JERUSALEM – Die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zwischen Israel und Syrien nach acht Jahren des Säbelrasselns ist kein Ablenkungsmanöver von den politischen Schwierigkeiten des israelischen Premierministers, der sich momentan in der Position einer „lahmen Ente“ befindet. Ebenso wenig handelt es sich dabei um einen Trick Syriens, um einem drohenden internationalen Tribunal über die Ermordung des früheren libanesischen Premierministers Rafik Hariri zu entgehen. Ein Friedensabkommen zwischen Israel und Syrien ist für beide Seiten von entscheidender strategischer Bedeutung und beide Seiten wissen das auch.

Die zwei prägendsten Erfahrungen des syrischen Baath-Regimes waren der Verlust der Golanhöhen im Krieg gegen Israel unter Hafez al-Assad im Jahr 1967 und der Verlust des Libanon unter der Präsidentschaft seines Sohnes Bashar al-Assad, der gezwungen war, seine Armee aus dem Libanon abzuziehen, da dem internationalen, vor allem von Amerika ausgeübten Druck nicht mehr standzuhalten war. Die Wiedererlangung der Golanhöhen und der Schutz zentraler syrischer Interessen im Libanon sind für den syrischen Präsidenten nicht nur wichtige strategische Fragen, sondern auch von entscheidender Bedeutung für die Anstrengungen des syrischen Regimes hinsichtlich seiner nationalen Legitimität und für die Behauptung der Führerschaft Bashar al-Assads selbst. 

Frieden mit Israel gehört nicht zu Assads Prioritäten. Dieser Frieden ist eher eine Voraussetzung, ohne die sich übergeordnete Ziele nicht erreichen lassen. Dazu zählen etwa eine Annäherung an die USA, die Legitimation des syrischen Sonderstatus im Libanon und die Vermeidung eines möglicherweise verheerenden Krieges gegen Israel, sollte eine friedliche Rückgabe der Golanhöhen scheitern. Tatsächlich deutete das Regime an, dass man in jener Frage kompromissbereit wäre, an der die Verhandlungen vor acht Jahren gescheitert waren – nämlich am genauen, 1967 festgelegten Grenzverlauf entlang eines winzigen Landstreifens am östlichen Ufer des Sees Genezareth.

Ein israelisch-syrisches Friedensabkommen ist auch für Israel eine bedeutende strategische  Notwendigkeit. Aufgrund der vielschichtigen Bedrohungen Israels könnte eine mögliche Konfrontation mit der Hamas in Gaza zu einem Wiederaufflammen der Gefechte mit der Hisbollah im Libanon führen. Ein derartiger Krieg wäre nur durch die totale Zerstörung des Libanon durch die israelische Luftwaffe zu gewinnen. In diesem Fall würde Syrien wahrscheinlich die Gelegenheit beim Schopf packen und den Stillstand beim Thema Golanhöhen durch einen militärischen Schritt beenden, der wiederum zu einem massiven Raketenkrieg gegen die verwundbare israelische Heimatfront führen könnte. Und in seinem Bestreben, das Atomprogramm vor israelisch-amerikanischen Angriffen zu schützen, könnte der Iran dieses unheilvolle Szenario auch noch sehr aktiv unterstützen.

Die strategischen Bedingungen sind heute zugegebenermaßen weit komplexer als vor acht Jahren, als sich Israels Forderungen für ein Abkommen mit Syrien im Wesentlichen auf Sicherheitsmaßnahmen auf den Golanhöhen konzentrierten und darauf, dass Syrien seinen Einfluss im Libanon geltend macht, um eine Einigung dieses Landes mit Israel zu ermöglichen. Die syrische Allianz mit dem Iran war kein großes Thema.

Der anschließend erzwungene Rückzug Syriens aus dem Libanon war für Israel keine gute Nachricht. In der letzten Runde der israelisch-palästinensischen Friedensgespräche vor acht Jahren war klar, dass ein Abkommen mit Syrien automatisch den Weg für eine Einigung mit dem Libanon ebnen und die Bedrohung der israelischen Nordgrenze durch die Hisbollah beenden würde. Heute würde Frieden mit Syrien ein Friedensabkommen zwischen Israel und dem Libanon zwar insgesamt erleichtern, aber eine automatische Folge wäre das nicht. Obwohl nämlich die Hisbollah unter der syrischen Besatzung florierte, erreichte sie niemals jene außergewöhnliche politische Macht, über die sie heute verfügt.

Dennoch könnte ein Friedensabkommen mit Syrien ein wichtiger Baustein einer umfangreicheren israelisch-arabischen Einigung und daher eines stabileren Nahen Ostens sein, obwohl es unrealistisch ist zu erwarten, dass Syrien seine speziellen Beziehungen zum Iran im Gegenzug für die Golanhöhen abbrechen würde. Es handelt sich eben um Friedensgespräche und nicht um einen Verteidigungspakt und Syrien würde seine iranischen Freunde nicht einfach abrupt fallen lassen.

Aber gute Beziehungen zwischen einem arabischen Staat, der mit Israel in Frieden lebt und dem Iran sind nicht zwangsläufig schlecht. Die Haltung Syriens könnte den Einflussbereich der iranischen Strategie regionaler Destabilisierung eher begrenzen als ausweiten.

Wie immer wird viel von der amerikanischen Bereitschaft abhängen, von militärischen Lösungen und starren ideologischen Imperativen Abschied zu nehmen und stattdessen eine pragmatische Kultur der Konfliktlösung anzunehmen. Ein von den USA unterstützter Frieden zwischen Israel und Syrien könnte das strategische Umfeld verändern und möglicherweise andere Störenfriede im Nahen Osten in ein System regionaler Kooperation und Sicherheit einbinden.