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Chinas virtuelle Revolution

Nach acht Jahren explosiven Wachstums gibt es in China inzwischen beinahe ebenso viele Internetnutzer wie Angehörige der 70 Millionen Mitglieder umfassenden kommunistischen Partei. Chinas überwiegend aus den gebildeten, qualifizierten Fachkräften der Städte - den Internetsurfern des Landes - bestehende ,,Informationselite" entwickelt sich zu einer Kraft von gleicher Größe wie die Basis der herrschenden politischen Macht. Welche Bedeutung wird dieses neue Machtzentrum für die Umgestaltung der chinesischen Gesellschaft haben?

Seit Mitte der 1990er Jahre hat der chinesische Staat das schnelle Wachstum des Internets aufgrund der damit verbundenen wirtschaftlichen Vorteile gefördert. Er hat jedoch auch ein ausgefeiltes politisches und technologisches System zur Überwachung von Onlineinformationen entwickelt. Staatliche Stellen nützen eine Vielzahl von neuen gesetzlichen Bestimmungen, eine im Verborgenen agierende Internetpolizei sowie ein leistungsstarkes hardwarebasiertes System zur landesweiten Informationsfilterung.

Die Überwachung stützt sich außerdem auf die demografische Beschaffenheit der Internetgemeinde, deren Mitglieder zumeist der wirtschaftlichen Elite Chinas angehören und eher geneigt sind, das Internet als Bestandteil eines neu entdeckten Verbraucherlebensstils zu begreifen denn als Werkzeug für die politische oder soziale Revolution.

Das Überraschende dabei ist, dass sich die staatlichen Kontrollmechanismen im Großen und Ganzen als wirksam erwiesen haben. Daneben jedoch zeichnen sich tief greifende soziale Veränderungen ab, die auf ein zunehmendes Rechtsbewusstsein innerhalb der Gesellschaft gründen - eine Entwicklung, die nicht nur durch das wirtschaftliche Wachstum, sondern auch durch die rasante Verbreitung des Internets gefestigt und verstärkt wird.

Nach zweieinhalb Jahrzehnten marktorientierter wirtschaftlicher Reformen wissen die Bürger Chinas zunehmend besser, wie sie durch den Verweis auf Rechte ihre wirtschaftlichen und sozialen Interessen schützen können. Wenn sie sich gegen Machtmissbrauch zur Wehr setzen, verwenden die Menschen zunehmend einen neuen Begriff, ,,weiquan" (Verteidigung von Rechten), um sich dem System entgegenzustellen. Ein weiterer neuer Begriff, ,,zhi qing quan" (Anspruch darauf, etwas zu wissen), hat ebenfalls Eingang in die öffentliche Diskussion gefunden.

Die durch die Revolution in der Informationstechnologie inspirierten neuen Begriffe waren besonders häufig nach dem Ausbruch der SARS-Epidemie zu vernehmen, die von staatlicher Seite so lange vertuscht worden war, bis sie sich in ganz China und darüber hinaus verbreitet hatte. Die Dynamik dieses zunehmenden Begehrens nach Rechten in China ist auch anhand der Berichterstattung über andere wichtige Ereignisse in den traditionellen Medien zu erkennen.

Bei der Berichterstattung beispielsweise über Naturkatastrophen, schwere Industrieunfälle oder dringende Fragen der öffentlichen Gesundheit ist es Journalisten in den traditionellen Medien nicht gestattet, ohne offizielle Genehmigung zu recherchieren und zu berichten. Das Internet jedoch trägt dazu bei, diese Regeln zu ändern. Journalisten lernen inzwischen, die Richtlinien durch Verbreiten und Sammeln von Informationen online zu umgehen, was es den Propagandachefs erschwert, die Verbreitung als ,,sensibel" betrachteter Informationen zu unterbinden.

