Ian Buruma
Gesetze zur Vergangenheitsbewältigung
Ian Buruma
NEW YORK – Im Oktober verabschiedete das spanische Parlament das Gesetz zur historischen Erinnerung, wonach Zusammenkünfte und Gedenkveranstaltungen zu Ehren des verstorbenen Diktators Francisco Franco unter Verbot gestellt werden. Damit wird Francos Falangisten-Regime offiziell verurteilt und seine Opfer werden rehabilitiert.
Es gibt durchaus plausible Gründe für die Einführung eines derartigen Gesetzes. Viele von den Faschisten während des Spanischen Bürgerkriegs getötete Menschen liegen vergessen in Massengräbern. Die extreme Rechte hegt noch immer ein gewisses Maß an nostalgischer Sympathie für die Franco-Diktatur. Während einer Veranstaltung an Francos Grab vor einiger Zeit skandierten die dort Anwesenden „Wir gewannen den Bürgerkrieg!“, während man sich gleichzeitig über Sozialisten und Ausländer, vor allem Muslime, ausließ. Grund genug, so möchte man meinen, für den sozialistischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero, mit dem neuen Gesetz die Dämonen der Diktatur zum Wohl der Demokratie auszutreiben.
Aber die Gesetzgebung ist ein stumpfes Instrument zur Vergangenheitsbewältigung. Obwohl Diskussionen über die Vergangenheit in Spanien damit nicht unterdrückt werden, könnte sogar das Verbot von Veranstaltungen zum Gedenken an die Vergangenheit einen Schritt zu weit gehen. Der Wunsch, sowohl Vergangenheit als auch Gegenwart zu kontrollieren, ist natürlich ein Merkmal von Diktaturen. Erreicht werden kann diese Kontrolle durch falsche Propaganda, Verzerrung der Wahrheit oder Unterdrückung der Fakten. Jeder, der heute in China erzählt, was im Juni 1989 am Tiananmen-Platz (und an vielen anderen Orten) passierte, wird bald wenig erfreuliche Bekanntschaft mit der Staatssicherheitspolizei machen. Tatsächlich ist auch vieles, was unter dem Vorsitzenden Mao geschah, noch immer tabu.
Spanien ist aber eine Demokratie. Manchmal sind die Wunden der Vergangenheit noch so frisch, dass sogar demokratische Regierungen Ruhe verordnen, um die Einheit zu fördern. Als Charles de Gaulle nach dem Zweiten Weltkrieg die Französische Republik wieder etablierte, blendete er die Geschichte des Vichy-Regimes und der Nazi-Kollaboration aus, indem er so tat, als ob alle französischen Bürger gute republikanische Patrioten gewesen wären.
Der Wahrheit näher kommende Darstellungen, wie beispielsweise Marcel Ophüls richtungsweisende Dokumentation Das Haus nebenan – Chronik einer französischen Stadt im Kriege (1968) waren, gelinde gesagt, unwillkommen. Ophüls Film wurde im staatlichen französischen Fernsehen erst 1981 gezeigt. Auch in Spanien war die Aufarbeitung der Vergangenheit nach Francos Tod im Jahr 1975 von bemerkenswerter Zurückhaltung geprägt.
Erinnerungen aber lassen sich nicht leugnen. Eine neue, nach dem Krieg geborene Generation in Frankreich brach das Schweigen in einer beinahe inquisitorischen Art mit der Veröffentlichung einer Flut von Büchern und Filmen über die französische Kollaboration während des Holocaust sowie über das kollaborationistische Vichy-Regime. Der französische Historiker Henri Rousso bezeichnete dieses Phänomen als „Vichy-Syndrom“.
Spanien scheint eine ähnliche Entwicklung zu durchlaufen. Die Kinder der Opfer Francos kompensieren das Schweigen ihrer Eltern. Plötzlich ist man überall mit dem Bürgerkrieg konfrontiert, in Büchern, Fernsehsendungen, Filmen, wissenschaftlichen Seminaren und jetzt auch noch in der Gesetzgebung.
