DEN HAAG – Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) umfasst beinahe die Hälfte der Weltbevölkerung. Mehrere Mitglieder der Organisation sind im Besitz von Atomwaffen, viele sind große Energielieferanten und bei manchen handelt es sich um die am schnellsten wachsenden Ökonomien der Welt. Trotz allem hat man außerhalb Zentralasiens noch nicht viel von der Organisation gehört.

Die SOZ entstand 1996 aus den Trümmern der Sowjetunion. Als Mitglieder gehören der Organisation Russland, China, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan an. Die Mongolei, der Iran, Pakistan und Indien verfügen über Beobachterstatus. Russland und China sind die führenden Akteure. Die Militärübungen der SOZ wurden seit ihrer Gründung immer ambitionierter. Handelte es sich früher großteils um bilaterale Übungen, strebt man heute die Teilnahme aller Mitglieder an. Außerdem hat man in der SOZ, den gemeinsamen Kampf gegen den Drogenhandel und das organisierte Verbrechen aufgenommen.   

Bis vor kurzem wurden Energiefragen von den Mitgliedern der SOZ nur bilateral behandelt. Letztes Jahr allerdings wurde von der Organisation ein Club ins Leben gerufen, dem Energie produzierende und Energie verbrauchende Staaten ebenso angehören wie Transitländer und Privatunternehmen. Zweck dieses Clubs ist die Koordination der Strategien im Bereich Energie und die Erhöhung der Energiesicherheit. Überdies fördert die SOZ auch den Freihandel und strebt die Errichtung grundlegender Infrastruktur wie Straßen an, um die Mitgliedsländer zu verbinden und den Handel untereinander anzukurbeln. Darüber hinaus werden Zollsysteme und Zölle harmonisiert.   

Dennoch konzentriert sich die Zusammenarbeit innerhalb der SOZ weniger auf gemeinsame als vielmehr auf nationale Ziele, weil die Mitgliedsstaaten so unterschiedliche Interessen verfolgen. China, beispielsweise, ist auf der Suche nach weiteren Energieressourcen und Märkten für seine Produkte, während Russland darauf abzielt, die SOZ zur Förderung seiner antiwestlichen Agenda zu benutzen. Die anderen Mitglieder der Organisation – unter der Führung von China und Kasachstan – möchten ihre ohnehin schon enge wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Westen weiter verstärken. Deshalb wurde Russland auf dem letzten SOZ-Gipfel im August auch die Unterstützung der anderen Mitglieder im Georgien-Konflikt verwehrt.

Aufgrund dieser unterschiedlichen Zielsetzungen ist es schwer vorstellbar, dass sich die SOZ jemals zu einer östlichen Version der NATO entwickeln wird. Es wurden zwar schon gemeinsame militärische Übungen abgehalten und man hat auch schon den Wunsch geäußert, die SOZ vermehrt zu einer Sicherheitsorganisation auszubauen, aber der SOZ fehlen nach wie vor viele grundlegende Elemente einer voll entwickelten Sicherheitsorganisation nach dem Vorbild der NATO.

Die SOZ verfügt über keine integrierte militärisch-politische Struktur und über kein ständiges Hauptquartier. Ebenso wenig gibt es eine rasche Eingreiftruppe oder regelmäßig stattfindende politische Beratungen. Das Augenmerk der NATO liegt auf äußeren Sicherheitsrisiken, während sich die Mitglieder der SOZ auf Sicherheitsfragen innerhalb ihrer eigenen Staatsgebiete konzentrieren.

Für den Westen, und hier vor allem die Europäische Union, wäre eine Zusammenarbeit mit der SOZ durchaus sinnvoll, denn damit könnte man auch den Versuchen Russlands entgegentreten, die Organisation als Instrument seiner antiwestlichen Politik zu benutzen. Außerdem würde man verhindern, dass sich die SOZ in ein militarisiertes Gebilde verwandelt.

Das sieht nun so aus, als gäbe es für die EU nur negative Gründe, eine Zusammenarbeit mit der SOZ anzustreben. Dem ist aber nicht so, es bestehen auch unzählige positive Gründe.   Europa braucht die Energielieferungen aus Zentralasien und Zentralasien benötigt europäische Investitionen.

