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China – die kommende Weltmacht und die „asiatischen Werte“

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Die Volksrepublik China, wird die Welt des 21. Jahrhunderts dominieren, daran kann es bereits heute angesichts der Faktenlage kaum noch vernünftige Zweifel geben: Die rasante Modernisierung des Landes, sein strategisches Potential mit seinen 1,3 Mrd. Menschen, sein schnelles Wirtschaftswachstum in Verbindung mit seinem riesigen Binnenmarkt und seiner Rolle als verlängerter Werkbank der Weltwirtschaft, seine Investitionen in Infrastruktur und Forschung und Entwicklung und seine massive militärische Aufrüstung werden diese Konsequenz haben. Und man vergesse nicht, dass die weitaus schlimmere Alternative ein Scheitern dieses Aufstiegs wäre!

Machtpolitisch und wirtschaftlich wird das 21. Jahrhundert ein ost- und südostasiatisches sein, das zeigen bereits heute alle wichtigen Parameter. Wie aber wird sie darüber hinaus aussehen diese Welt? Und was wird diese chinesische Zukunft für den Rest der Welt bedeuten? Auf welche Macht sie sich stützen wird ist bereits heute absehbar, aber auf welche Werte wird diese Welt sich gründen?

Die vier „Modernisierungen“ (Industrie, Landwirtschaft, Militär, Wissenschaft und Technik), auf denen der chinesische Aufstieg seit dem Ende der 70er Jahre des 20. Jahrhunderts im Wesentlichen beruht, geben auf diese Frage nach den Werten keine Antwort, da die „fünfte Modernisierung“ bis heute fehlt: Demokratie und Rechtsstaat. Was also wird das Wertefundament der chinesischen Weltmacht und des asiatischen Jahrhunderts sein?

Die fünfte Modernisierung mit Demokratie und Rechtsstaat wird in China aus offensichtlichen Interessengründen von der Kommunistischen Partei massiv abgelehnt, denn diese liefe auf ein Ende ihrer Einparteienherrschaft hinaus. Zudem birgt der Übergang zu einem pluralistischen System, in dem die unterschiedlichsten Interessenwidersprüche nicht mehr unterdrückt werden können, durchaus ein Risiko, das aber mit der fortschreitenden Dauer der Einparteienherrschaft und der mit ihr einhergehenden endemischen Korruption eher zu- als abnehmen wird.

Ideologisch erfolgt diese Ablehnung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaat auf der Grundlage, dass es sich dabei um westliche Werte im Gewande universeller Werte handeln würde, und deren Zurückweisung wäre sozusagen eine Frage der Selbstachtung. Dem Westen würde man sich niemals mehr unterwerfen, auch normativ nicht.

Und hier kommen nun die so genannten „asiatischen Werte“ ins Spiel, wie sie vor allem in Singapur und Malaysia entwickelt wurden. Bis heute bleibt jedoch unklar, worum es sich dabei eigentlich handelt. Im Wesentlichen ist es wohl der Versuch, eine kollektivistisch-autoritäre Herrschaftsform als traditions- und kulturgemäß zu rechtfertigen und seine Eigenständigkeit im Anderssein, in Abgrenzung zu dem Westen und seinen Werten zu definieren. Es geht also nicht um eine neue Form universeller Normen, sondern um machtpolitische Selbsterhaltungsinteressen, vermischt mit Identitäten.

Das identitätsstiftende Abgrenzungsinteresse gegenüber dem Westen ist in seiner Legitimität sogar nachvollziehbar, wenn man die Geschichte des europäisch-

westlichen Kolonialismus in Asien kennt. Und dass man jetzt in vielen asiatischen Ländern, vorneweg in China, die Zeit für gekommen sieht, diese nach wie vor offenen Rechnungen mit dem Westen zu begleichen, ist ebenfalls verständlich. Freilich lösen weder die Machterhaltungsinteressen, noch das Identitätsbedürfnis mittels „asiatischer Werte“ und schon gar nicht das Begleichen offener historischer Rechnungen die durch den Aufstieg Chinas zur dominierenden Macht des 21. Jahrhunderts aufgeworfene normative Frage.

Warum ist diese Frage aber so wichtig? Weil sie den Charakter einer Weltmacht und damit ihren Umgang mit anderen und schwächeren Mächte bestimmen wird. Ein Staat wird dann zu einer Weltmacht, wenn sein strategisches Gewicht und Potential ihm eine globale Reichweite ermöglichen. Und diese Staaten versuchen dann ihre Interessen in der Regel durch ihre Vorherrschaft (Hegemonie) abzusichern, was zu gefährlichen Konflikten führen kann, wenn dieser Anspruch nicht auf Zustimmung und Kooperation, sondern auf Zwang gründet.

Seit dem Kalten Krieg hat sich die Welt an eine globale Hegemonialstruktur gewöhnt, d.h. an Weltmächte, die eine globale Ordnung garantieren. Die Sowjetunion war ideologisch nicht antiwestlich, denn Kommunismus und Sozialismus sind westliche Ideengebäude, wohl aber politisch gegen den Westen gerichtet. Diese Weltmacht scheiterte an der Kombination von wirtschaftlicher und sozialer Ineffizienz und an ihrer imperialen Diktatur nach innen wie nach außen, die auf Zwang und nicht auf Zustimmung gegründet war.

Ganz anders die USA. Das westlich-amerikanische Konsum- und Gesellschaftsmodell mit individueller Freiheit, garantierten Rechten, einer offenen Gesellschaft erwies sich als die schärfste Waffe des Westens im Kalten Krieg. Die USA haben im Kalten Krieg gesiegt nicht wegen ihrer militärischen Überlegenheit, sondern wegen ihrer Soft Power und weil ihre Hegemonie nicht auf Zwang (den gab es zu Teilen auch), sondern überwiegend auf Zustimmung gründete.

Für welchen Weg wird sich China entscheiden? Dass es sich bald wird entscheiden müssen, steht außer Frage, wie diese Entscheidung aussehen wird bleibt allerdings bis auf weiteres offen.

China wird seine uralte und bewundernswerte Zivilisation nicht ändern. Ihr Wiederaufstieg war und ist allerdings auf das engste mit der erfolgreichen Übernahme der westlichen Moderne verbunden. Darin besteht die gewaltige Leistung Deng Xiao Pings. Aber er hat eine ganz entscheidende Frage nicht beantwortet, nämlich die „fünfte Modernisierung.“

Dass westliche Interessen und bisweilen pure Machtinteressen bei der Anwendung der Menschenrechte mit hinein spielen, ist eine Tatsache. Aber Menschenrechte, Rechtsstaat, Demokratie und Pluralismus sind eben nicht nur und nicht wesentlich ideologische Hüllen für machtpolitische westliche Interessen, sondern gehen weit darüber hinaus. Sie sind tatsächlich universell, und dies gilt mehr denn je im Zeitalter der Globalisierung.

Der Beitrag Asiens und hier vor allem Chinas zu der Entwicklung dieses universellen Wertekanons der Moderne ist heute noch nicht absehbar, aber er wird und muss kommen. Allerdings ist die unverzichtbare Voraussetzung dafür, die „fünfte Modernisierung“ im eigenen Land umzusetzen. Chinas Weg als Weltmacht wird von der Beantwortung dieser Frage entscheidend bestimmt werden.