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China und das afghanische Endspiel

PEKING – Seit US-Präsident Barack Obama entschied, mit dem Abzug der amerikanischen Truppen aus Afghanistan zu beginnen, ist das weltweite Interesse an der Frage, welche Rolle China (wenn überhaupt) für die Zukunftsgestaltung dieses kriegsbelasteten Landes spielen wird, dramatisch gestiegen. Schließlich ist China nicht einfach nur ein Nachbar Afghanistans, sondern die wichtigste aufstrebende Macht dieser Welt – tatsächlich eine „Weltmacht“, wie US-Stabschef Mike Mullen letzten Juni in Peking meinte.

Sollte China bereit sein, einen Beitrag zur Stärkung der Regierung des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai zu leisten, wird es nicht versuchen, einen unmittelbaren Vorteil aus dem Rückzug der US-Truppen zu ziehen. Aber trotz der Milliarden Dollars, die China in die Entwicklung der natürlichen Ressourcen Afghanistans investiert, fällt es schwer, zu erkennen, dass man eine Politik des breiteren und proaktiven Engagements in diesem Land verfolgt.

Ein Grund, warum China trotz seiner unbestrittenen Bedeutung für regionale Stabilität einer größeren Rolle in Afghanistan skeptisch gegenübersteht ist, dass China Amerikas Krieg in Afghanistan von Anfang an kontrovers diskutierte. Die chinesischen Nationalisten glauben, dass die USA den Krieg teilweise deshalb begannen, um ihr Militär in der Nähe eine der sensibelsten Grenzen Chinas zu postieren. Außerdem vertieften die USA ihre militärische Präsenz in Zentralasien, indem man von dem angemieteten Luftwaffenstützpunkt Manas in Kirgistan aus operierte, das ebenfalls an China grenzt.

In den Augen der chinesischen Nationalisten waren diese Bemühungen allesamt Teil einer amerikanischen Verschwörung mit dem Ziel, China einzukreisen. Daher können es die chinesischen Nationalisten kaum erwarten, die Amerikaner aus Afghanistan abziehen zu sehen.

Für die strategischen Realisten Chinas sollte jede Unterstützung der amerikanischen Bemühungen zur Beendigung des afghanischen Aufstands Teil einer umfassenderen Übereinkunft zwischen China und den USA sein. China könnte sich bereit erklären, Amerikas Abzug nur dann nicht zu untergraben, wenn die USA zustimmen, ihre Waffenverkäufe an Taiwan zu überdenken oder ihre Zusagen hinsichtlich der japanischen Ansprüche auf die Senkaku-Inseln zurücknehmen, deren Zugehörigkeit zu Japan von China bestritten wird. Offensichtlich sind solche Übereinkünfte in den USA nicht erwünscht.

Angesichts der Tatsache, dass keines der beiden außenpolitischen Lager in China glaubt, seine Ziele durch Zusammenarbeit mit den USA zu erreichen, sind beide einfach für den frühestmöglichen Abzug der Amerikaner, ohne sich dabei Gedanken darüber zu machen, wie Afghanistan danach aussehen wird. In den Augen beider Lager kommt im Hinblick auf Chinas Sicherheit nur Großmachtpolitik in Frage und wenn das Machtgleichgewicht durch Diplomatie nicht zu beeinflussen ist, gibt es keinen Grund, sich mit einem Problem auseinanderzusetzen.

Für die chinesischen Liberalen ist Afghanistan ein Land voller ethnischer Bedrohungen. Durch die unbesonnene Weigerung Amerikas, Chinas Antrag auf Auslieferung uigurischer Extremisten zu entsprechen, damit diese in China vor Gericht gestellt werden können, zeigen die USA wenig Achtung vor einer Angelegenheit von höchster Bedeutung – die Bedrohung der hart erkämpften chinesischen Einheit durch Separatisten. Die muslimischen Uiguren aus der Provinz Xinjiang wurden in Taliban-Trainingscamps gefangen genommen und waren mit anderen internationalen Terroristen zwischen 2002 und 2009 in Guantánamo inhaftiert. China hielt ihre Auslieferung für notwendig, um die internationale Sympathie für die uigurischen Unabhängigkeitsaktivisten zu untergraben. Aber die USA sorgten sich um mögliche Menschenrechtsverletzungen in China und verweigerten die Auslieferung der Uiguren.

