Friday, April 25, 2014
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Atlas bricht zusammen

Eine nachhaltige Erholung der Weltwirtschaft wird davon anhängen, ob es Amerika gelingt, auf die Beine zu kommen und seine Rolle als Importeur der letzten Instanz wieder einzunehmen. Ohne Aufschwung in der amerikanischen Wirtschaft ist kein anderes Land in der Lage, die Flaute zu überwinden. Leichten Optimismus gibt es für Japan, wo es allerdings in den enorm enttäuschenden letzten zehn Jahren zu viele Pseudo-Erholungsphasen gab, um diese Hoffnungen zu rechtfertigen.

Europa scheint ebenfalls eine Enttäuschung zu werden. Die Wachstumsprognosen werden kontinuierlich zurückgeschraubt, aber die Regierungen setzen weiter auf Ausgabensenkungen und Steuererhöhungen, um den Vorgaben des Wachstums- und Stabilitätspaktes gerecht zu werden. Auch die Europäische Zentralbank erscheint hilflos, denn sie ist an ihr selbst auferlegtes Inflationsziel gefesselt. Und die Märkte der Schwellenländer sind auch noch nicht groß genug, um eine bedeutsame Rolle im Hinblick auf die weltweite Nachfrage zu spielen.

Amerika bleibt daher die letzte Hoffnung der Weltwirtschaft. Dies ist aber aus zwei Gründen Besorgnis erregend. Erstens kann sich Amerika seine enormen (und weiter wachsenden) Leistungsbilanzdefizite nicht ewig leisten. Irgendwann wird das Interesse ausländischer Investoren, immer größere Teile ihres Vermögens in Amerika anzulegen, nachlassen oder ganz erlöschen. In diesem Fall wird der Dollar fallen, und der wirtschaftliche Impuls durch die amerikanische Importnachfrage kommt zum Erliegen.

Zweitens gibt es keine Anzeichen, dass die amerikanische Regierung ein Konzept für die Belebung der amerikanischen Wirtschaft hat, oder willens ist, diese Maßnahmen für ein dauerhaft höheres Wirtschaftswachstum umzusetzen. Man denke an die amerikanische Geldpolitik. Die amerikanische Notenbank Federal Reserve senkte die kurzfristigen Zinsen auf ein bemerkenswert niedriges Niveau von 1,25 % jährlich. Viel niedriger kann man kurzfristige Zinsen nicht mehr drücken. Was aber noch wichtiger ist: Könnten noch niedrigere Zinssätze viel zur Ankurbelung der Nachfrage beitragen? Wahrscheinlich nicht.

Langfristige Zinsen könnten beträchtlich gesenkt werden, wenn die Federal Reserve sich zu einem noch nie dagewesenen Schritt entschließt und immense Mengen langfristiger Regierungsanleihen erwirbt. Würde sich die Fed allerdings ohne handfeste Krise zu einem solchen Schritt entschließen? In der momentanen Situation, da sich die USA mit einem Wachstum durchschlagen, das zwar positiv, aber immer noch geringer als die potenzielle Wachstumsrate der Produktion ist, wird die Notenbank kaum zu drastischen Maßnahmen schreiten. Ein zwar positives, aber langsames Wachstum in den USA ist für den Rest der Welt aber von geringem Nutzen.

Nun denke man an die amerikanische Steuerpolitik. Die barocke Struktur der amerikanischen Regierung war noch nie dazu angetan, effektive Steuerpolitik zu betreiben. Versuche mithilfe der Steuerpolitik die Wirtschaft zu stabilisieren kommen, ungeachtet der Begleitumstände, für gewöhnlich zu spät. Zum Glück waren diese Bemühungen in ihren Dimensionen immer zu unbedeutend, um der Wirtschaft nachhaltigen Schaden zuzufügen.

Bis jetzt zumindest. Ungeachtet dessen, welche Änderungen in der Steuergesetzgebung der US-Kongress im kommenden Sommer auch beschließt, vor April 2004 werden sie wahrscheinlich keine großen Auswirkungen auf die Kaufkraftflüsse der amerikanischen Haushalte haben. Ebenso wenig werden sich wie immer geartete, vom Kongress im nächsten Herbst zu beschließende Ausgabenerhöhungen vor Sommer und Herbst 2004 in den öffentlichen Ausgaben niederschlagen. Diesmal allerdings wird der ohnehin schwache Impuls für die Wirtschaft noch durch die Mängel im Wirtschaftsprogramm von Präsident Bush abgeschwächt. Selbst das konservative englische Wirtschaftsmagazin ,, Economist" kommt zu dem Schluss, dass in den Vorschlägen der Bush-Administration keine kurzfristigen Impulse für die Wirtschaft zu erkennen wären. Darin gibt es einfach ,,kein Signal für einen kurzfristigen, steilen Aufschwung, den sich viele Spitzenpolitiker inklusive Präsident Bush wünschen."

Kommt es zu den angekündigten Steuersenkungen, werden die 90 Millionen amerikanische Haushalte keineswegs 1.000 Dollar mehr pro Jahr zur Verfügung haben, wie dies die Bush-Administration ankündigte. Stattdessen werden es vielleicht 250 Dollar sein - die viel größeren Ersparnisse werden sich nur in Haushalten mit einem Jahreseinkommen von über 200.000 Dollar ergeben. Von dieser Schicht ist allerdings am wenigsten anzunehmen, dass sie ihre Steuerersparnisse dazu verwendet, um die gesamtwirtschaftliche Nachfrage anzukurbeln.

Langfristig werden die Probleme der amerikanischen Steuerpolitik noch stärker hervortreten: Es gibt nämlich noch nicht das geringste Anzeichen für ein Konzept, wie man die langfristigen Kosten des Sozialstaates mit dem eingeschränkten Verständnis der Amerikaner für hohe Steuern unter einen Hut bringen möchte. Trotz einer substanziellen Finanzkrise, der Ausbreitung von AIDS im wirtschaftlich stagnierenden Afrika und der Probleme in den Reformstaaten, waren die neunziger Jahre des vorigen Jahrhunderts gute Jahre für die Weltwirtschaft. Der Grund dafür war eine gesunde Wirtschaftspolitik in den USA (die mit der Bush-Mitchell-Foley-Steuererhöhung 1990 begann) und auch eine außergewöhnlich große Portion Glück.

Es fehlen Hinweise dafür, dass sich in den USA im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrhunderts eine kluge Wirtschaftspolitik fortsetzen wird. Wenn der weltweite Aufschwung kommen sollte, wird Amerika noch mehr ökonomisches Glück brauchen, als in den neunziger Jahren. Dem Rest der Welt ist anzuraten, auf Nummer sicher zu gehen und sein eigenes Glück zu versuchen.

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