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Ein Außenwirtschaftlicher Stabilitätspakt für Europa

BERLIN – Die aktuelle Wirtschaftskrise hat zwei grundsätzliche Probleme in der Konzeption der europäischen Währungsunion aufgezeigt. Das erste betrifft die Nachhaltigkeit der Staatsfinanzen in einer Reihe von Mitgliedsstaaten der Eurozone. Zweitens hat eine unzulängliche Koordinierung der makroökonomischen Politik dazu geführt, dass Divergenzen in der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Euroländer entstanden sind, wodurch die Existenz des Euros selbst bedroht ist.

Länder, deren Staatsfinanzen noch im letzten Jahr grundsolide erschienen, sind fiskalisch ernsthaft unter Druck geraten. Der öffentliche Schuldenstand Irlands soll den Erwartungen zufolge bis 2010 auf fast 80 % des BIP steigen, wohingegen die Europäische Kommission vor nur einem Jahr prognostizierte, dass Irlands Schuldenstand weniger als 30 % des BIP betragen würde. Ebenso Spanien: Während erwartet wurde, dass es seine Schuldenquote senkt, ist nun eine Verdoppelung seiner Verschuldung auf über 60 % des BIP zwischen 2007 und 2010 wahrscheinlich.