Fünf Jahre nach dem Anschlag auf die Twin Towers in New York und das Pentagon in Washington ist der „11. September“ kein bloßes Datum mehr. Er ist in die Geschichtsbücher als der Anfang von etwas Neuem eingegangen, vielleicht einer neuen Ära, aber in jedem Fall einer Zeit der Veränderung. Auch die terroristischen Bombenanschläge von Madrid, London und anderswo werden uns in Erinnerung bleiben, aber der „11. September“ ist zum Schlagwort geworden, fast wie der „August 1914“.

Doch hat am 11. September 2001 tatsächlich ein Krieg begonnen? Nicht alle sind mit dieser amerikanischen Vorstellung glücklich. Zur Hochzeit des irischen Terrorismus in Großbritannien taten verschiedene britische Regierungen ein Übriges, um der IRA nicht zuzugestehen, dass ein Krieg geführt wurde. „Krieg“ hätte die Akzeptanz der Terroristen als legitime Feinde bedeutet, sozusagen als Ebenbürtige in einem blutigen Wettstreit, in dem anerkannte Kampfregeln gelten.

Dies ist weder eine korrekte Beschreibung noch eine sinnvolle Terminologie für Terrorakte, die man korrekter als kriminell beschreibt. Indem die Regierung der Vereinigten Staaten den Terrorismus als Krieg bezeichnet – und einen Gegner benennt, normalerweise Al Kaida und ihren Führer, Osama bin Laden –, hat sie innenpolitische Änderungen gerechtfertigt, die vor den Anschlägen des 11. Septembers in einem freien Land nicht hinnehmbar gewesen wären.

Die meisten dieser Änderungen sind im so genannten „USA Patriot Act“ enthalten. Obwohl einige der Änderungen lediglich Verwaltungsvorschriften betrafen, war der Gesamteffekt, dass die großen Säulen der Freiheit ausgehöhlt wurden, z. B. das Habeas-Corpus-Gesetz, das Recht, ein unabhängiges Gericht anzurufen, wenn der Staat eine Person ihrer Freiheit beraubt. Sehr früh wurde das Gefangenenlager in Guantánamo Bay in Kuba zu einem Symbol von etwas noch nie da Gewesenem: der Verhaftung von „illegalen Kämpfern“, denen sämtliche Menschenrechte vorenthalten werden, ohne Gerichtsverfahren.

Die Welt fragt sich jetzt, wie viele dieser nichtmenschlichen Menschen es noch an wie vielen Orten der Welt gibt. Für alle anderen wurde eine Art Notstand ausgerufen, der die Einmischung des Staates in grundlegende Bürgerrechte ermöglicht. Grenzkontrollen sind für viele zu einer Qual geworden, und etliche Menschen haben unter polizeilichen Schikanen zu leiden. Ein Klima der Angst macht allen das Leben schwer, die verdächtig aussehen oder handeln, besonders Muslimen.

Als derartige Freiheitsbeschränkungen beschlossen wurden, trafen sie auf keinen großen öffentlichen Widerstand. Im Gegenteil, im Großen und Ganzen waren es die Kritiker, nicht die Verfechter dieser Maßnahmen, die Ärger bekamen. In Großbritannien, wo Premierminister Tony Blair die Haltung der USA vollkommen unterstützte, hat die Regierung ähnliche Maßnahmen ergriffen und sogar eine neue Theorie angeboten. Blair hat als Erster argumentiert, dass Sicherheit die wichtigste Freiheit darstelle. Anders ausgedrückt ist Freiheit nicht das persönliche Recht des Einzelnen, über sein eigenes Leben zu bestimmen, sondern das Recht des Staates, die individuelle Freiheit im Namen einer Sicherheit einzuschränken, die nur der Staat definieren kann. Dies ist der Anfang eines neuen Autoritarismus.

Das Problem besteht in allen Ländern, die von der Bedrohung des Terrorismus betroffen sind, obwohl es in vielen nicht ganz so konkret ist. In den meisten Ländern auf dem europäischen Festland ist der „11. September“ ein amerikanisches Datum geblieben. Es gibt sogar eine Debatte hinsichtlich der Frage, ob die Beteiligung am „Krieg gegen den Terror“ die Bedrohung durch Terrorakte vielleicht nicht sogar vergrößert hat – und dafür gibt es tatsächlich einige Anzeichen. Die Deutschen benutzen dieses Argument auf jeden Fall, um sich aus dem Geschehen herauszuhalten, wo immer dies nur möglich ist.

Diese Haltung hat jedoch nicht verhindert, dass sich ein Phänomen ausbreitet, für das auch in anderen Sprachen ein deutsches Wort benutzt wird: Angst. Eine diffuse Besorgnis greift um sich. Besonders auf Reisen fühlen sich die Menschen unwohl und besorgt. Bei jedem Zugunglück oder Flugzeugabsturz wird nun zuerst vermutet, dass es sich um einen Terrorakt handelt.

Somit war der 11. September direkt oder indirekt ein großer Schock, sowohl psychologisch als auch für unsere politischen Systeme. Obwohl der Terrorismus im Namen der Demokratie bekämpft wird, hat der Kampf aufgrund der offiziellen Gesetzgebung und der allgemeinen Angst in Wirklichkeit zu einer eindeutigen Schwächung der Demokratie geführt. Ein beunruhigendes Merkmal der Anschläge vom 11. September ist, dass die Absicht dahinter schwer zu erkennen ist, außer dem Hass der Täter auf den Westen und seine Lebensart. Doch haben die Hauptmerkmale des Westens, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, von den eigenen Verteidigern einen wesentlich härteren Schlag einstecken müssen als von ihren Angreifern.

Es sind vor allem zwei Schritte erforderlich, um in den Demokratien, die vom Vermächtnis des 11. Septembers betroffen sind, das Vertrauen in die Freiheit wiederherzustellen. Erstens müssen wir sicherstellen, dass die einschlägigen Gesetze, die die Herausforderung des Terrorismus betreffen, ausschließlich vorübergehend sind. Einige der heutigen Einschränkungen des Habeas-Corpus-Gesetzes und der Bürgerrechte haben nur begrenzte Gültigkeit. Sämtliche Vorschriften dieser Art sollten regelmäßig von den Parlamenten überprüft werden.

Zweitens, noch wichtiger ist, dass unsere Machthaber versuchen müssen, die allgemeine Besorgnis eher zu beruhigen als sie auszunutzen. Die Terroristen, gegen die wir derzeit „Krieg“ führen, können nicht gewinnen, da ihre dunkle Vision niemals eine breite allgemeine Legitimität erhalten wird. Die Demokraten haben somit umso mehr Grund, bei der Verteidigung ihrer Werte standhaft zu bleiben – vor allem, indem sie in Einklang mit ihnen handeln.

Copyright: Project Syndicate/Institut für die Wissenschaften vom Menschen, 2006
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Aus dem Englischen von Anke Püttmann