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Eine Agenda für Wachstum in Europa

Eine vor kurzem durchgeführte OECD-Studie erinnert uns – wieder einmal – daran, dass das Niveau der Pro-Kopf-Einkommen im Eurogebiet sowie in den drei größten Ländern Kontinentaleuropas, die seine Leistung dominieren – Frankreich, Deutschland und Italien –, ungefähr 30 % niedriger ist als in den Vereinigten Staaten. Da sich Europas demografisches Profil verfinstert, wird der Abstand wahrscheinlich größer, wenn die Produktivität weiterhin langsamer wächst als in den anderen industrialisierten Wirtschafträumen.

Warum ist es den großen europäischen Volkswirtschaften nicht gelungen, das US-Einkommensniveau einzuholen? Zum größten Teil beruht die Differenz auf der weniger intensiven Nutzung von Arbeitskräften: Die Beschäftigungsquoten für Frauen und für die ältesten und jüngsten Altersgruppen sind im Eurogebiet niedriger als in den USA, die Zahl der Arbeitsstunden ist bei weitem geringer und, was am wenigsten bedeutsam ist, die Arbeitslosenquoten sind höher.

Einige finden dies tröstlich, weil sie es als positiv ansehen, dass die Europäer die Freizeit der Arbeit vorziehen. Doch ist die geringe Nutzung von Arbeitskräften größtenteils auf höhere Einkommensteuern und Sozialversicherungsbeiträge zurückzuführen, sowie auf hohe Sozialleistungen, die zu einer Zeit eingeführt wurden, als die Zahl der Arbeitskräfte schnell anstieg und die Notwendigkeit, unfreiwillige mit freiwilliger Arbeitslosigkeit zu ersetzen, dringender erschien als heute. Diese Maßnahmen müssen überdacht werden, um sowohl den Nachschub an Arbeitskräften zu steigern als auch die öffentlichen Finanzen nachhaltiger zu gestalten.

Dieser Prozess ist bereits im Gange, insbesondere in Italien und Frankreich: durch Kürzungen der Sozialversicherungsbeiträge für gering bezahlte Arbeitnehmer, härtere Bedingungen für den Bezug von Arbeitslosengeld und Steuervergünstigungen für die „arbeitenden Armen“. Seit Mitte der 1990er Jahre ist der relative Beschäftigungsrückgang in diesen Ländern tatsächlich leicht rückläufig.

Doch tragen in allen drei großen Volkswirtschaften der Eurozone neben Steuern und Leistungen ebenfalls andere Faktoren zu niedrigen Beschäftigungsquoten bei: Hohe Mindestlöhne und einige Merkmale der Arbeitsschutzgesetze verlangsamen den Fluss der Arbeitnehmer durch den Arbeitsmarkt. Obwohl derzeit eine lange Reformagenda in Angriff genommen wird, zuerst in Deutschland und seit neuestem vorsichtiger in Frankreich, zeigen sich die Ergebnisse nur langsam, und das Verständnis der Öffentlichkeit für die Notwendigkeit der Änderungen bleibt begrenzt.

Man kann viel aus den Erfahrungen der einzelnen Länder und der kleineren EU-Mitgliedsstaaten lernen, doch haben Arbeitsmarktreformen zwangsläufig einen starken nationalen Charakter. Für alle EU-Mitgliedsstaaten wurden seit 1997 Beschäftigungsziele in der so genannten Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) formuliert, die jetzt Teil der „Lissabon-Agenda“ ist, einer Sammlung von Zielen, die zur Produktivitätssteigerung in der EU erstellt wurde. Doch zumal die politischen Instrumente zum Erreichen dieser Ziele größtenteils in nationaler Hand liegen und die Argumente für ihre gleichzeitige Anwendung in mehreren Mitgliedsstaaten eher schwach sind, hat die EBS bei der Öffentlichkeit unrealistische Erwartungen erzeugt und die Regierungen lediglich in begrenztem Umfang zum Handeln bewegt.

