Saturday, April 19, 2014
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Zurück nach Utopia?

PARIS – Frankreich erhebt zwar keinen Anspruch mehr auf eine zentrale Rolle in der Weltgeschichte, bleibt aber über seine nationalen Grenzen hinaus ein einflussreiches Land. Seit dem 18. Jahrhundert ist Frankreich häufig ein Indikator für tiefe gesellschaftliche Veränderungen in ganz Europa gewesen – man denke an Charles de Gaulles maßgebliche Rolle im Zweiten Weltkrieg, an die Entkolonialisierung in Afrika und die Studentenrevolte im Mai 1968. Findet diese Tradition mit der jüngsten Präsidentenwahl ihre Fortsetzung?

François Hollande, ein farbloser Bürokrat, versprach in seinem Wahlkampf, ein „normaler“ Präsident sein zu wollen. Dies im Gegensatz zu dem schillernden Amtsinhaber Nicolas Sarkozy – und eigentlich im Gegensatz zu allen seinen Vorgängern seit der Gründung der Fünften Republik im Jahr 1959. Hollandes Sieg könnte daher als Zeichen dafür zu werten sein, dass man in den demokratischen Ländern den extravaganten oder charismatischen Präsidenten und Regierungschefs zunehmend abgeneigt ist.

Tatsächlich wird in Europa momentan keine Demokratie von einer starken oder charismatischen Persönlichkeit angeführt. In Italien ist eine Übergangsregierung am Werk, aber auch dort scheinen sich die Wähler von einem Rokoko-Herrscher abgewendet zu haben.    Europa hat keinen Sarkozy oder Silvio Berlusconi mehr, auch keine Margret Thatcher, keinen Helmut Kohl oder José Maria Aznar. In Zeiten der wirtschaftlichen und institutionellen Krise in Europa erscheinen alle europäischen Staats- und Regierungschefs, nun ja, extrem normal.

Für viele sollte der Sieg der Normalität über das Charisma ein Grund zu feiern sein. Schließlich geht es in der Demokratie darum, dass normale Bürger normale Männer und Frauen wählen, damit diese sie über einen begrenzten Zeitraum nach definierten Regeln regieren. 

Allerdings deckt sich der Trend in Richtung Normalität unter den europäischen Spitzenpolitikern mit einem verblüffenden Mangel an Vision und Strategie. Wenn eine dieser normalen Führungspersönlichkeiten über eine langfristige Strategie für Europa verfügt (kann sich irgendjemand derartiges bei EU-Ratspräsident  Herman Van Rompuy oder der Außenpolitik-Chefin Catherine Ashton vorstellen?) sind sie bemerkenswert unfähig, diese auch zu vermitteln.

In Hollandes Fall erinnern die seltenen Einblicke in eine umfassende Vision an Frankreichs erfolgreiche Sozialdemokratie in den 1960er Jahren: ihm geht es um einen starken Wohlfahrtsstaat in Kombination mit reichlich öffentlichen Investitionen, um das Wirtschaftswachstum zu beleben und die Beschäftigung anzukurbeln. Hollandes Bezugspunkt scheint das Nachkriegsidyll seiner Jugend zu sein, einer Zeit des raschen Wachstums, des demographischen Aufschwungs, spärlicher Einwanderung und geringen internationalen Wettbewerbs.

Mit anderen Worten: Hollande wird versuchen, andere europäische Führungspersönlichkeiten mit der Vision einer Welt zu locken, die es nicht mehr gibt. Diese Politik der Nostalgie ist nicht nur deshalb beunruhigend, weil Frankreich und Europa vor einschneidenden ökonomischen Problemen stehen, sondern auch, weil Frankreich und andere Demokratien mit ernsten Herausforderungen hinsichtlich ihrer Legitimität konfrontiert sind.

