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Countdown für den Abzug aus dem Irak

Wie lange werden die Vereinigten Staaten ihr Großaufgebot an Truppen noch im Irak belassen? Das ist momentan die zentrale Frage der zweiten Amtszeit von Präsident George W. Bush. Bis vor kurzem beantwortete die Bush-Administration diese Frage ausweichend: „So lange wie es eben dauert und keinen Tag länger.“ Doch damit ist es jetzt vorbei.

Am 17. November begann die Fassade zu bröckeln, als der den „Falken“ zugerechnete, demokratische Kongressabgeordnete und Marineveteran John Murtha vorschlug, die amerikanischen Truppen binnen sechs Monaten aus dem Irak abzuziehen. Bald darauf stimmte der republikanisch dominierte Senat für „einen notwendigen Übergang zur vollen Souveränität des Irak im Jahr 2006“. Nach anfänglichem Widerstand änderte auch Bush seine Rhetorik und erklärte, mit einem Truppenabzug könne früher als erwartet gerechnet werden.

Die öffentliche Unterstützung für Bushs Irakpolitik lässt stark nach. Momentan glauben 54 % der Amerikaner, dass die Entsendung der US-Truppen ein Fehler war. Am Anfang des Krieges, im März 2003, vertraten nur 24 % diese Ansicht. Teilweise ist das auf steigende Opferzahlen zurückzuführen. Bis jetzt wurden über 2.100 amerikanische Soldaten getötet.

Ein weiterer Grund für die nachlassende Zustimmung ist die wachsende Überzeugung, dass dieser Krieg nicht gewonnen werden kann. Peter Feaver von der Duke University, ein Experte für öffentliche Meinung und gegenwärtig Berater des Weißen Hauses, wies vor kurzem darauf hin, dass die Amerikaner Todesopfer nur so lange hinnehmen, als sie das Gefühl haben, es handle sich um einen gerechten Krieg mit einigermaßen intakten Aussichten auf Erfolg. Die amerikanischen Bürger allerdings bezweifeln beides. Die Administration bezahlt nun den Preis für die übertriebene Anpreisung der Kriegsgründe und für eine stümperhafte Besatzung nach der Invasion. So kommt es nicht überraschend, dass Bush neuerdings betont, eine „Strategie für den Sieg“ zu haben.

Wenn mit „Sieg“ eine stabile Demokratie im Irak gemeint ist, erscheint es unwahrscheinlich, dass Bush genug Zeit bleibt, seine Strategie in die Praxis umzusetzen. Im September bestätigte der oberste Kommandant der US-Streitkräfte im Irak, General George Casey, vor dem Kongress, dass Aufstände heute ungefähr zehn Jahre dauern und dass der irakischen Armee nach Abzug der amerikanischen Streitkräfte nur ein kampfbereites Bataillon zur Verfügung stehen werde. Einen Monat später gab das renommierte Internationale Institut für Strategische Studien in London eine Schätzung ab, wonach sich der amerikanische Truppenabzug im nächsten Jahr wahrscheinlich in Grenzen halten und es mindestens fünf Jahre dauern werde, bis man im Irak eine 300.000 Mann starke Armee aufgebaut hat, um den Aufstand ohne Hilfe von außen zu bewältigen.

Fünf Jahre sind allerdings zu lang, nachdem in den USA im Jahr 2006 Kongresswahlen und 2008 Präsidentenwahlen anstehen. Realistischer erscheint, dass der republikanischen Administration nur mehr zwischen 18 Monate und zwei Jahre für die Umsetzung ihrer Strategie bleiben.

Unterdessen sind die Demokraten uneins. Manche, wie beispielsweise John Murtha und Nancy Pelosi, die Fraktionschefin der Demokraten im Repräsentantenhaus, wollen einen kurzfristigen Abzugsplan, während andere, wie Senator Joseph Biden, sich einem genauen Zeitplan verweigern, aber den Abzug von 50.000 Mann im Jahr 2006 und den Rückzug eines Großteils der verbleibenden 100.000 im Jahr 2007 prognostizieren. Alle, die der Meinung sind, dass der Einmarsch im Irak ein Fehler und mangelnde Planung für die Zeit danach eine Überheblichkeit Bushs war, stehen vor einem Dilemma: Wenn die amerikanischen Truppen zu überstürzt abgezogen werden, könnte das die bereits begangenen Fehler noch verschlimmern.

