Sehr geehrter Herr Olmert,

ich wende mich an Sie in der Hoffnung, dass Sie trotz Ihres vollen Terminkalenders als amtierender Ministerpräsident Israels, etwas Zeit für die Anliegen eines Palästinensers finden.

Obwohl Sie aufgrund von Ariel Sharons Schlaganfall zu einem ungünstigen Zeitpunkt das Amt des Ministerpräsidenten übernommen haben, denke ich, dass Sie die Chance haben, bei einer historischen Aussöhnung federführend mitzuwirken. Ich bin mir sicher, dass Sie darauf bestehen werden, das politische Vermächtnis Sharons fortzuführen, aber im Hinblick auf die Palästinenser haben Sie gegenüber Sharon einige entscheidende Vorteile.

Der erste Vorteil besteht darin, dass Sie im Gegensatz zu Ariel Sharon unter Palästinensern und Arabern nicht mit einem schlechten Image behaftet sind. Nachdem Sie zehn Jahre Bürgermeister von Jerusalem waren, kennen Sie die Situation der Palästinenser sehr genau.

Ich glaube, dass die Chancen für einen politischen Durchbruch in unserer Region niemals besser standen. Auf israelischer Seite hat man sein Vertrauen in den politischen Prozess kürzlich unter Beweis gestellt, als Sie und Sharon einseitig beschlossen, gegen ihre eigene Ideologie zu handeln und sich mit der mächtigen Siedlerbewegung anzulegen.

Sie beide haben sich durch Ihren Austritt aus dem Likud-Block auch gegen die in Israel vorherrschende Meinung gewandt und damit den ideologischen Würgegriff des weit rechts stehenden Likud-Zentralkomitees auf die israelische Politik enorm gelockert. Durch die Einsicht, dass der Rückzug aus bevölkerten Gebieten und damit das Ende der permanenten Besatzung notwendig waren, um die jüdische Natur Israels zu erhalten, haben Sie beide sich klar in den Mittelpunkt des israelischen Bewusstseins gerückt.

In viel geringerem Ausmaß gab es auch auf palästinensischer Seite entscheidende Veränderungen. Obwohl ich glaube, dass eher die Besatzung und weniger die Reaktion darauf der Hauptgrund unseres Konfliktes ist, hat der von militanten palästinensischen Gruppen einseitig ausgerufene inoffizielle Waffenstillstand (tahdia) die gegen Israel gerichteten Angriffe erheblich verringert. Das zeigt wiederum, dass auch die Palästinenser die Grenzen ihrer militärischen Aktionen erkennen. Die Entscheidung der Hamas, sich durch die Teilnahme an den bevorstehenden Parlamentswahlen am politischen Prozess zu beteiligen, verdeutlicht, dass sogar diese islamische Hardliner-Bewegung zur Einsicht gelangt ist, dass unserem Konflikt nicht mit militärischen, sondern mit politischen Mitteln begegnet werden muss.

Ich bin mir zwar bewusst, dass Sie ein israelischer Patriot sind, glaube allerdings, dass viel getan werden kann, um die Spannungen zwischen unseren beiden Völkern zu vermindern und letztlich wahre Aussöhnung und echten Frieden herbeizuführen. Zunächst muss persönlichen Verhandlungen Vorrang eingeräumt werden. Sharon und Sie hatten möglicherweise das Gefühl, dass eine unilaterale Vorgangsweise in Gaza angebracht war, aber der Abzug aus dem Gazastreifen hätte für beide Seiten vielleicht größere Vorteile gebracht, wenn er auf bilateraler Ebene durchgeführt worden wäre.

Direkte Gespräche sollten parallel auf zwei Schienen erfolgen. Man sollte sich um ein unmittelbares Ende der Gewalt auf beiden Seiten bemühen und gleichzeitig eine dauerhafte Beendigung unseres Konflikts anstreben.

Im Gegensatz zum Abzug aus den besetzten Gebieten kann ein Ende der Gewalt nur auf bilateraler Basis erreicht werden. Beide Seiten sollten sich verpflichten, Mordanschlägen, Bombardements und jeglicher anderen Form von Angriffen auf militärische Ziele und Bürger der anderen Seite ein Ende zu setzen. Um die Wirksamkeit eines Waffenstillstandes zu erhöhen, muss dafür auch ein Überwachungssystem eingerichtet werden. Man sollte neutrale ausländische Beobachter in die Krisenherde entsenden, um dort auf beiden Seiten diejenigen zu identifizieren, die sich nicht an die Bestimmungen des Abkommens halten.

Daneben sollte man unverzüglich mit ernsthaften Verhandlungen über eine dauerhafte Beilegung des Konflikts beginnen. Historisch betrachtet haben Waffenstillstände nur gehalten, wenn sie von Verhandlungen begleitet waren, die von beiden Seiten als aufrichtig und ernsthaft eingeschätzt wurden.

Gleichzeitig muss auch die Atmosphäre unter den Palästinensern und deren Haltung gegenüber Israel positiver gestaltet werden, um ein politisches Klima zu schaffen, das den Verhandlungen förderlich ist. Die Verbesserung der Lebensumstände, vor allem die Beseitigung von Einschränkungen der Reisefreiheit der Palästinenser zwischen Gazastreifen und Westjordanland sowie innerhalb des Westjordanlandes wären langfristig auch hilfreich, um diese positive Atmosphäre zu schaffen.

Ich wünsche Ihnen von ganzem Herzen Erfolg bei der Bewältigung Ihrer Aufgaben als amtierender Ministerpräsident und Vorsitzender von Kadima. Ihre Bemühungen in Richtung Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts werden eine entscheidende Verbesserung der politischen Atmosphäre im ganzen Nahen Osten zur Folge haben.

Was auch immer Sie vorhaben, um bei den bevorstehenden Parlamentswahlen zu gewinnen, bitte bedenken Sie, dass die Unterstützung der israelischen Öffentlichkeit für Kadima in der gemäßigt zentristischen Haltung dieser Partei begründet liegt. Ich bitte Sie daher, sich nicht den Radikalen und den Falken in Israel zu beugen. Die Unterstützung, die Sie und Ihre Kollegen von den Israelis und Arabern erhalten werden, hängt von der Entschlossenheit ab, mit der Sie sich um einen entscheidenden Fortschritt im Friedensprozess bemühen. Dieser Prozess muss, wie seit jeher gefordert, zu einem unabhängigen und demokratischen Palästina an der Seite eines sicheren Staates Israel führen.