Tatsächlich empfing der frühere amerikanische Präsident George W. Bush die Anführerin der Unabhängigkeitsbewegung der Exil-Uiguren, Rebiya Kadeer, im Weißen Haus und verbitterte damit viele Chinesen. Und angesichts der Tatsache, dass sich die uigurische Bastion Xinjiang in der Nähe der chinesischen Grenzen zu Afghanistan und Pakistan befindet, war es unklug von den USA, die Chinesen zu verärgern.

Natürlich dient ein stabiles, geordnetes und säkulares Afghanistan den chinesischen Interessen ebenso wie jenen der restlichen Welt. Doch wenige Chinesen sind bereit, einzuräumen, dass sich die innenpolitische Sicherheit in China durch den von den USA geführten Krieg in Afghanistan verbesserte, im Zuge dessen die Taliban und die Al-Kaida von ihrer dominanten Position im Land entfernt wurden. Diese Weigerung ist ganz klar das Ergebnis einer „strukturellen“ Ambivalenz, die heute zwischen den USA und China besteht.

Das Ausmaß eines positiven Engagements Chinas in Afghanistan wird größtenteils davon abhängen, inwieweit sich China von der vorherrschenden Nullsummen-Denkart verabschiedet und den amerikanischen Militärrückzug erleichtert, indem man sich für die Stabilisierung in Afghanistan einsetzt.  

China kann einen Beitrag leisten, indem man die Entschlossenheit des pakistanischen Militärs stärkt, aggressiver gegen Taliban-Extremisten auf seinem Territorium vorzugehen; indem es Grenzregionen öffnet, um zur Versorgung der NATO-Truppen in Afghanistan beizutragen und durch Investitionen in die Infrastruktur des Landes. Tatsächlich haben die Beziehungen Chinas zu Pakistan aufgrund der momentan bestehenden Spannungen zwischen Pakistan und den USA in letzter Zeit an Bedeutung gewonnen.

Die Herausforderung für die Regierung Obama besteht heute darin, die jüngste Kürzung der Militärhilfe für Pakistan so abzustimmen, dass man seinen Einfluss maximiert, ohne die Regierung noch stärker in die Nähe der Extremisten zu drängen. Durch die Zusammenarbeit mit den USA im Hinblick auf Pakistan kann China sein eigenes Interesse an einem harten Durchgreifen Pakistans gegen die Militanten auf seinem Gebiet sichern. Ungeachtet der Differenzen mit den USA aus der Bush-Ära hinsichtlich der in Guantánamo inhaftierten Uiguren, ist China in einer besseren Position, seinen „Allwetterfreunden“ in Islamabad mitzuteilen, dass die Stabilisierung Afghanistans nicht nur ein amerikanisches, sondern auch ein bedeutendes chinesisches Ziel ist.  

Chinas Kooperation ist für die Zerschlagung der Al-Kaida und anderer militanter Gruppen in Afghanistan vielleicht nicht von entscheidender Bedeutung, sehr wohl aber, wenn es um die Herstellung eines dauerhaften Friedens und anhaltender Stabilität geht. Die Interessen Chinas und der USA in Afghanistan werden wohl nie ganz perfekt zusammenpassen, aber die beiden Seiten können und müssen zu ihrem und zum Vorteil der Region die Zusammenarbeit erlernen. Die Herausforderung für China besteht darin, seine Macht und seinen Einfluss in einer Art geltend zu machen, die mit den USA harmoniert und zwar trotz des weit verbreiteten Unmuts über Amerikas Positionen zu verschiedenen Themen von Taiwan bis zum ost- und südchinesischen Meer.

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