Auf der jüngsten Jahrestagung der Weltbank befasste man sich ausführlich mit dem Thema Korruption. Die Sorge ist verständlich: Die Weltbank verleiht Geld an Entwicklungsländer, das dann auf diversen Geheimkonten verschwindet oder den luxuriösen Lebensstil eines Unternehmers finanziert. Dadurch erhöht sich nur der Schuldenstand eines Landes, aber nicht sein Wohlstand.
Der ehemalige Präsident der Weltbank James Wolfensohn und ich sind weithin dafür bekannt, das Thema Korruption auf die Tagesordnung der Weltbank gesetzt zu haben. Dies gegen den Widerstand von Personen, die Korruption für ein politisches und nicht für ein ökonomisches Problem hielten und es daher nicht mit dem Auftrag der Weltbank im Einklang sahen. Unsere Analysen zeigten jedoch systematische Zusammenhänge zwischen Korruption und Wirtschaftswachstum, die es uns ermöglichten, diesem drängenden Problem nachzugehen.
Die Weltbank sollte allerdings am Beginn ihres Kampfes gegen die Korruption vier Dinge im Auge behalten.
Erstens: Korruption gibt es in vielen Erscheinungsformen, daher muss der Kampf dagegen auf vielen Fronten geführt werden. Man kann nicht auf der einen Seite die Abzweigung kleinerer Summen durch schwache und arme Länder bekämpfen, während man auf der anderen Seite zusieht, wie enorme öffentliche Ressourcen in privaten Taschen verschwinden, wie dies beispielsweise in Russland in der Ära Jelzin geschah.
In manchen Ländern tritt offene Korruption hauptsächlich in Form von Wahlkampfspenden zutage, die Politiker im Gegenzug zu Gefälligkeiten gegenüber dem Spender verpflichten. Korruption in kleinem Umfang ist schon übel, aber die systemische Korruption politischer Prozesse kann noch teurer zu stehen kommen. Wahlkampfspenden und Lobbyismus, die zu einer rasanten Privatisierung von Versorgungsunternehmen führen – an der nur wenige Bieter teilnehmen und die über die Bühne gehen, bevor es ein adäquates Regelwerk gibt – können die Entwicklung behindern, selbst wenn keine Schmiergelder an Regierungsbeamte fließen.
Das Leben ist jedoch nicht schwarz-weiß. Ebensowenig wie es ein Patentrezept für Wirtschaftsentwicklung gibt, existiert so etwas für die Bekämpfung der Korruption. Die Antwort auf Korruption muss genauso komplex und vielfältig sein wie die Korruption selbst.
Zweitens: Bei der Weltbank Predigten gegen die Korruption zu halten, ist schön und gut. Worauf es allerdings ankommt, sind Strategien, Verfahren und Institutionen. Tatsächlich werden die Kreditvergaberichtlinien der Weltbank generell als vorbildhaft gepriesen. So nahmen manche Länder mit großen Dollarreserven – die einen Weltbankkredit kaum nötig hatten – bei der Weltbank Kredite zu Zinssätzen auf, die weit höher lagen als jene der USA, weil man der Meinung war, dass diese Richtlinien helfen würden, qualitativ hochwertige Projekte ohne Korruption sicherzustellen und diese Richtlinien auch in anderen Bereichen zum allgemeinen Standard werden.
Für die erfolgreiche Bekämpfung der Korruption bedarf es allerdings mehr als nur vorbildhafter Vergaberichtlinien (beispielsweise gilt es zu verhindern, dass bei Auftragsvergaben nur ein Gebot berücksichtigt wird). Um Anreize für Korruption zu unterbinden, können noch zahlreiche andere Strategien und Richtlinien eingeführt werden. So sind beispielsweise einige Steuersysteme besser gegen Korruption gewappnet als andere, weil der Ermessensspielraum von Steuerbeamten beschränkt ist.