Auch normale Internetnutzer können über von Ihnen erlebte Ereignisse schreiben und ihre Berichte online verbreiten, was die Unterdrückung wichtiger aktueller Nachrichten nahezu unmöglich macht. Darüber hinaus ist es für die Behörden nicht leicht, die Verbreiter solcher ,,subversiven Informationen" - ein von staatlicher Seite zur Unterdrückung abweichender politischer Meinungen häufig verwendeter Begriff - online aufzuspüren und zu bestrafen. Da chinesische Internetnutzer heutzutage mit größerer Wahrscheinlichkeit in Echtzeit von aktuellen Meldungen erfahren und hinterfragen, warum die offizielle Presse nicht darüber berichtet, spüren die konventionellen Medien in China jetzt den Druck der Öffentlichkeit, über Ereignisse zu berichten, die sie unter anderen Umständen unerwähnt lassen würden.

Die Onlinediskussion aktueller Ereignisse insbesondere auf Internet-Bulletinboards ist ein weiteres neues Phänomen. Eine kürzlich durchgeführte Untersuchung zeigt, dass die Zahl der bei Chinas zehn beliebtesten - sich auf Nachrichten und das politische Geschehen konzentrierenden - Bulletinboards angemeldeten Internetnutzer zwischen 100.000 und 500.000 beträgt. Hauptsächlich durch Bulletinboards, E-Mail-Verteilerdienste und eine im Entstehen begriffene ,,Weblog"-Community hat das Internet begonnen, eine alternative Form der Öffentlichkeit zu bieten, wie es sie noch vor ein paar Jahren in China nicht gab.

Aufgrund der staatlichen Zensur sind die meisten Diskussionen auf politisch genehme Themen wie etwa die Rechtsreform und den Kampf gegen die Korruption beschränkt. Innerhalb dieser Grenzen jedoch hat ein durch das Internet ermöglichter Aktivismus - etwa in Form von Onlinepetitionen - nicht allein die Grenzen traditioneller Medienberichterstattung erweitert, sondern darüber hinaus einige interessante neue politische Konsequenzen vorgezeichnet.

Als beispielsweise der Student Sun Zhigang in der Stadt Guangzhou im Süden Chinas von Polizisten zu Tode geprügelt wurde, löste dies einen Sturm von Onlineaufrufen nach ,,weiquan" aus und provozierte Debatten über das so genannte ,,Gewahrsam- und Rückführungssystem". Diese Form von ,,Verwaltungshaft", die im Wesentlichen gegen Wanderarbeiter eingesetzt wird, war die Grundlage für Suns Internierung. Die sich hieran anschließenden Onlineproteste spielten ohne Zweifel eine Rolle bei der Entscheidung der Regierung, das System abzuschaffen und die in den Fall verwickelten Staatsdiener zu verhaften.

Trotz staatlicher Bemühungen, das Internet zu kontrollieren, wurde hier ein Raum geschaffen, der das zunehmende Rechtsbewusstsein innerhalb der chinesischen Gesellschaft stützt. Da Verbreitung und Flexibilität des neuen Mediums die Zensur der traditionellen Medien erschweren, spielt der durch das Internet ermöglichte soziale Aktivismus eine zunehmend einflussreichere Rolle bei der Rechtsreform in China sowie der Entwicklung seiner im Werden begriffenen Zivilgesellschaft.

Chinas 70 Millionen ,,Netzbürger" befinden sich möglicherweise in einer erstklassigen Position, um die Umgestaltung der Gesellschaft zu lenken und die Zukunft des Landes zu bestimmen. Der Ausgang dieses großartigen Experiments, in dem eine autoritäre Regierung, die sich einer Politik der Überwachung verschrieben hat, ihre Kräfte mit einer Informationstechnologie misst, die ihrem Wesen nach einer solchen Überwachung widerstrebt, ist alles andere als sicher. Was passiert, wird uns letztlich möglicherweise ebenso viel über den grundlegenden Charakter des Internets in unserer sich entwickelnden Welt aussagen wie über den Wandel in China.

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