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Widerstandsfähiges Pakistan?

ISLAMABAD – Seit Mitte Dezember erlebt Pakistan eine selbst nach pakistanischen Maßstäben außergewöhnliche politische und wirtschaftliche Volatilität. Die fragile politische Struktur, deren neuerliche Errichtung nach der Rückkehr einer Zivilregierung 2008 begann, ist erschüttert.

Eine zentrale Quelle dieser Unruhe ist Tahirul Qadri, ein in Toronto wohnhafter muslimischer Geistlicher, der Anfang in Lahore eintraf. Zehn Tage später hielt er eine Rede vor einem riesigen Publikum auf dem Gelände des städtischen Minar-e-Pakistan, wo ein Jahr zuvor bereits der Ex-Cricketspieler und heutige Politiker Imran Khan etwas eingeleitet hatte, was er nicht sehr passend als politischen Tsunami bezeichnete.

Qadri stelle der Regierung in Islamabad ein 20-tägiges Ultimatum, das politische System von der verbreiteten Korruption zu säubern, die Wahlkommission wieder einzusetzen und eine Übergangsregierung zu ernennen, um die anstehenden Wahlen zu beaufsichtigen. Diese Übergangsregierung, so Qadri, sollte Technokraten, ehemalige Militäroffiziere und Richter umfassen – und könnte länger als die verfassungsmäßig zulässigen 90 Tage im Amt bleiben. Sofern die Regierung nicht diese Schritte ergreife, würde er mit einer Million Menschen in die Hauptstadt marschieren.

Als die Regierung dieser Forderung nicht nachkam, machten sich 50.000 Menschen auf der berühmten Grand Trunk Road nach Islamabad auf. Sie brauchten 36 Stunden, um die 300 km lange Strecke zu bewältigen. Qadri wandte sich wiederholt in Ansprachen an die Marschierenden; unter großzügiger Verwirrung politischer Metaphern bezeichnete er sich selbst als heutigen Mao Zedong, der auf dem Weg sei, einen das System reinigenden Dschihad und eine pakistanische Version des Arabischen Frühlings einzuleiten.

Am 10. Januar, während Qadri seinen Marsch plante, verübten zwei von der extremistischen Lashkar-e-Jhangvi, einer verbotenen sunnitischen Gruppierung, ausgesandte Selbstmordattentäter einen Anschlag auf die schiitische Hazara-Gemeinschaft in Quetta, bei dem beinahe hundert Menschen ums Leben kamen. Die Hazaras reagierten auf den Anschlag, indem sie die Särge der Toten zu einem Symbol des Protests machten. Sie stellten sie entlang der Alamdaar Street, die durch den schiitischen Stadtteil von Quetta führte, auf und weigerten sich, sie zu begraben, solange die Regierung die unfähigen und korrupten örtlichen Offiziellen unter Leitung eines örtlichen Nawab, der mehr Zeit im Ausland oder in Islamabad verbrachte als in der Provinzhauptstadt, nicht entließe. Die Regierung gab nach, entließ den Ministerpräsidenten der Provinz und seine Regierung aus dem Amt und stellte die problembelastete Provinz unter die Aufsicht eines Provinzgouverneurs.

Fünf Tage später ordnete Pakistans allzeit geschäftiger Oberster Gerichtshof  die Verhaftung von Ministerpräsident Raja Pervez Ashraf und 16 weiteren führenden Regierungsmitgliedern wegen mutmaßlicher Beteiligung am sogenannten „Rental Power“-Fall an. Dieser Fall datiert in die Jahre 2008-2011 zurück, als Ashraf noch Minister für Wasser- und Stromversorgung war. Ashraf schloss damals große Leasing-Verträge für Stromgeneratoren, die benötigt wurden, um die Engpässe bei der Stromversorgung zu verringern, die die Volkswirtschaft bis zu 5% vom BIP kosteten.

Mehrere Berichte in Print- und Onlinemedien legten nahe, dass die von Ashrafs Ministerium vergebenen Verträge nicht in Ordnung waren. Das Finanzministerium berief die Asiatische Entwicklungsbank hinzu, die bestätigte, dass im Rahmen der Verträge eine große Summe Geldes verschwunden war und dass viele der geleasten Generatoren deutlich weniger Strom erzeugten als zugesagt. Der Oberste Gerichtshof leitete auf der Grundlage dieser Untersuchungsergebnisse der Bank ein Verfahren gegen Ashraf und andere führende Regierungsvertreter ein, darunter mehrere Mitarbeiter des Finanzministeriums. Ashraf trat als Minister zurück, nur um später ein Comeback als Ministerpräsident zu erleben.

In früheren Zeiten hätten bereits deutlich weniger ausgeprägte Krisen das Militär zum Eingreifen auf der politischen Bühne bewegt, so wie das 1958, 1969, 1977 und 1999 geschah. Tatsächlich hat die Armee Pakistan seit der Unabhängigkeit im Jahre 1947 insgesamt 33 Jahre lang regiert.

Diesmal jedoch blieben die Soldaten in ihren Kasernen, und zwar aus dem einfachen Grund, dass eine erwachte Bevölkerung, eine aktive Zivilgesellschaft und freie, dynamische Medien einen weiteren Ausflug der Armee in die Politik nicht hinnehmen würden. Nach fast fünf Jahren demokratischer Herrschaft ist Pakistan auf dem Weg, eine stabile und repräsentative politische Ordnung zu etablieren. Zwar hat es keine saubere und effiziente Regierung hervorgebracht, doch scheint von der Vorstellung, dass die Pakistanis, indem sie zusammenarbeiten, einen Ausweg aus dem Chaos finden werden, in dem sich das Land derzeit befindet, ein beträchtlicher Trost auszugehen.

Bei einer spätabendlichen Zusammenkunft der meisten Oppositionsparteien in Lahore am 16. Januar wurden Qadris Forderungen verworfen und die Regierung aufgefordert, bis zu den Parlamentswahlen im Amt zu bleiben. Einen Tag später fand die Regierung eine gesichtswahrende Formel, um den Prediger/Politiker – und wichtiger, seine Anhänger – nach Hause zu schicken, indem sie versprach, dass die Wahlkommission Zeit erhalten würde, die Wählbarkeit der Kandidaten gemäß den einschlägigen Verfassungsvorgaben zu prüfen. In gewisser Weise haben Qadris Ankunft in Pakistan und sein intensiver politischer Aktivismus damit einen Zweck erfüllt: Er hat das Vertrauen der Menschen in das nach wie vor im Aufbau befindliche System gestärkt.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

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  1. Commented

    Leo Arouet

    Excelente artículo. La promoción de la transparencia y el abandono de la corrupción es un claro ejemplo de la construcción de la sociedad del futuro. Sin embargo, luchar contra la corrupción es proceso arduo que requiere valentía y saber que uno se va a enfrentar con aquellas personas que están dentro de la suciedad y que no permitirán que su status quo se desmorone, y que harán todo lo posible para que su país no desarrolle.

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