Drittens ist es die oberste Verantwortlichkeit der Weltbank, die Armut zu bekämpfen. Wenn man es nun mit einem von Korruption geplagten Land zu tun hat, besteht die Herausforderung für die Weltbank darin, sicherzustellen, dass ihr Geld nicht missbräuchlich verwendet wird und auch wirklich jene Projekte und Menschen erreicht, die es brauchen. In manchen Fällen könnte dies mit Hilfsleistungen durch eine Nichtregierungsorganisation verbunden sein. Sich einfach abzuwenden ist in den seltensten Fällen hilfreich.
Obwohl es an den Entwicklungsländern liegt, die Verantwortung für die Ausrottung der Korruption zu übernehmen, gibt es auch für den Westen viel zu tun. Zumindest sollten sich westliche Regierungen und Unternehmen nicht mitschuldig machen. Jedes Schmiergeld wird von irgendjemandem bezahlt und allzu oft handelt es sich bei dem Zahler um ein Unternehmen aus einem Industriestaat oder um jemand, der im Namen dieses Unternehmens agiert.
Überhandnehmende Korruption ist ein Grund für den so genannten „Fluch der Ressourcen“ - also den Umstand, dass es Ländern mit umfangreichen natürlichen Ressourcen im Schnitt schlechter geht als Ländern mit weniger Ressourcen. Allzu oft wird der Korruption von Unternehmen Vorschub geleistet, die diese Ressourcen vor dem Weiterverkauf zu Billigstpreisen erwerben möchten. Unter Präsident Jimmy Carter leisteten die USA durch die Verabschiedung des Foreign Corrupt Practices Act einen entscheidenden Beitrag zur Korruptionsbekämpfung, denn dadurch wurde das Bezahlen von Schmiergeldern im Ausland durch amerikanische Firmen illegal. Die Konvention gegen Bestechung der OECD war ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Weitere Fortschritte könnte man erzielen, indem man sämtliche Zahlungen an Regierungen transparent gestalten würde. Westliche Regierungen könnten einen Beitrag dazu leisten, indem man diese Auflage zur Transparenz einfach an die steuerliche Abzugsfähigkeit bindet.
Ebenso wichtig ist es, sich des Problems des Bankgeheimnisses anzunehmen, das der Korruption Vorschub leistet, weil man korrupten Diktatoren damit einen sicheren Hafen für ihre Mittel bietet. Im August 2001, knapp vor den Terroranschlägen in Amerika, legte die amerikanische Regierung Einspruch gegen einen Vorstoß der OECD ein, Geheimkonten zu beschränken. Während die amerikanische Regierung ihre Haltung gegenüber dem Bankgeheimnis für Terroristen revidierte, hat sie sich im Falle korrupter Regierungsvertreter nicht dazu durchgerungen. Eine entschiedene Haltung der Weltbank würde ihre Glaubwürdigkeit im Kampf gegen die Korruption stärken.
Personen, die die Haltung der Weltbank gegenüber der Korruption kritisieren sind allerdings keine Befürworter der Korruption. Manche fürchten eher, dass dadurch der Kampf gegen die Korruption selbst korrumpiert wird – dieser Kampf nämlich als Vorwand für die Kürzung von Hilfsgeldern an Länder dienen würde, die der US-Regierung nicht genehm sind. Derartige Befürchtungen wurden durch die offensichtliche Unstimmigkeit zwischen dem angekündigten harten Durchgreifen gegen Korruption und der gleichzeitigen Ausweitung von Weltbankkrediten an den Irak bestätigt. Es wird wohl niemand bestätigen, dass es im Irak keine oder im internationalen Vergleich wenig Korruption gibt.
Die schärfste Kritik kommt allerdings von Personen, die fürchten, dass die Weltbank hier außerhalb ihres Mandats agiert. Natürlich muss die Weltbank alles tun, um sicherzustellen, dass ihr Geld gut angelegt wird und das heißt sowohl Korruption als auch Unfähigkeit zu bekämpfen.
Geld allein wird allerdings nicht alle Probleme lösen und eine zu starke Konzentration auf die Bekämpfung der Korruption bringt noch keine Entwicklung. Im Gegenteil: Dadurch wird nur die Aufmerksamkeit von anderen Themen abgelenkt, die für diejenigen, die sich aus der Armut befreien wollen, genauso wichtig sind.


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