Asien ist dieses Jahr im Wahlfieber. Auf den Philippinen und in Taiwan wurden neue Präsidenten gewählt und in Indien und Malaysia kamen neue Parlamente und Regierungschefs an die Macht. Im September finden erneut zwei entscheidende Wahlgänge statt: Eine Parlamentswahl in Hongkong und eine Präsidentenwahl in Indonesien. Die Wähler werden möglicherweise einem beunruhigenden Paradoxon folgen, das sich in der Region herausgebildet hat: Je „kraftvoller" die asiatische Demokratie wird, umso weniger funktionstüchtig ist sie.

An Beispielen herrscht kein Mangel: Der Versuch der Opposition in Südkorea Präsident Roh Moo Hyun aufgrund fadenscheinigster Ausreden seines Amtes zu entheben; die Unfähigkeit des taiwanesischen Präsidenten Chen Shui-bian, ein Gesetz in dem von der Oppositionspartei Kuomintang kontrollierten Parlament beschließen zu lassen; die von Stillstand gekennzeichnete erste Amtsperiode der philippinischen Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo und die Pattsituation in ihrer zweiten Amtszeit um Steuerreformen, die notwendig sind um einen prognostizierten Niedergang nach argentinischem Muster zu verhindern. Jedes dieser Ereignisse ist ein Beleg für die demokratische Lähmung in Asien.

Wären Stillstand und Verwirrung die einzigen Folgen derartiger Entwicklungen, könnte man diese politischen Pattsituationen noch tolerieren, aber der in vielen asiatischen Demokratien eingetretene chronische Stillstand droht diese Länder in Misskredit zu bringen, der Entwicklung eines Gewaltpotenzials Vorschub zu leisten und zu wirtschaftlichem Niedergang zu führen.

Tatsächlich geben die Präzedenzfälle demokratischen Stillstandes in Asien kaum Anlass zu Hoffnung. So haben beispielsweise seit der Gründung Pakistans im Jahr 1947 parteipolitische Trennlinien dafür gesorgt, dass keine gewählte Regierung eine volle Legislaturperiode im Amt bleiben konnte. Daher haben sich die Pakistanis zähneknirschend mit ihrem Schicksal einer Militärherrschaft abgefunden.

Vielfach entsteht das Problem in Asien durch eine Situation, die man in Frankreich als „Kohabitation" bezeichnet - eine etwas unglückliche Konstellation, in der ein direkt gewählter Präsident neben einem Parlament bestehen muss, in dem eine oder mehrere gegnerische Parteien die Mehrheit haben. Die Vereinigten Staaten und die entwickelten Demokratien Europas funktionieren vielleicht gut genug, um mit den „Checks and Balances" einer geteilten Regierung zurechtzukommen (obwohl der Versuch der Republikaner Präsident Clinton seines Amtes zu entheben, zu gegenteiligen Annahmen führen könnte). In Asien allerdings führt das Scheitern, exekutive und legislative Gewalt in einer einzigen Institution zu vereinigen normalerweise zu fürchterlichen Missständen.

Das gilt vor allem dann, wenn eine Regierung versucht, radikale wirtschaftliche oder politische Reformen durchzusetzen. Der gewählte Präsident möchte handeln, aber das Parlament weigert sich, die notwendigen Gesetze zu verabschieden oder umgekehrt.

Alles beginnt mit einer Pattsituation im Parlament. Inkompetente Staatschefs geben den Parlamentsabgeordneten die Schuld am Scheitern und die Abgeordneten ihrerseits machen die Präsidenten der gegnerischen Parteien dafür verantwortlich. Schuldzuweisungen ersetzen Verantwortlichkeit und heizen damit die öffentliche Forderung nach einem starken Mann (oder einer starken Frau) an, der die politischen Gräben überwinden kann. Der von Indira Gandhi für kurze Zeit ausgerufene Ausnahmezustand in den 1970er Jahren war zum Teil das Ergebnis einer derartigen institutionellen Funktionsunfähigkeit.

