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Kolumbiens gefährlicher Erfolg

Die letzten Monate waren für den kolumbianischen Präsidenten Alvaro Uribe sehr gut. Im Kampf des Landes gegen die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) scheint seine Politik der „Demokratischen Sicherheit“ den Spieß nun endgültig umgedreht zu haben. Uribe hat sich auch als starker ökonomischer Verwalter erwiesen, der zunehmend Zuströme von ausländischen Direktinvestitionen nach Kolumbien bringt. Doch stellt der Erfolg Uribe vor mehrere neue Herausforderungen, die das Risiko bergen, die meisten seiner Errungenschaften wieder rückgängig zu machen.

Die erste und greifbarste Herausforderung ist, dass Uribe – nach der Rettung von 15 hoch profilierten Geiseln Anfang Juli, darunter auch die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Ingrid Betancourt, mit Popularitätswerten von über 90 % – stärker versucht sein wird, sich um eine dritte Amtszeit zu bewerben. Das wäre an sich keine Katastrophe, doch würde eine erneute Änderung der Verfassung, um einen Akteur zu begünstigen, die relativ gründliche politische Institutionalisierung untergraben – einer der Faktoren, der beim Anlocken ausländischer Investoren hilft. Die Spielregeln zu ändern, um die persönliche Herrschaft zu stützen, würde dazu beitragen, Schwächen wie den Mangel an Rechenschaftspflicht fortbestehen zu lassen, und verhindern, dass wichtige Regierungsmaßnahmen als Staatspolitik festgesetzt werden.

Man kann nur hoffen, dass Uribe seine Lehren aus den zum Scheitern verurteilten Experimenten mit dritten Amtszeiten in der Region gezogen hat – dazu fallen einem Alberto Fujimori in Peru und Carlos Menem in Argentinien ein – und das Präsidentenamt mit hohem Ansehen verlässt. Tut er dies, so wird man ihn wahrscheinlich als einen der erfolgreichsten und einflussreichsten Präsidenten Kolumbiens in Erinnerung behalten, und er kann sich auf eine Fortsetzung seiner Karriere als regionaler und internationaler Staatsmann freuen.

Was vielleicht noch wichtiger ist: Wenn Uribe nach seiner aktuellen Wahrperiode das Amt niederlegt, würde er im eigenen Land immer noch indirekt beträchtliche Macht ausüben, da er die Aussichten seiner politischen Anhänger bei den Parlamentswahlen verbessert und da er eine wichtige Rolle bei der Wahl seines Nachfolgers spielen wird – wer von ihm unterstützt wird, hat eine sehr gute Chance auf den Sieg.

Während das Ergebnis der ersten Herausforderung allein von Uribe abhängt, sind die beiden anderen an die Reaktion der FARC auf die jüngsten Entwicklungen gebunden – wird sie beschließen, zu verhandeln, oder ihren bewaffneten Kampf weiterführen? Im ersten Szenario läuft Uribe Gefahr, in einen „schwachen“ oder „bedingungslosen“ Friedensprozess gedrängt zu werden. Seit über sechs Jahren hat die Regierung sich gegen die Aufforderung gewehrt, mit der FARC zu verhandeln, wobei sie die Forderungen der Gruppe nach einer entmilitarisierten Zone ablehnte, Angebote ausschlug und die Freilassung aller Geiseln und einen Waffenstillstand als Voraussetzung für Gespräche verlangte.

Das Problem ist, dass eine geschwächte FARC den Druck der Bevölkerung auf die Regierung verstärken könnte, Verhandlungen zu beginnen, selbst wenn die FARC keinen Waffenstillstand erklärt. In diesem Fall könnte die FARC die Friedensverhandlungen dazu benutzen – wie sie das in der Vergangenheit mehrmals getan hat –, Zeit zu gewinnen, sich wieder zu bewaffnen und neu zu gruppieren. In den letzten paar Jahren hat die FARC, in deren Reihen viele Anführer glauben, dass sie „gewinnen“, indem sie den Konflikt einfach verlängern, Wege gesucht – zum Beispiel einen humanitären Austausch und politische Anerkennung –, um den militärischen Druck zu verringern, dem sie seit Uribes Amtsantritt ausgesetzt war. Die Gefahr besteht also darin, den K.-o.-Schlag nicht in dem Moment auszuführen, in dem die Gruppe sich aufzuspalten scheint.

Doch stellt eine Weiterführung des Kampfes ebenfalls eine ernsthafte Bedrohung für Uribes größten Erfolg dar: ein verbessertes Sicherheitsgefühl, auch bei den Investoren. Die nun angeschlagene und in die Ecke getriebene FARC könnte beschließen, dass die einzige Option, um ihre fortgesetzte Bedeutung und bleibende Stärke zu zeigen, die Offensive ist. Obwohl die Kapazitäten der FARC in den letzten sechs Jahren gravierend verringert wurden und sich ihre geografische Ausweitung von den größten Ballungsgebieten wegbewegt hat, würde eine Reihe von aufsehenerregenden Anschlägen gegen Geschäfte und zivile Ziele in den wichtigsten Städten ausreichen, um den Eindruck der Sicherheit im Land zu zerrütten. Beunruhigenderweise könnte dies auch geschehen, wenn die FARC sich aufspaltet und sich ein Teil für Verhandlungen entscheidet, während kompromisslose militärische Kommandanten weiterkämpfen.

Wenn Uribe sein Amt niederlegt, wird sein Nachfolger wahrscheinlich die meisten seiner politischen Maßnahmen beibehalten und weiterhin auf eine Verbesserung der Sicherheit im Land hinarbeiten. Investoren wissen, dass Kolumbien keine Ein-Mann-Show ist und dass die viel gepriesene Institutionalisierung des politischen Systems und die effektive gegenseitigen Kontrolle der Gewalten real sind. Eine Stärkung des Staates und die Förderung einer stabilen und wachsenden Wirtschaft wären zudem die beste Rüge für die FARC und ihren Versuch, Zeit zu gewinnen.

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