Auch ist die Beschäftigungslücke gegenüber den USA nicht Europas einziges Problem. Seit Mitte der 1990er Jahre hat sich die Wachstumsrate bei der Produktivität pro Arbeitsstunde – einem Schlüsselfaktor nach der Steigerung des Pro-Kopf-Einkommens – in den meisten europäischen Ländern verlangsamt, während sie in den USA zulegte und somit ein Jahrzehnte altes Muster umkehrte. Zwischen 2000 und 2004 stieg die stündliche Arbeitsproduktivität in den USA doppelt so schnell an wie in den großen Volkswirtschaften der Eurozone – um 2,8 % pro Jahr gegenüber knapp über 1 %.

Warum konnten die Europäer zur gleichen Zeit die Verbesserungen bei den beiden Grundlagen für Wachstum – Beschäftigung und Produktivität – nicht aufrechterhalten? Dies war nicht nur in den USA möglich, sondern auch in anderen hoch entwickelten Wirtschaftsräumen außerhalb Europas – Australien, Kanada und Neuseeland – und, was nicht überraschte, in den neuen EU-Mitgliedsstaaten.

Dies ist nicht mit dem Investitionsaufwand zu erklären, der normalerweise mit dem Produktivitätswachstum verbunden ist. Es gab hier keine großen Unterschiede zwischen den USA und den großen Volkswirtschaften der Eurozone. Damit bleibt als „Erklärung“ das, was Wirtschaftswissenschaftler als Gesamtfaktorproduktivität (GFP) bezeichnen, eine Zusammensetzung aus mehreren wichtigen Elementen, unter anderem Innovationsaktivitäten, ein gut funktionierendes Finanzsystem, das bereit und willens ist, Risiken einzugehen, und organisatorische Flexibilität, die die schnelle Verbreitung neuer Technologien erleichtert.

In Europa hat der größte Verfall des GFP-Wachstums innerhalb des letzten Jahrzehnts im Dienstleistungsbereich stattgefunden (unter Ausnahme der Informations- und Kommunikationstechnologie). Also ist eine Deregulierung und Integration von Dienstleistungen essenziell, wenn sich die GFP der Eurozone verbessern soll, da mehr als zwei Drittel der Gesamteinnahmen in den meisten EU-Ländern in diesem Sektor erwirtschaftet werden.

Während die Produktmärkte bei der Schaffung des europäischen Binnenmarktes im Mittelpunkt standen, wird der Dienstleistungssektor weiterhin durch nationale, regulierende, wettbewerbsfeindliche Praktiken zersplittert. Zum großen Teil lässt sich dies durch die Verschiedenartigkeit von Dienstleistungen erklären und durch die größeren Schwierigkeiten, die eine gegenseitige Anerkennung oder das „Herkunftslandprinzip“ – unentbehrlich bei der Integration der Produktmärkte – für den Dienstleistungsbereich bedeuten.

Leider entgleiste die Reform 2005. Während der Referendumskampagne in Frankreich, die der Abstimmung über den Entwurf des EU-Verfassungsvertrags vorausging, wurde die vorgeschlagene Richtlinie als Unterminierung der Arbeitnehmerrechte verteufelt, was durch den gefürchteten Buhmann, den „polnischen Klempner“, symbolisiert wurde. Diese Angriffe übersahen die Tatsache, dass die Richtlinie die Beschäftigungsbedingungen für Arbeitnehmer aus anderen EU-Mitgliedsstaaten in den meisten Fällen den Vorschriften des Gastlandes unterstellt.

Eine revidierte Version der Richtlinie, die ihren sektoralen Umfang reduziert und mehrere Kompromisse mit dem Herkunftslandprinzip eingeht, liegt derzeit dem Europäischen Parlament vor. Selbst diese eingeschränkte Version würde einen Fortschritt darstellen; die meisten Vorteile entstehen durch die Aufhebung des Bürokratismus, der die grenzübergreifende Gründung von kleinen und mittelständischen Dienstleistungsunternehmen kompliziert und den Wettbewerb in großen Bereichen der Wirtschaft einschränkt.

Es spiegelt den Zustand der EU auf traurige Weise wider, dass sie unfähig scheint, sich auf dieses eine produktivitätssteigernde Gesetz zu einigen, obwohl die Produktivitätssteigerung als gemeinsames Ziel gilt. Das Unvermögen, die Verbraucherinteressen zugunsten der europäischen Integration zu mobilisieren, ist besonders enttäuschend für die neuen Mitgliedsstaaten, die erwartet hatten, in den Genuss einiger der Vorteile zu kommen.

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