Latin America
Geteiltes Bolivien
Victor Hugo Cardenas
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Bolivien droht scheinbar auseinanderzubrechen. Die Unterstützung für Präsident Evo Morales, der 53 % der Stimmen im Dezember 2005 erhielt, stellte eine Forderung nach demokratischer Koexistenz, sozialem Wandel und nationaler Einheit dar. Zwei Jahre später ist das Land von regionalen, sozialen, ethnischen und ideologischen Differenzen gezeichnet, und die Regierung ist verwirrt und desorientiert.
Morales hat eine Verfassungsreform ausgearbeitet, die Änderungen am Konzept und an der Rolle von Staat, Privatbesitz und der Verwaltung von Bodenschätzen und Steuern beinhaltet. Seine Gegner reagierten, indem sie ihr Recht auf Selbstbestimmung verkündeten und drohten, das Referendum zu boykottieren, mit dem er die Reform zu legalisieren hofft. Morales’ Sympathisanten drohen damit, Straßensperren zu errichten.
Nur drei der neun bolivianischen Departments unterstützen die Regierung, während 60 % der Bevölkerung in den sechs anderen Departments konzentriert sind, auf die 70 % der Fläche des Landes und zwei Drittel seines BIP entfallen. Der Wunsch der Regierung, der Mehrheit im Land ihren Willen aufzuzwingen, ist daher potenziell gefährlich.
In der Tat ist Bolivien, eines der ärmsten Länder Lateinamerikas, zunehmend gespalten. Der Konflikt besteht nicht zwischen dem Volk und einigen wenigen Oligarchen, wie die Regierung behauptet. Die Stadtbevölkerung, die bereits 70 % ausmacht und schnell wächst, hat angefangen, Morales ihre Unterstützung zu entziehen, außer in La Paz, El Alto und Oruro sowie in den am stärksten gewerkschaftlich organisierten Sektoren. Die Bauern und Indianer auf dem Land unterstützen ihn weiterhin, genau wie ranghohe Militärs.
Das Wegbrechen der Unterstützung für die Regierung ist durch ihre eigene Ineffizienz bedingt: Die Inflation ist dreimal so hoch wie die offiziellen Prognosen, Grundnahrungsmittel und Kraftstoff sind knapp und Nachschublieferungen erfolgen unregelmäßig. Investitionen wurden durch die Ablehnung einer unternehmerischen Kultur, durch gesellschaftliche und politische Spannungen und die Ungewissheit der Reformen behindert.
Derzeit führt die Regierung Bolivien geradewegs in die Feindschaft zwischen Indianern und Nicht-Indianern, zwischen östlichen und westlichen Regionen sowie zwischen Stadt und Land. Verschärft wird die Lage durch Beleidigungen und Aktionen, die eine immer rassistischere und ethnozentrische Form annehmen. Die Identität von Boliviens indigener Bevölkerung, die historisch aus dem politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben ausgeschlossen war, wird langsam als Synonym für Konfrontation, Gewalt und ethnische Aggressivität angesehen.
Die Regierung isoliert sich in rasantem Tempo von der regionalen, städtischen und politischen Opposition, die sich peu à peu solcher Ziele wie Autonomie, Pluralismus, der Notwendigkeit eines Konsenses und der freien Meinungsäußerung annimmt. Der offizielle Diskurs ist von Planwirtschaft und Zentralismus bestimmt, wobei die Missachtung von demokratischen Prinzipien und Verfahrensweisen zunimmt.
Die Regierung bezichtigt die Opposition, die Abspaltung der kohlenwasserstoffreichen Gebiete zu befürworten, und droht ihr mit Repressalien. Dagegen drohen die radikalsten regionalen Oppositionsgruppen ihrerseits mit Abspaltung, wenn die Zentralregierung ihre Forderungen nach mehr Selbstverwaltung abschmettert.
Die erste Folge dieses Prozesses war der Übergang von der Legalität zur Willkürherrschaft. Schlüsselinstitutionen wie das Verfassungsgericht, der Oberste Gerichtshof und der Senat der Republik werden ausgehöhlt. Die verfassungsgebende Versammlung, welche die nationale Einheit und demokratische Legitimität herstellen sollte, wurde in ein Instrument der Teilung und absoluten Machtausübung verwandelt. Die Regierung ließ den nationalen Kongress von Gewerkschaftern umstellen, sodass nur ihre glühenden Anhänger in die Sitzungen des Senats gelangen können. Ebenso hat die Regierung das Einkommen der Department-Gouverneure gekürzt, um einen erweiterten Rentenplan zu finanzieren und sie politisch wie wirtschaftlich zu schwächen.
Die Schließung demokratischer und institutioneller Stellen ruft Reaktionen von verhältnismäßiger und gleichwertiger Stärke hervor, was häufig wiederum dazu führt, dass der politische Konflikt in Gebiete getragen wird, in denen Gewalt vorherrscht.
Eine Anordnung des Präsidenten, in der er Gewerkschafter, Polizei und Streitkräfte zurückruft, ist dringend erforderlich, um größere Tragödien zu vermeiden (in den letzten beiden Jahren gab es bereits 30 Tote) und die Voraussetzungen für einen Dialog und demokratischen Vertrag mit den regionalen, städtischen und politischen oppositionellen Kräften zu schaffen. Andernfalls wird das Referendum, mit dem die von der Regierung vorgeschlagene MAS-Verfassung (Movimiento al Socialismo, Bewegung für den Sozialismus) ratifiziert werden soll, nur noch mehr Streitigkeiten entfachen. Zwei Drittel der Bolivianer sind unzufrieden damit, wie die verfassungsgebende Versammlung ihre Arbeit erledigt hat, und ein Großteil glaubt, dass der Text der Verfassung illegal ist.
Beide Seiten haben ihre Einsätze in diesem Konflikt erhöht, und ihre Drohungen könnten zur Realität werden. Doch ist dies nicht unvermeidlich, vor allem weil Aymaras und Nicht-Aymaras, Indianer und Nicht-Indianer sich weiterhin dafür einsetzen werden, die demokratische Einheit als Grundlage für eine gerechtere Zukunft zu bewahren.
Víctor Hugo Cárdenas, ein Aymara-Indianer, war von 1993 bis 1997 Vizepräsident von Bolivien.
Copyright: Project Syndicate, 2008.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Anke Püttmann
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