Sunday, November 23, 2014
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Chinas grüne Schulden

Seit einem Jahrzehnt fragt sich die Welt, wann Chinas Machthaber die gravierende Umweltkrise bemerken werden, die auf ihr Land zukommt. Dieses Jahr haben wir eine Antwort: In einem neuen Fünfjahresplan wird dem Umweltschutz Priorität eingeräumt. Es folgte ein Sturm grüner Propaganda, und die Regierung spricht jetzt davon, die Entwicklung anhand eines „grünen BIP“ zu messen. Doch wird all dieses Gerede zu wirklichem Fortschritt führen?

Obwohl die Zentralregierung einige der Umweltschäden eingesteht, die durch das rapide Wirtschaftswachstum verursacht wurden, ist ihre Darstellung unvollständig. Man denke nur an das „grüne BIP“. In diesem Frühjahr hat das Staatliche Amt für Umweltschutz (State Environmental Protection Administration) die erste offizielle BIP-Schätzung des Landes hervorgebracht, die aufgrund von Umweltschäden nach unten korrigiert wurde. Nach diesen Berechnungen würde es $ 84 Milliarden kosten, die 2004 verursachte Umweltverschmutzung zu bereinigen, was 3 % des BIP dieses Jahres entspricht. Doch beziffern realistischere Schätzungen die Umweltschäden auf 8 bis 13 % des jährlichen BIP-Wachstums Chinas, d. h., dass China fast alles, was es seit den späten 70er Jahren gewonnen hat, durch die Umweltverschmutzung verloren hat.

So komplex die Ursachen auch sein mögen, können Chinas Umweltprobleme letztendlich auf unser Verständnis des Marxismus zurückgeführt werden. In unserer jüngeren Geschichte sahen wir im Marxismus meistens lediglich eine Philosophie des Klassenkampfs. Wir glaubten, dass die wirtschaftliche Entwicklung all unsere Probleme lösen würde. In der Reformperiode verwandelte sich diese Fehldeutung von Marx in eine ungehemmte Jagd nach materiellen Vorteilen ohne jede Moral. Die traditionelle chinesische Kultur mit ihrer Betonung der Harmonie zwischen Mensch und Natur wurde verworfen.

Das Ergebnis ist, dass Chinas Wirtschaft von rohstoffhungrigen und ineffizienten Umweltverschmutzern dominiert wird, wie z. B. Kohle- und Erzminen, Textil- und Papierfabriken, petrochemischen Fabriken und Baustoffproduzenten. Unsere Städte explodieren größenmäßig, saugen die Wasserressourcen auf und schaffen entsetzliche Verkehrsstaus.

Ein Viertel der chinesischen Bevölkerung trinkt Wasser, das nicht dem Mindeststandard entspricht, ein Drittel der Städter atmet stark verunreinigte Luft. Darüber hinaus erlebte das Land vor kurzem eine Flut von Umweltunfällen. Tatsächlich erleidet China durchschnittlich jedes zweite Jahr einen großen, Gewässer verschmutzenden Unfall.

Obwohl China das Kyoto-Protokoll sowie ungefähr 50 weitere internationale Umweltabkommen unterzeichnet hat, tun wir wenig, um sie zu ehren. Wenn wir die Aufrüstung unserer Industriestruktur nicht ernst nehmen, werden wir scheitern, wenn es an der Zeit ist, die Emissionen gemäß unseren Verpflichtungen zu senken. Und obwohl der neue Fünfjahresplan schöne Ziele setzt, ist es vielen Provinzen nicht einmal gelungen, die wichtigsten Umweltschutzziele des letzten Fünfjahresplans zu erreichen.

Es stimmt zwar, dass China in den letzten drei Jahrzehnten ungefähr die wirtschaftlichen Fortschritte gemacht hat, die in westlichen Ländern 100 Jahre dauerten, doch hat China in 30 Jahren auch Umweltschäden erlitten, die in einem Jahrhundert hätten entstehen können. Leider können wir es uns im Gegensatz zu den westlichen Ländern nicht leisten, zu warten, bis unser jährliches BIP pro Kopf $ 10.000 erreicht, bevor wir unsere Umweltprobleme angehen. Unsere Experten sagen voraus, dass die Umweltkrise sich bis zu einem kritischen Stadium verschärft haben wird, wenn Chinas jährliches BIP pro Kopf gerade mal $ 3000 beträgt.

