. Aber Ortega muss rasch zeigen, dass er vorhat, die wirtschaftlichen Reformen anzunehmen, die der Internationale Währungsfonds (IWF) schon veranlasst hat.

Für den Fall, dass Bolaños die Wahlen gewinnt, wird die Unsicherheit keine wirtschaftliche sondern eher eine politische sein. Bolaños wird mit einem Parlament regieren müssen, das von Ortega und Alemán kontrolliert wird. Dass ihm eine unabhängige politische Basis fehlt, könnte ihn zur Geisel der beiden wichtigsten starken Männer der Nation werden lassen.

Die größte Sorge ist heute allerdings die Frage, was geschehen wird, wenn die Stimmen abgegeben sind. Der Wahlaufsichtsbehörde fehlt die Glaubwürdigkeit und die Nation hat keine Erfahrung mit knappen Wahlergebnissen. Zudem ist keiner der Anwärter dafür bekannt, ein guter Verlierer zu sein.

Während der Countdown schon läuft, hat der Vorsitzende der Wahlbeobachter der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Nicaragua ein wahrscheinlich „albtraumhaftes Szenario“ vorausgesagt.“ Streichen sie sich in Ihrem Kalender Montag, den 5. November an. Ich kreuze meine Finger, dass ein Wahlchaos Nicaragua nicht wieder in die Schlagzeilen zurückbringt.

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