Eine geteilte Regierungsgewalt spielt auch in die Hände asiatischer Separatisten. In einem entscheidenden Moment des Friedensprozesses in Sri Lanka war Präsidentin Kumaratunga dermaßen über die Politik ihres politischen Gegners, Premierminister Wickremesinghe, erzürnt, dass sie drei seiner Minister feuerte und beinahe vier Jahre vor dem regulären Termin Wahlen ausrief. Die einzigen, die anscheinend von dieser demokratischen Trennlinie profitierten, waren die mörderischen tamilischen Tiger. In ähnlicher Weise war in Nepal ein maoistischer Aufstand Nutznießer der Auseinandersetzung zwischen dem König und Parlament, in der es darum ging, die ländlichen Gebiete unter ihre jeweilige Kontrolle zu bringen.

Natürlich sind die Demokratien Asiens, so instabil sie auch immer sein mögen, irgendwelchen Autokratien vorzuziehen sind, ob diese nun militärischer Natur sind wie in Pakistan oder Burma oder kommunistischer Prägung wie in China und Vietnam. Allerdings besteht die Gefahr für eine geschwächte Demokratie nicht bloß in einer blockierten Legislative und einer ineffizienten Regierung. Ehrgeizige, aber bekämpfte Präsidenten sind leicht versucht, zu verfassungswidrigen Maßnahmen zu greifen. Immerhin, so denken sie sich, wurden sie ja direkt vom Volk gewählt. Das Gleiche gilt auch für so manchen Premierminister wie dem autoritären Regierungschef Thailands, Thaksin Shinawatra, dem nun vorgeworfen wird, die demokratischen Traditionen seines Landes zugunsten persönlicher Machtbefugnisse geschwächt zu haben.

Angesichts dieser Beispiele und der durch die Wahlen in diesem Jahr weit verbreiteten Instabilität, sollten die asiatischen Politiker vielleicht die Vorzüge einer Abschaffung der „Kohabitation" ins Auge fassen und in jenen Bereichen politische Systeme etablieren, wo sich ein Wahlsieg in wirkliche Macht umsetzen lässt. Natürlich sind auch parlamentarische Systeme weit davon entfernt, perfekt zu sein. Weder Singapur noch Malaysia, wo die regierenden Parteien lange die Parlamente beherrschten, haben eine derart gesunde politische Kultur wie Taiwan oder Südkorea.

Aber in parlamentarischen Demokratien wie Japan und Indien führt ein gewählter Staats- oder Regierungschef das Land bis zu dem Tag, an dem seine oder ihre Partei oder Koalition die Mehrheit in der Legislative verliert. Das bedeutet, dass Regierungen nicht an ihrer Fähigkeit, die Legislative auszuspielen, sondern an der Qualität ihrer Politik gemessen werden. Das scheint eine effizientere - und politisch stabilere - Form der Demokratie zu sein, als die unglückliche Kohabitation, die zu derart hässlichen Konfrontationen wie in Taiwan, Südkorea und auf den Philippinen führt.

Im Gegensatz dazu könnten die Bedrohungen durch eine geteilte Regierung schlimmer sein, als bloße parlamentarische Irritationen. Die Kohabitation könnte sehr bald auch in der Quasi-Demokratie Hongkong zu einem Problem werden, wenn die Wähler sich am 12. September für eine Legislative entscheiden, die den von Peking protegierten Chefadministrator Tung Chee-hwa nicht wohl gesonnen ist. Auch in Indonesien droht ein Stillstand, wenn, wie anzunehmen ist, bei der Wahl am 20. September ein Präsident gewählt wird, der nicht aus einer Partei stammt, die das Parlament kontrolliert.

Abraham Lincoln hatte Recht: Ein geteiltes Haus kann nicht stehen bleiben. In vielen asiatischen Demokratien kann nur ein institutioneller Wiederaufbau den Zusammenbruch verhindern.