Into Africa
Nigerias Weg in den Untergang
Ian Bremmer
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Angesichts der enormen politischen Spannungen im Iran und Irak ist es leicht, die zunehmende Unruhe in Nigeria, dem achtgrößten Ölexporteur der Welt, zu übersehen. Aber Nigerias wachsende soziale und politische Probleme lassen erkennen, wie Gewalt und Unsicherheit in einem weiteren wichtigen Energie produzierenden Land ausländische Investoren vertreiben und die weltweiten Energiepreise in die Höhe schrauben.
Der nigerianische Präsident Olusegun Obasanjo scheint versuchen zu wollen, die Verfassung des Landes zu ändern, um sich eine Chance auf eine dritte Amtszeit zu eröffnen. Zu diesem Zweck hat er viele seiner politischen Rivalen an den Rand gedrängt. Vizepräsident Atiku Abubakar – ein wahrscheinlicher Aspirant bei den Präsidentschaftswahlen 2007 – wurde schikaniert und isoliert. Minister, die verdächtigt werden, nicht 100% loyal zu sein, werden marginalisiert.
Allerdings haben sich Obasanjos Gegner in den Kampf eingeschaltet, und dem Präsidenten fehlt sowohl im Bundesparlament wie unter den Einzelstaaten die erforderliche Zweidrittelmehrheit, um sich über das nächste Jahr hinaus an der Macht zu halten. Zwei ehemalige nigerianische Präsidenten, die Generäle Muhammadu Buhari und Ibrahim Babangida, treten öffentlich gegen Obasanjos Eingriff in die Verfassung ein, und eine Reihe von Gouverneuren aus den von Muslimen dominierten nördlichen Bundesstaaten Nigerias haben ihre Entschlossenheit, Obasanjo nach Ablauf seiner Amtszeit in 2007 loszuwerden, klar zum Ausdruck gebracht.
Infolgedessen steigert die Obasanjos Pläne umgebende Unsicherheit die Spannungen zwischen den Landesteilen. Auf dem Spiel steht der Zusammenhalt eines Staates, von dem viele argumentieren, dass er lediglich ein weiteres Beispiel einer Kunstnation sei – zusammengeschustert von Europäern, die keine Vorstellung von den sozialen, stammesbezogenen und religiösen Kräften ihrer Schöpfung hatten.
Die Gouverneure aus den nördlichen Bundesstaaten wenden sich gegen eine dritte Amtszeit Obasanjos, weil sie meinen, dass – nach einer mit ihren Amtskollegen aus dem Süden bei Einführung der Demokratie 1999 getroffenen Absprache über die regionale Rotation der Präsidentschaft – nun sie an der Reihe sind, Nigerias Präsidenten zu bestimmen. Die Gouverneure aus dem Süden argumentieren, dass die Kontrolle über die Präsidentschaft noch über Jahre hinweg beim Süden verbleiben sollte, weil der Norden das Land während der mehr als drei Jahrzehnte der Diktatur kontrolliert habe.
Tatsächlich scheinen selbst jene Gouverneure aus dem Süden, bei denen es sich nicht um zuverlässige Verbündete Obasanjos handelt, entschlossen, dafür zu sorgen, dass der nächste Präsident des Landes aus dem Süden stammt. Für den Augenblick bietet ihnen Obasanjo die größte Chance, dieses Ziel umzusetzen. Im vergangenen Dezember unterzeichneten 16 der 17 Gouverneure Südnigerias die so genannte „Enugu-Erklärung“. Diese spricht sich für die Verfassungsänderung aus, die Obasanjo eine dritte Amtszeit ermöglichen würde.
Dies ist eine schlechte Zeit für Nigerias Bundesregierung, um sich mit zweitrangigen Problemen wie diesen zu befassen. Im Nigerdelta, das den Großteil des nigerianischen Öls birgt und wo viele der Armen des Landes leben, herrscht Chaos. Im Oktober 2004 zwang die Gewalt in der Region die Regierung Obasanjos zu Verhandlungen mit dem Milizenführer Asari Dokubu, nachdem dessen Leute eine Reihe von Einrichtungen der Royal Dutch Shell angegriffen hatten und drohten, „die Gegend niederzubrennen“. Im Dezember 2004 nahmen Dokubus 75 Ölarbeiter als Geiseln und zwangen Shell, etwa 10% der Ölförderung des Landes stillzulegen. Anschließend zwang Dokubu Obasanjo eine Friedensvereinbarung auf.