Der Irak ist nicht mit Vietnam vergleichbar, wo nach Abzug der Amerikaner ein autoritäres Regime für stabile Verhältnisse sorgte. Im Irak besteht die Gefahr, dass nach dem Truppenabzug Bürgerkrieg und Chaos ausbrechen – ideale Bedingungen zur Schaffung von Zufluchtsstätten für Terroristen.

Aber auch in anderer Weise unterscheidet sich der Irak von Vietnam. Im Gegensatz zu den Nordvietnamesen würde es den sunnitischen Aufständischen schwer fallen, ein Land zu übernehmen, in dem sie nur 20 % der Bevölkerung stellen. Tatsächlich ist der Aufstand nur auf vier der 18 irakischen Provinzen beschränkt, nachdem Schiiten und Kurden 80 % des Landes beherrschen.

Amerikas Dilemma besteht darin, sowohl das Problem als auch ein Teil der Lösung zu sein. Solange ein Großaufgebot an Truppen als Besatzungsmacht stationiert bleibt, dient dies als Rekrutierungshilfe für die Aufständischen. Der Politikwissenschaftler Robert Pape hat in einer umfassenden Studie gezeigt, dass Widerstand gegen die ausländische Besatzung die primäre Motivation der Selbstmordattentäter ist. Wenn sich Amerika allerdings zu früh aus dem Irak zurückzieht, wäre die gewählte irakische Regierung möglicherweise nicht in der Lage, mit dem Aufstand alleine fertig zu werden. Damit würde der Irak dem Weg des Libanon in den 1980er Jahren oder den Afghanistans in den 1990er Jahren folgen.

Wenn Bush einen kurzfristigen Abzug festlegt, könnte das ein Signal für die Aufständischen sein, einfach abzuwarten. Auf der anderen Seite könnte er bei zu langem Hinauszögern des Abzugs den Eindruck imperialistischer Okkupation verstärken. Der Schlüssel zur Lösung dieses Dilemmas liegt darin, lokale Kompromisse zu fördern, die die Sunniten in den politischen Prozess miteinbeziehen und die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte zu forcieren, damit die Iraker selbst für ihre Sicherheit sorgen können. Aber selbst in diesem Fall ist der Erfolg ungewiss.

Ein Fehler ist jetzt schon offensichtlich, nämlich der Traum der Neokonservativen, einen militärischen Verbündeten in der Region als langfristige Basis für amerikanische Truppen zu etablieren, um den Nahen Osten zu transformieren und zu demokratisieren. Drei Wahlen haben für einen gewissen Grad an Legitimität der von den Schiiten dominierten irakischen Regierung gesorgt, aber ohne Gemeinschaftsgefühl und effektive Institutionen führen Wahlen nur zur Tyrannei der Mehrheit. Das ist vielleicht besser als die Tyrannei der Minderheit unter Saddam Hussein, aber mit einer modernen Demokratie hat das nur am Rande zu tun.

Bush vergleicht sein Ziel im Irak mit der Demokratisierung Japans nach dem Zweiten Weltkrieg. Japan war allerdings ein zur Gänze erobertes, ethnisch homogenes Land ohne Aufstände, mit einem starken Mittelstand und früheren Erfahrungen im Bereich politischer Offenheit. Selbst da dauerte es sieben Jahre, bis der Erfolg eintrat.

Bush sollte deshalb einen Zeitraum von zwei Jahren einplanen, um der irakischen Regierung die größtmöglichen Chancen vor dem amerikanischen Abzug einzuräumen und gleichzeitig unterstreichen, dass die Iraker danach für ihre Sicherheit und ihr politisches Heil alleine verantwortlich sein werden.

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