SOFIA: Mit der Ordnung, wie sie sich nach dem Kalten Krieg in Europa darstellte, ist es vorbei, und Wladimir Putin hat sie erledigt. Russlands Einmarsch in Georgien war dabei nur das Zeichen ihres Ablebens. Russland ist aus diesem Krieg als eine wiedergeborene Macht des 19. Jahrhunderts hervorgegangen, die entschlossen ist, die geistigen, moralischen und institutionellen Grundlagen der Europäischen Ordnung nach dem Kalten Krieg in Frage zu stellen.

Russland und die Europäische Union haben heute einander deutlich widersprechende Ansichten über die Quellen der Instabilität in Eurasien. Falls der Westen weiter darauf besteht, Russlands Befürchtungen zu ignorieren, und fortfährt, die Ausweitung der NATO im vormals sowjetischen Raum voranzutreiben, wird er in Eurasien lediglich wieder eine Politik der Interessensphären einführen. Doch auch der Bruch mit der Politik der 1990er Jahre ist mit gravierenden Risiken verbunden, da die EU keine traditionelle Großmacht ist und sein kann und die Schwäche des Westens letztlich den russischen Revanchismus belohnen und ermutigen könnte.

Jedes Umdenken in der Politik der EU gegenüber Russland sollte anerkennen, dass, obwohl Russland während des kommenden Jahrzehnts eine regionale Macht und ein Global Player bleiben wird, es kaum eine freiheitliche Demokratie werden dürfte. Die EU sollte außerdem anerkennen, dass Russland legitime Befürchtungen über die asymmetrischen Auswirkungen des Endes des Kalten Krieges auf seine Sicherheit hat. Russland fühlte sich in seinen Erwartungen getäuscht, dass das Ende des Kalten Krieges eine Entmilitarisierung Mittel- und Osteuropas bedeuten würde. Auch wenn die NATO-Erweiterung keine echte Sicherheitsbedrohung für Russland darstellte, hat sie das militärische Gleichgewicht zwischen Russland und dem Westen verändert und damit den Revisionismus des Kremls angeheizt.

Der heutige gegensätzliche Charakter der politischen Eliten in Russland und Europa ist ein weiterer Grund zur Sorge über die Zukunft der Beziehung. Anders als die verschwundenen sowjetischen Eliten, die bürokratisch, risikoscheu und in Fragen der internationalen Beziehungen und Sicherheitspolitik kompetent waren, besteht die neue russische Elite aus den Gewinnern des Nullsummenspiels der postkommunistischen Übergangszeit. Diese sind äußerst selbstbewusst, risikofreudig und extrem reich, und Europas politische Eliten, deren Karriere darauf beruht, Kompromisse einzugehen und Konflikte zu vermeiden, wissen nicht, wie sie mit ihnen umgehen sollen.

Tatsächlich scheint der Westen, obwohl Russlands neue durchsetzungsstarke Außenpolitik – eine Mischung aus neu gefundener Stärke und Unsicherheit und aus Merkantilismus und Messianismus – für Europa eine existenzielle Bedrohung darstellt, nicht bereit, sich auf das Problem einer europäischen Ordnung zu konzentrieren. Er lehnt Medwedews Werben um eine neue Sicherheitsarchitektur wie auch Russlands Versuche zur Neuverhandlung des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) und des Mandats und der Agenda der OSZE mit der Begründung ab, dies würde eine Abkehr von den Leistungen der 1990er Jahre darstellen. Aber wie korrekt ist diese Einschätzung?

Die heutige europäische Ordnung ist aus den Ruinen von Institutionen aus der Zeit des Kalten Krieges wie dem KSE-Vertrag und der OSZE entstanden und wurde durch die Osterweiterung der EU, die zur Vollendung der europäischen Wiedervereinigung beitragen sollte, geformt. Es gab daher keinen unmittelbaren Druck, Europas institutionelle Grundlage neu zu erfinden: Die EU-Erweiterung war die institutionelle Grundlage der neuen europäischen Ordnung. Verhaltet euch wie wir, erklärte die EU, und ihr werdet einer von uns.

Nun aber hat sich das Spiel geändert. Die EU kann nicht als Hüter des Status quo nach dem Kalten Krieg agieren, ohne einen Zusammenbruch der bestehenden institutionellen Infrastruktur Europas zu riskieren. Es liegt in ihrem Interesse, die Initiative zu ergreifen und Russland einzubinden. Ihr Hauptziel sollte es sein, den besonderen Charakter der europäischen Ordnung zu erhalten – d.h., die zentrale Rolle der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit. Statt ihre eigene Einflusssphäre zu konsolidieren oder zu erweitern, sollte die EU bestrebt sein, in Eurasien eine Rückkehr zur Politik der Interessensphären zu verhindern. Russlands Nachbarn – ob demokratisch oder nicht – sind bei diesem Unterfangen Europas natürliche Verbündete.

Die zweipolige Beschaffenheit des russischen Regimes – kapitalistisch und undemokratisch, europäisch und anti-EU – verlangt eine derartige Strategie. Die EU sollte sich auf die Widersprüche im Kern der offiziellen russischen Doktrin von der „souveränen Demokratie“ konzentrieren und ausnutzen, dass die Legitimation des aktuellen russischen Regimes im eigenen Lande zum großen Teil auf der Vorstellung beruht, es sei bemüht, Russland wieder in die europäische Kultur einzubinden. Sicher, von einem EU-Beitritt träumt Putins Russland nicht. Aber seine Stabilität ist von der Wahrung des europäischen Charakters seines Regimes abhängig. Putin verspricht den Russen nicht nur die Wiederherstellung des Großmachtstatus des Landes, sondern auch einen europäischen Lebensstandard. Russland ist bereit und willens, Europa und dem Westen zu trotzen, aber kann es sich weder leisten noch hegt es den Wunsch, Europa den Rücken zu kehren.

Soweit Russlands Strategie darin besteht, die EU durch Fokussierung auf bilaterale Beziehungen zu einzelnen Mitgliedsstaaten auszuhöhlen, sollte die Priorität der EU darin bestehen, sich als Russlands alleiniger Verhandlungspartner zu institutionalisieren. Die Schaffung institutioneller Anreize zur Einigung der EU würde Europa helfen, die asymmetrische Interdependenz in seinen Beziehungen zu Russland zu überwinden. So könnte etwa die Umwandlung der OSZE in ein politisches Forum, in dem die EU ihre Mitgliedsstaaten vertritt, die Art von institutioneller Neuerung sein, die Russlands Bemühungen zur Spaltung der EU einen Riegel vorschiebt.

Die EU und die Vereinigten Staaten müssen aufhören, so zu tun, als könnten sie Russland ändern oder einfach ignorieren. Aber ebenso wenig sollte die EU Russland gestatten, sie auf ein Maß wohlmeinender Bedeutungslosigkeit zu reduzieren.