Dabei handelt es sich aber nicht nur um ein europäisches Phänomen. Ebenso wenig ist es ein Zeichen für einen schleichenden Autoritarismus. Im Gegenteil, oft ist es ein Indiz für mehr Demokratie. Als Südkorea unter der Herrschaft von Militärmachthabern stand, wurde über die Kollaboration mit der japanischen Kolonialmacht in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts nicht gesprochen – teilweise deshalb, weil manche dieser Machthaber, allen voran der verstorbene Park Chung Hee, selbst Kollaborateure waren. Unter Präsident Roh Moo-hyun hat eines neues Wahrheits- und Versöhnungsgesetz nicht nur zu einer gründlichen Aufarbeitung historischer Belastungen geführt, sondern auch zu einer Jagd auf die Kollaborateure der Vergangenheit.
Es wurden Listen mit den Namen jener Personen erarbeitet, die im japanischen Kolonialregime eine Schlüsselrolle spielten. Die Aufzählung reicht von Universitätsprofessoren bis zu Polizeichefs – und umfasst auch deren Kinder. Darin spiegelt sich der konfuzianische Glaube wider, wonach Familien für das Verhalten ihrer einzelnen Mitglieder verantwortlich sind. Es ist sicher kein Zufall, dass viele dieser Familienmitglieder, einschließlich der Tochter Park Chung Hees – Geon-hye – die konservative Oppositionspartei unterstützen.
Es gehört zur Erhaltung einer offenen Gesellschaft, die Vergangenheit einer öffentlichen Aufarbeitung zu unterziehen. Wenn dies jedoch Regierungen machen, kann sich die Geschichte leicht zu einer gegen die politische Opposition gerichteten Waffe entwickeln – und damit ebensolchen Schaden anrichten wie ein Verbot aller die Vergangenheit betreffenden Nachforschungen. Ein guter Grund also, historische Debatten Autoren, Journalisten, Filmemachern und Historikern zu überlassen.
Die Einmischung der Regierung ist nur sehr begrenztem Rahmen gerechtfertigt. In vielen Ländern gibt es Gesetze gegen die Anstiftung zu Gewaltakten, obwohl man in manchen Ländern weiter geht. So sind beispielsweise in Deutschland und Österreich Ideologie und Symbole der Nazis verboten und in 13 Ländern, einschließlich Frankreich, Polen und Belgien, gilt die Leugnung des Holocaust als Verbrechen. Auch das französische Parlament verabschiedete im letzten Jahr ein Gesetz, dass die Leugnung des Genozids an den Armeniern unter Strafe stellt.
Aber selbst wenn extreme Vorsicht in manchen Fällen verständlich ist, könnte es sich als unklug erweisen, verabscheuungswürdige oder einfach skurrile Ansichten über die Vergangenheit generell zu verbieten. Ein Verbot gewisser Meinungen, egal wie verwerflich sie auch sein mögen, erhebt ihre Proponenten letztlich nur in den Status von Dissidenten. Im letzten Monat hatte der britische Autor David Irving, der in Österreich wegen Leugnung des Holocaust im Gefängnis saß, die höchst groteske Ehre, bei einem Diskussionsforum der Oxford Union die Meinungsfreiheit zu verteidigen.
Obwohl der Spanische Bürgerkrieg nicht mit dem Holocaust auf eine Stufe gestellt werden kann, lässt auch die bitterste Geschichte noch einen gewissen Raum für Interpretationen. Die Wahrheit kann nur gefunden werden, wenn die Menschen die Freiheit haben, sie auch zu suchen. Viele mutige Menschen haben ihr Leben bei der Verteidigung der Freiheit riskiert – oder verloren. Es ist das Recht einer Demokratie, nichts mit einer Diktatur zu tun haben zu wollen und das spanische Gesetz ist auch vorsichtig formuliert. Besser ist es jedoch, den Menschen die Freiheit zu lassen, auch abstoßende politische Sympathien zu äußern, denn gesetzliche Verbote sind dem freien Denken nicht förderlich, sondern behindern es.
Copyright: Project Syndicate, 2007.
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Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
