BERKELEY – Der eigentliche Zweck der Chiang Mai Initiative, einem System asiatischer Finanzunterstützung, das im Jahr 2000 in der gleichnamigen thailändischen Stadt gegründet wurde, ist es, einen asiatischen Währungsfonds zu gründen, also eine Alternative zum internationalen Währungsfonds, dessen magere Unterstützung während der Finanzkrise 1997-98 unvergessen und unverziehen ist.

Bisher hat die CMI jedoch noch nichts Substantielles hervorgebracht. Ihre Kredite und Swaps wurden nie aktiviert. Die Notlage nach dem Scheitern von Lehman Brothers wäre ein offensichtlicher Einsatzfall gewesen. Aber die Bank von Korea, die am stärksten betroffen war, hat lieber ein 30-Mrd.-Dollar-Swapgeschäft mit der US-Notenbank ausgehandelt, nicht mit ihren ASEAN-plus-3-Partnern.

Jetzt heißt es, ASEAN plus 3 habe einen weiteren großen Durchbruch erzielt, die so genannte Chiang Mai Initiative Multilateralization, die die bilateralen Swapgeschäfte und Kredite in einen regionalen Reservefond verwandeln sollen. Das Ziel wurde 2005 formuliert und im vergangenen Monat haben die Finanzminister von ASEAN plus 3 die Einzelheiten verhandelt. Sie haben die einzelnen Beiträge zum 120-Mrd.-Fonds festgelegt, Bedingungen für die Kreditaufnahme vereinbart und Stimmrechte verteilt.

Die Einigung auf die Beiträge sei sehr wichtig, so hört man, weil China und Japan beide zu jeweils 32 Prozent beteiligt seien. In vorherigen regionalen Vereinbarungen, wie zum Beispiel bei den Kapitaleinlagen in die asiatische Entwicklungsbank, wurde China stets als Partner zweiter Klasse behandelt und aufgefordert, weniger beizutragen. China hat 1997 auch einen Vorschlag Japans zurückgewiesen, einen asiatischen Währungsfonds zu gründen, weil es besorgt war, nur die zweite Geige spielen zu können. Dass China jetzt als gleichberechtigter Partner akzeptiert wird, bedeutet, dass es einer weiteren Zusammenarbeit nicht mehr im Wege stehen wird.

Auch Bahn brechend, so erfahren wir, sei die Vereinbarung, Entscheidungen mit einfacher Mehrheit zu treffen, wobei die Stimmen der Länder ungefähr mit ihren Beiträgen übereinstimmen. Das bedeutet, dass ein einzelnes Land Maßnahmen nicht verhindern kann, anders als beim IWF, wo die Entscheidung per Konsens getroffen werden, so dass große Länder wie die USA praktisch ein Vetorecht haben.

Aber sind diese Regeln wirklich wichtig? Wenn mehr als 20 Prozent der verfügbaren Kredite an ein Land ausbezahlt werden sollen, muss immer noch zuerst eine Vereinbarung mit dem IWF getroffen werden, und 20 Prozent des Anspruchs eines Landes ist tatsächlich weniger als es in den Fonds einzahlt. Dadurch scheint der eigentliche Zweck des Übereinkommens ausgehebelt zu sein, nämlich Asien vom IWF unabhängig zu machen. Es besteht zwar die Absicht, die 20-Prozent-Schwelle anzuheben und schließlich zu streichen, aber wann das geschehen soll, steht noch nicht fest.

Der Grund für den Widerspruch ist ganz einfach: Länder, die Geld in die Hand nehmen, wollen sichergehen, dass ihre Mittel nicht leichtfertig verwendet werden und dass sie ihr Geld zurückbekommen.

Aber für die Länder einer Region ist es schwierig, sich gegenseitig zu kritisieren und Kurskorrekturen voneinander zu verlangen. Gerade in Asien sind die politischen Befindlichkeiten sehr ernst zu nehmen. Sogar in Europa, mit seiner langen Tradition der Zusammenarbeit, wurden Überwachung und Konditionalität dem IWF übertragen. Bezeichnenderweise übernahm der Fonds, nicht die Europäische Union, die Führung bei den Verhandlungen der Nothilfepakete für Ungarn und Lettland.

Soll die CMIM vom IWF abgekoppelt werden, müssen die asiatischen Länder harte gegenseitige Überprüfungen zulassen und schwierige politische Anpassungs-Maßnahmen fordern. Hier muss ASEAN plus 3 Nägel mit Köpfen machen. Die im Mai getroffene Vereinbarung umfasst auch die Verpflichtung, eine regionale Überwachungseinheit zu bilden.

Aber es gibt keine Vereinbarung, wo diese Einheit anzusiedeln sei oder wie sie auszustatten sei. Man könnte sie im Sekretariat von ASEAN in Jakarta einbinden, oder in die asiatische Entwicklungsbank in Jakarta. Sie könnte auch an das „neutrale“ nordost-asiatische Land Korea gehen. Das Ergebnis ist wichtig – daher streiten sich die Regierungen auch darum. Man braucht nur daran zu denken, wie die schicksalshafte Entscheidung, den IWF in Washington DC anzusiedeln, den Einfluss des US-Finanzministeriums gleich um die Ecke erhöhte.

Diese Dilemmata können entschärft werden, indem man Überwachungsfunktionen und die tatsächliche Verantwortung für die Verteilung der Mittel einem Gremium überträgt, das von nationaler Politik unabhängig ist. Dessen Mitglieder, die über festgeschriebene Unabhängigkeit und lange Amtszeiten verfügen, könnten wie der Ausschuss für Währungspolitik einer Zentralbank fungieren. Sie könnten einen Bericht zur Finanzstabilität herausbringen, der schwache politische Maßnahmen und finanzielle Schachstellen klar herausstellt. Und sie könnten als Bedingung für die Vergabe der Mittel verlangen, dass politische Anpassungen vorgenommen werden. Dann könnte man den IWF hinauswerfen.

Dieser Plan würde nicht alle Probleme Asiens lösen. Aber er würde zumindest eine Gefahr abwenden, nämlich den Drang, immer mehr Währungsreserven anzuhäufen. Die Volatilität der letzten Zeit verstärkt diese Versuchung. Wenn asiatische Länder nachgeben, wird das globale Ungleichgewicht mit all den damit zusammenhängenden Problemen zurückkehren. Da ist das Zusammenlegen der regionalen Reserven, um sie klüger zu nutzen, die bessere Alternative. Allerdings erfordert es noch mehr gewagtes Denken, diese Vision Realität werden zu lassen.