Sunday, November 23, 2014
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Angela Merkel trifft die Welt

Es ist soweit: Deutschlands neuer – und erster weiblicher – Kanzler heißt Angela Merkel. Obgleich das Kennzeichen deutscher Außenpolitik auch weiterhin ihre Kontinuität sein wird, wird Deutschlands internationales Engagement unter Merkel einen anderen Klang haben und anders empfunden werden als unter Gerhard Schröders Führung.

Als Schröder vor sieben Jahren an die Macht kam, repräsentierte er eine neue Generation, deren prägende Erfahrungen nicht länger der Kalte Krieg, die europäische Einigung und die transatlantische Freundschaft waren, sondern die Wiedervereinigung Deutschlands und die Wiederherstellung seiner nationalen Souveränität. Für Schröder und die Mannschaft, die Helmut Kohl nach 16 Jahren an der Macht ablösten, war Deutschland zu einem normalen Land geworden, dass sich von anderen europäischen Schwergewichten wie Frankreich oder Großbritannien in keiner Weise unterschied.

Tatsächlich war eine von Schröders ersten wichtigen außenpolitischen Erfahrungen der EU-Gipfel des Jahres 1999, auf dem die politischen Führer Frankreichs und Großbritanniens dem Neuankömmling aus Berlin derbe mitspielten. Die Lehre, die Schröder hieraus zog, war, dass er darauf bestand, dass Deutschland nicht länger als selbstverständlich betrachtet werden könne und eine Rolle entsprechend seiner Größe und Bedeutung verlangen würde. Die Geltendmachung der eigenen Ansprüche wurde zur Losung deutscher Außenpolitik.

Als Schröder also angesichts der Nichteinhaltung der Defizitgrenze des Wachstums- und Stabilitätspaktes der Europäischen Union besondere Umstände geltend machte, schien seine Argumentation zu sein, dass die Beschränkungen nur für die kleineren Länder gelten sollten, nicht für die großen Akteure. Als er zu Recht den Krieg der USA gegen den Irak ablehnte, war sein Stolz darüber, der einzigen weltweiten Supermacht die Stirn zu bieten, mit Händen zu greifen. Als er enge persönliche und politische Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin aufbaute, signalisierte er der Welt – und den sensiblen osteuropäischen Neumitgliedern der EU –, dass Deutschlands Außenpolitik nicht länger durch die Vergangenheit eingeschränkt sein würde.

Man muss fairerweise zugeben, dass es unter Schröder war, dass Deutschland seine Zurückhaltung gegenüber Auslandseinsätzen der Bundeswehr aufgab. Seine Unterstützung für die internationalen Krisenmissionen im Kosovo, in Bosnien oder Afghanistan erforderten beträchtlichen politischen Mut und machten Deutschland zu einem der wichtigsten Mitwirkenden bei den internationalen Stabilitätsanstrengungen. Dass Schröder es geschafft hat, dieses Problem aus der ideologischen Kontroverse innerhalb Deutschlands herauszulösen, ist als eine große Leistung seiner Amtszeit zu werten. Man wollte damit jedoch auch signalisieren, dass Deutschland zu einer maßgebenden internationalen Macht herangewachsen war.

Unter Merkel wird sich die Substanz deutscher Außenpolitik kaum ändern, aber ihr Stil wird weniger nachdrücklich, wird gedämpfter ausfallen. Amerikas Führung wird ihre Wahl als Beleg dafür begrüßen, dass die Entfremdung in den bilateralen Beziehungen vorüber ist – auch wenn diese Distanz im Wesentlichen bereits im früheren Verlauf dieses Jahres endete, als die Bush-Regierung erkannte, dass es gut ist, Verbündete zu haben, und dass Deutschland ein wichtiger Verbündeter ist. Merkel wird der Beziehung die Wärme zurückgeben, die unter Schröder fehlte, aber sie wird nicht Amerikas Jasagerin werden.

Ebenso wenig wird sie die besonderen Beziehungen zu Russland aufgeben, denen seit Adenauer jeder deutsche Kanzler große Bedeutung zugemessen hat. Aber Merkel hat bereits klar gemacht, dass Deutschlands östliche Nachbarn keinen Grund haben werden, sich übergangen zu fühlen. Vielleicht wird sie diese Botschaft sogar zu bestätigen suchen, indem sie ihre erste offizielle Auslandsreise nicht nach Paris, sondern nach Warschau oder Vilnius unternimmt.

Was das europäische Projekt angeht, so fühlt sie sich diesem nicht weniger verpflichtet als ihre Vorgänger. Sie wird weiterhin die engen Beziehungen zu Frankreich betonen, weil es hierzu keine Alternative gibt: Großbritannien, das weder der Eurozone noch dem Grenzregime von Schengen beigetreten ist, bleibt das Land der EU, das irgendwie nicht ganz dazu gehört.

Aber es wird keine neuen Erweiterungsinitiativen geben, bis die Führer der Länder, die den Verfassungsvertrag abgelehnt haben, für einen neuen Versuch bereit sind. Wenn es so weit ist, wird Merkel eine Schlüsselrolle dabei zufallen, einem neuen Bemühen, die Entwicklung der EU voranzutreiben, Gewicht zu verleihen. Sie wird weiterhin die letztendliche Aufnahme der Balkanstaaten befürworten, aber sie hat (auch wenn ihre Regierung die Aufnahme von Verhandlungen im Oktober nicht blockieren wird) keinen Zweifel an ihrer Ablehnung einer Vollmitgliedschaft der Türkei gelassen – ein deutlicher substanzieller Umbruch gegenüber der Schröder-Ära.

Tatsächlich wird Merkel nach ihrer Wahl sehr wenig tun müssen, um der deutschen Außenpolitik ihren Stempel aufzudrücken; der sichtbare Stilwandel wird ausreichen, zumindest zunächst. In jedem Fall wird sie alle Hände voll zu tun haben, die wirtschaftlichen Reformen durchzusetzen, zu deren Durchführung sie gewählt werden wird und die ihre erste Priorität sind. Es gibt Anzeichen, dass Deutschland endlich dabei ist, die jahrelange wirtschaftliche Stagnation zu überwinden – nicht zuletzt aufgrund der unter Schröder eingeleiteten Reformen. Im eigenen Land kann Merkel hoffen, deren Ernte einzufahren.

Im Ausland braucht Merkel nicht zu demonstrieren, dass Deutschland zu den großen Ländern Europas gehört; ihre Partner sind sich dieser Tatsache vollkommen bewusst. Aber Deutschland ist zugleich mehr als einfach ein normales Land: Deutschland ist von zentraler Bedeutung für den Zusammenhalt der beiden internationalen Institutionen, von denen sein Wohl auch weiterhin abhängt – der Europäischen Union und dem transatlantischen Bündnis. Es gibt Hinweise dafür, dass Merkel sich dessen stärker bewusst ist, als Schröder es war. Man kann nur hoffen, dass diese Erkenntnis ihr als Wegweiser dienen wird, wenn schwierige Entscheidungen anstehen und Änderungen in Stilfragen allein nicht ausreichen werden.

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