Rückblickend könnte die französische Präsidentenwahl des Jahres 2012 nicht so sehr als Hollandes Sieg und Triumph der Normalität in Erinnerung bleiben, sondern als entscheidender Schritt im langen Marsch der populistischen Parteien an die Macht. In der ersten Runde der französischen Präsidentenwahlen erreichte die extreme Linke, ein Sammelsurium aus Antikapitalisten und radikalen Umweltschützern, 14 Prozent der Stimmen. Auf der Seite der extremen Rechten konnte Marine Le Pens Front National, politischer Erbe des französischen Faschismus, mit 18 Prozent der Wählerstimmen das beste Wahlergebnis einfahren, das die Partei jemals erzielte.

Mit anderen Worten heißt das, dass sich ein Drittel der französischen Wähler zu Kandidaten mit extremen Ideologien hingezogen fühlt, die eine antiliberale Ablehnung des Euro, des Kapitalismus und der Globalisierung eint. Beide Seiten finden ihre Wurzeln in einer idealisierten Vergangenheit: Die extreme Linke in der Französischen Revolution mit ihrem egalitären Versprechen und die extreme Rechte in der Zeit des Empire mit seiner Vorherrschaft über nicht-weiße Völker.

Außerdem sind beide Extreme stark nationalistisch. Überzeugt wie sie sind, dass Frankreich allein handeln sollte, würden sie die Wirtschaft vor ausländischer Konkurrenz abschotten, die Finanzmärkte unterdrücken und die Einwanderer in ihre Heimatländer zurückschicken. Die Übereinstimmung geht auch über die gemeinsame Irrationalität ihrer Programme hinaus. Sowohl die extreme Linke als auch die extreme Rechte rekrutieren ihre Kernwähler aus der riesigen Zahl von Franzosen, die sich wirtschaftlich verunsichert und politisch entrechtet fühlen – also im Wesentlichen alle diejenigen, die sich in einer offenen Gesellschaft als chancenlos sehen.

Hollandes Markenzeichen der Normalität spricht diese populistischen Wähler nicht an. Es wäre allerdings unklug, sie außen vor zu lassen, denn ihre utopischen Ziele sind in echten und legitimen Ängsten begründet. Langsames Wachstum und Globalisierung haben alle europäischen Gesellschaften – und die der Vereinigten Staaten – in zwei neue Schichten gespalten: Auf der einen Seite diejenigen, deren Ausbildung und soziales Kapital es ihnen ermöglicht, sich in der globalisierten Wirtschaft von heute zurechtzufinden und auf der anderen Seite Menschen, die schlecht bezahlten, vielfach temporären Jobs nachgehen (und daher von der Konkurrenz legaler und illegaler Einwanderer am stärksten betroffen sind).

Kein einziger europäischer Spitzenpolitiker der Mitte bringt diese neue Spaltung überhaupt jemals zur Sprache. Tatsächlich vertraten sowohl Hollande als auch Sarkozy die an die Globalisierung angepasste Bevölkerung und betrachteten den Rest nicht als neue Unterschicht, sondern als Wählerreservoir, das verführt werden will.

Durch dieses oberflächliche Verständnis von Populismus lässt die französische Präsidentenwahl zu einem bedrohlichen Symptom der blinden Führung Europas werden. Eine Fassade der Normalität kann den realen, die Grundfesten der europäischen Gesellschaften bedrohenden Gefahren nicht standhalten.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

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  1. CommentedZsolt Hermann

    We are in a transitional phase today.
    The world as we know it, our present civilization has served its time it has become obsolete, and we have to move on together with evolution.
    Today national identities, borders, even cultures are gradually eroded in the ocean of a single, global, integral humanity.
    We need to understand that we do not have any free choice about it, it is part of human evolution, that through multiple factors we are merging together into a single interdependent network.
    Actually it has already happened, we just still try to resist it, especially the populist politicians who still try to incite nationalistic fervor for their own personal benefit, for their own agendas. But real life is already conducted on a global scale.
    We can easily see that national governments, presidents or prime ministers, even from the most influential countries have less and less influence, and are totally and desperately helpless to make any impact on the global, or even on local crisis situations.
    The future is supra-national, a global, mutual, public based governance system.

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