Dieser Deal hielt nicht lange. Nachdem Dokubu im vergangenen September seine Drohungen gegen die Ölinfrastruktur erneuert hatte, wurde er wegen Aufruhrs verhaftet und muss nun mit der Hinrichtung oder einer lebenslangen Gefängnisstrafe rechnen. Dokubus Verbündete haben darauf mit neuen Angriffen reagiert. Eine Splittergruppe, die „Bewegung für die Emanzipation des Nigerdeltas“, hat die Verantwortung für eine Reihe von Angriffen und Entführungen ausländischer Arbeiter während der letzten Zeit übernommen und erklärt, sie würde ihre Aktivitäten erst einstellen, wenn die Staaten im Delta die Kontrolle über die Einnahmen aus dem vor Ort geförderten Öl erhielten.
Es gibt außerdem Befürchtungen, dass die Aufsplitterung von Dokubus Milizen islamistischen Gruppen innerhalb des Deltas den Boden bereitet hat. Vor ein paar Wochen übernahm eine zuvor unbekannte Organisation mit dem Namen „Märtyrerbrigade“ die Verantwortung für Angriffe auf Pipelines im Delta. Dies hat unter den multinationalen Gesellschaften zu Befürchtungen geführt, dass der von den Söldnern ausgehende Widerstand in der Region sich ideologisiert.
Was auch immer die Motivationen der unterschiedlichen Gruppen sein mögen: Ein steiler Anstieg in der Zahl der Angriffe und Entführungen durch Milizen während der vergangenen Wochen hat dazu geführt, dass inzwischen etwa 20% der nigerianischen Ölexporte still gelegt und Dutzende von Menschen getötet wurden. Shell hat nach der Entführung mehrerer Arbeiter zentrale Anlagen innerhalb des Deltas geschlossen. Wenn im Verfahren gegen Dokubu das Urteil gefällt wird – was voraussichtlich in diesem Sommer der Fall sein wird –, dürfte die Gewalt weiter eskalieren.
Darüber hinaus wurde Nigeria im Februar – ausgelöst von den den Propheten Mohammed verspottenden dänischen Karikaturen – von einer Welle der Gewalt erfasst. Wütende muslimische und christliche Menschenhaufen brannten Kirchen und Moscheen nieder und töteten bei einer Serie von Anschlägen und Racheaktionen Dutzende von Menschen. Dies hat die Kluft zwischen dem muslimischen Norden und dem christlichen Süden weiter vertieft.
Als ob damit des Chaos noch nicht genug wäre, untergräbt nun das Auftreten der Vogelgrippe in den nördlichen Provinzen die politische Stabilität weiter. Obasanjo hat die muslimischen Farmer der Gegend dazu aufgerufen, ihre Geflügelbestände zu keulen. Diese sind eine zentrale Proteinquelle in einer Region, in der Mangelernährung eine ständige Bedrohung darstellt.
In mancherlei Hinsicht leidet Nigeria unter denselben Problemen, mit denen auch der Irak zu kämpfen hat. Unterschiedliche ethnische und religiöse Gruppen, die in verschiedenen Regionen leben, kämpfen um Öleinnahmen und politischen Einfluss. Wie im Irak könnte der Konflikt zu einem Blutvergießen großen Umfangs führen.
Anders als der Irak allerdings kann Nigeria auf eine jüngste Geschichte einer relativ stabilen demokratischen Staatsführung zurückblicken. Die verschiedenen Interessengruppen innerhalb des Landes haben alle gute Gründe, einen Kompromiss zu finden, bevor der Konflikt sich zuspitzt. So könnten etwa die Gouverneure des Nordens den südlichen Staaten für ihre Unterstützung eines Präsidenten aus dem Norden einen größeren Anteil an den nigerianischen Öleinnahmen anbieten.
Das Erreichen eines derartigen Kompromisses allerdings wird kein reibungsloser oder vorhersehbarer Prozess sein. Im Gegenteil, die Risiken zunehmender politischer Instabilität und weiterer Störungen der nigerianischen Ölförderung im großen Umfang werden weiter hoch bleiben – und dies zu einer Zeit, wo die Welt es sich am wenigsten leisten kann.
Ian Bremmer ist Präsident der Eurasia Group, einem auf politische Risiken spezialisierten Beratungsunternehmen. Er schreibt als Kolumnist für die Financial Times und lehrt an der Columbia University.
Copyright: Project Syndicate, 2006.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Jan Neumann
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