Was die Lage verschlimmert, ist, dass es uns, obwohl wir die edleren Elemente unserer traditionellen Kultur abgelegt haben, nicht gelungen ist, die besseren Aspekte der modernen Zivilisation aufzunehmen. Das Konzept eines „Gesellschaftsvertrags“, der auf Rechten und Pflichten beruht – die grundlegenden Werte, die die wichtigste Voraussetzung für einen wirksamen Umweltschutz darstellen –, ist weitgehend unbekannt. Infolgedessen werden Umweltschutzprojekte bei der Berechnung der Produktionskosten häufig nicht berücksichtigt. Kaum jemand macht sich die Mühe, die Umweltkosten für die Armen und Schwachen des Landes zu berücksichtigen – oder ihre Rechte.

Es ist dringend notwendig, dass Umweltfaktoren in Chinas makroökonomischer Planung eine reale Rolle spielen. Dazu muss für die Planung großer Industrieprojekte und energiehungriger Unternehmen eine rationalere Strategie entworfen werden. Es müssen genaue Studien durchgeführt werden, um festzustellen, wie viel Energie, Land, Mineralien und biologische Ressourcen zur Verfügung stehen, bevor Projekte begonnen werden. Die Landplanung muss überholt werden, wobei Industriemonopole zerschlagen und Entwicklungsziele je nach Bevölkerung, Ressourcenumfang und der Kapazität, Umweltverschmutzung aufzufangen, festgelegt werden müssen.

Abschließend braucht China eine neue Stromversorgungsstrategie. Die Industrienationen haben Atomstrom, Sonnen-, Wind- und Biogasenergie sowie andere erneuerbare Energien entwickelt und hervorragend eingesetzt. Chinas technologische Kapazitäten hinken in diesem Bereich sogar anderen Entwicklungsländern wie Indien und Pakistan hinterher, und die Tatsache, dass China auf Kohle angewiesen ist, stellt eine der größten Bedrohungen für das globale Klima dar. Augenblicklich gibt es einfach keine Alternative. Doch langfristig ist saubere Energie die einzige Möglichkeit, Wirtschaftswachstum zu erreichen, ohne irreparable Umweltschäden zu verursachen.

Die Regierung kann diese Probleme nicht allein lösen. Für die chinesische Bevölkerung steht beim Umweltschutz am meisten auf dem Spiel, deshalb muss sie zur treibenden Kraft werden. Lokale Kommunen, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen müssen alle ihren Teil dazu beisteuern. Sie können sich nicht einfach auf die „Beaufsichtigung“ und auf Beschwerden an die Behörden beschränken. Sie müssen andere Wege einschlagen, um Aufmerksamkeit zu bekommen: Erörterungen, Sozialprozesse, verbesserte Medienberichterstattung und andere freiwillige Aktivitäten.

Doch liegt die Macht letztendlich bei der Regierung. Chinas Machthaber müssen verschiedene konkrete Schritte einleiten, um die reine Rhetorik hinter sich zu lassen. Sie müssen Umweltbeamten echte Befugnisse einräumen, um bestehende Gesetze durchzusetzen und große Schlupflöcher im Gesetz zu schließen. Dies kann nur geschehen, indem Rechtsmechanismen eingeführt werden, um diejenigen zu belohnen, die die Umwelt schützen, während Umweltverschmutzer zahlen müssen. Außerdem müssten die Umweltwächter, die in verschiedenen Bereichen verteilt sind, vereint werden. Vor allem müsste ein System eingerichtet werden, um die Leistung von Beamten sowohl im Hinblick auf die Umwelt als auch in Bezug auf die Wirtschaft zu überwachen.

China befindet sich gefährlich nah an einer Krise. Die gewaltigen Umweltschulden des Landes müssen auf die eine oder andere Art bezahlt werden. China muss den notwendigen Weitblick aufbringen, jetzt mit dem Abzahlen seiner Schulden zu beginnen, solange sie noch überschaubar sind, anstatt sie sich weiter anhäufen zu lassen, bis sie am Ende zu einer Bedrohung werden, die uns alle in den Ruin treiben könnte.

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