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Barack Obama, Israels wahrer Freund

HAIFA – Woran erkennt man einen wahren Freund? Daran, dass er an dich glaubt und Vertrauen in dich setzt, sich um deine wirklichen Bedürfnisse sorgt und dich ehrlich auf deine Fehler aufmerksam macht, die er mit dir zusammen zu beheben versucht. Das ist die Art von Freund, die ich an meiner Seite haben möchte. Ich möchte keinen Freund, der automatisch alles, was ich mache, gutheißt, mir seine Zuneigung erklärt und mich so akzeptiert, wie ich bin.

Seit seines großen militärischen Sieges im Sechstagekrieg des Jahres 1967, als es die vereinten Armeen Ägyptens, Syriens und Jordaniens zurückschlug, die ihren Wunsch den jüdischen Staat zu vernichten offen bekundet hatten, befindet sich Israel infolge seiner Eroberungen während dieses Konflikts in einer ideologischen und militärischen Verwirrung.

Nach dem Sechstagekrieg betrachtete Israel die eroberten Gebiete nicht als etwas, das man im Tausch gegen Frieden zurückgeben könnte, um so die arabische Welt und die Palästinenser zu veranlassen, seine Legitimität anzuerkennen und die Entmilitarisierung der Palästinensergebiete nach ihrer Rückgabe zu gewährleisten. Stattdessen begann Israel eine Siedlungspolitik – entweder, weil es seinen Feinden und ihrer Verpflichtung gegenüber der Achtung eines zukünftigen Friedensabkommens misstraute, oder aus dem Wunsch heraus, einige der Gebiete zu annektieren. Durch dieses Vorgehen schaffte es jedoch eine Realität, die schwer umzukehren ist.

Israels zivile Siedlungen haben für die Sicherheit des Landes noch nie eine bedeutende Rolle gespielt. Im Gegenteil: Da sich die Siedlungen inmitten der palästinensischen Bevölkerung befinden, stellen sie eine praktische Zielscheibe für Terroranschläge dar und machen besondere Verteidigungsmaßnahmen erforderlich, einschließlich der Stationierung umfangreicher Streitkräfte, die dort patrouillieren und die Überwachung übernehmen. Sogar auf den Golanhöhen, wo es keine syrische Präsenz gibt, stellen die Siedlungen, die nur wenige Kilometer von gewaltigen syrischen Truppenkonzentrationen entfernt liegen, eine schwere Belastung dar, weil die israelische Armee gezwungen wäre sie im Falle eines Krieges schnell zu evakuieren, so geschehen während des Jom-Kippur-Krieges im Oktober 1973.

Die Siedlungen schüren den Hass der Palästinenser auf Israel. Abgesehen davon, dass sie palästinensisches Land besetzen, ihr Wasser verbrauchen und ihre Bewegungsfreiheit einschränken, symbolisieren die Siedlungen Israels Absicht zu bleiben und somit seinen Unwillen, dem palästinensischen Volk Unabhängigkeit zuzugestehen, auch wenn es Israels Legitimität anerkennen und seine Bereitschaft zum friedlichen Zusammenleben zeigen würden.

Israel hat umfangreiche finanzielle Mittel in die Siedlungen investiert und dabei häufig wichtige Bedürfnisse in Israel selbst ignoriert. Die Siedler, vorwiegend Anhänger religiös-nationalistischer Bewegungen und Parteien, legen in ihrem Verhältnis zu den israelischen Behörden häufig Überlegenheit an den Tag und tun so, als hätten sie einen Sonderstatus, nicht nur in Bezug auf die Palästinenser, sondern auch gegenüber anderen Israelis. Eine beträchtliche Anzahl der Siedler erkennt noch nicht einmal die gesetzliche Autorität des israelischen Staates an.

Das größte Problem besteht darin, dass die Zwei-Staaten-Lösung gefährdet wird, wenn sich die Siedlungen weiter ausdehnen, und es früher oder später zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer einen – von zwei Volksgruppen bevölkerten – Einheitsstaat geben wird. Da einfache demografische Erhebungen darauf schließen lassen, dass die Palästinenser sukzessive eine Mehrheit bilden würden, bedeutet ein Einheitsstaat das Ende Israels.

Die Mehrheit der Israelis ist sich darüber im Klaren. Doch wie ein unverbesserlicher Drogenabhängiger sind sie nicht in der Lage zu sagen: „Es reicht. Wir haben einen Fehler gemacht und müssen ihn beheben bevor es zu spät ist.“

Als ein Friedensvertrag mit Ägypten unterzeichnet wurde, sind jüdische Siedler zwar gewaltsam aus dem Sinai evakuiert worden. Und als die jüdischen Gemeinden im Gazastreifen nicht länger tragbar waren, veranlasste der Chef der Konservativen, Ariel Scharon, die Zwangsräumung der 9000 Siedler, die dort unter 1,5 Millionen Palästinensern lebten – ein dramatisches Ereignis, das auf beiden Seiten tiefe Narben hinterlassen hat. Doch im Westjordanland leben 250.000 israelische Siedler. Jeglicher  Versuch diese zu evakuieren könnte zu einem Bürgerkrieg eskalieren.

Die Welt, einschließlich der Vereinigten Staaten, missbilligt die israelischen Siedlungen. Doch obwohl frühere US-Regierungen Gelegenheit hatten, ihren Einfluss geltend zu machen, ließen sie das verbündete, befreundete Israel lieber machen, was es will.

Jetzt ist also ein Moment der Wahrheit gekommen. Barack Obama, ein kluger und mutiger Führungskopf, ist – und daran habe ich keinen Zweifel – nicht nur daran interessiert, Amerikas Image in den Augen der islamischen Welt zu verbessern. Er ist ebenso um Israels Wohlergehen und um seine Sicherheit bemüht und sagt zu uns: „Es reicht. Hört auf, euch selbst und eurer eigenen Zukunft zu schaden. Auch wenn ihr nicht daran glaubt, dass sich die Palästinenser wirklich Frieden wünschen, dass sie fähig sind terroristische Organisationen in Schach zu halten oder auf das vermeintliche Rückkehrrecht verzichten, könnt ihr eure Sicherheit jederzeit durch eine militärische Präsenz in den Palästinensergebieten schützen, statt den zukünftigen Frieden und die Zwei-Staaten-Lösung durch eine Ausweitung der sinnlosen Siedlungen zu beeinträchtigen.“

Mit einem so deutlichen und direkten Appell an die israelische Regierung bringt Amerikas Präsident nicht nur zum Ausdruck, was eine Mehrheit der Israelis ohnehin weiß. Er beweist außerdem seine tiefe Freundschaft zum jüdischen Staat.

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