Gemeinsame Interessen hat man auch in Afghanistan. Derzeit bietet die EU der afghanischen Regierung finanzielle Unterstützung und hilft bei der Ausbildung von Polizisten und Justizbediensteten. Die SOZ hat eine Kontaktgruppe für Afghanistan ins Leben gerufen.  Beide Seiten möchten mehr tun, denn anstatt getrennt vorzugehen, könnte man mit Zusammenarbeit mehr erreichen. Die EU hat das Geld und die SOZ, deren Mitgliedsländer in der Mehrzahl an Afghanistan grenzen, verfügt über ausgebildetes Personal und direkte Erfahrungen in der Region.

Eine Kooperation mit der NATO erscheint strategisch klug. Angesichts der militärischen und wirtschaftlichen Bedeutung Chinas, der wachsenden Energie- und Handelsbeziehungen zwischen Zentralasien und dem Westen sowie der begründeten Annahme, dass die Sicherheit in Zentralasien weiterhin von großer Bedeutung für die Sicherheit des Westens sein wird, erscheint eine Zusammenarbeit zwischen SOZ, EU und NATO unumgänglich. Das gilt vor allem im Hinblick auf die Sicherheitsbedrohungen, mit denen die NATO und die SOZ in Zentralasien konfrontiert sind, wie beispielsweise die Al-Kaida sowie der von den Taliban finanzierte Terror und Drogenhandel.

Bis jetzt allerdings zeigten sich sowohl die NATO als auch die SOZ zögerlich, in engeren Kontakt zu treten. Es ist schwer erkennbar, ob die NATO überhaupt eine Meinung zur SOZ hat. Bestenfalls scheint die NATO sie weder als Problem noch als Chance zu begreifen.  

Eine Hinwendung zur SOZ würde die Ziele der NATO mit Sicherheit unterstützten. Nach 9/11 kam die Allianz zu dem Schluss, dass man manchen Bedrohungen weltweit entgegentreten muss, worauf sich auch die Präsenz der NATO in Afghanistan begründet. Als Teil dieser globalen Strategie verstärkte die NATO ihre Beziehungen auch mit anderen Partnern, wie beispielsweise in Südostasien, dem Hauptverantwortungsbereich der SOZ.

Es ist vielleicht unvermeidlich, dass die SOZ – mit Russland und China als führende Mitglieder – die zunehmende Präsenz der NATO in der Region mit einigem Misstrauen betrachten. Solange die NATO zögert, mit der SOZ in einen Dialog einzutreten, scheint diese vorsichtige Haltung auch weiter bestehen zu bleiben und könnte sich sogar noch intensivieren. Daher muss man die Gründung eines NATO-China-Rates nach dem Muster des NATO-Russland-Rates ebenso erwägen wie diverse Arrangements, die eine bessere Zusammenarbeit mit der SOZ als Ganzes erleichtern. 

Eine derartige Kooperation würde die Hauptdifferenzen zwischen den SOZ-Mitgliedern und dem Westen in den Bereichen Demokratisierung und Menschenrechte nicht überbrücken. Außerdem müsste diese Zusammenarbeit mehr als nur gemeinsame Strategie-Entwicklung umfassen. Auch die Bearbeitung kleinerer Ad-hoc-Projekte, von denen beide Seiten profitieren, müsste dazugehören. Die NATO und die SOZ könnten bei der Entschärfung von Personenminen in Afghanistan zusammenarbeiten und bei anderen Arten vertrauensbildender Maßnahmen wie der gemeinsamen Ausbildung von Polizisten und bei Operationen im Kampf gegen Drogen.

Wenn diese Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit ein Erfolg werden soll, sind politisch heikle Fragen auszuklammern und rein praktische Maßnahmen in den Vordergrund zu stellen. Ein derartiger Ansatz würde den Interessen der EU, der NATO, der SOZ-Mitglieder und nicht zuletzt Afghanistans am besten dienen.