Tuesday, September 2, 2014
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Drohnenkriege

BRÜSSEL – Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin.“, schrieb 1936 hoffnungsvoll der amerikanische Dichter Carl Sandburg. Heute scheint sein Gedanke passender denn je, aber nicht, weil sich die Menschheit dem Pazifismus zugewandt hätte. Vielmehr werden Kriege zunehmend aus der Ferne geführt, wobei Drohnen – unbemannte Luftfahrzeuge – das Töten übernehmen.

Unter Präsident Barack Obama ist die Zahl der von den USA durchgeführten Drohnenangriffe steil angestiegen; allein in Pakistan wurden mehr als 300 derartige Angriffe gemeldet. Im März 2011 schulte die US-Luftwaffe erstmals mehr Piloten für Drohnen als für jeden anderen Zweck.

Dies wirft ernste ethische Fragen auf. Ohne dass Militärangehörige dabei ihr Leben riskieren, vereinfachen Drohnen das Töten und die Rechtfertigung von Kriegsaktivitäten gegenüber der Öffentlichkeit im eigenen Lande. Zudem steht die Zurückhaltung eines Menschen, zu töten, in einer Umkehrrelation zur Distanz zwischen Angreifer und Ziel. Im Falle eines Piloten, der per Joysticks aus Nevada Drohnen über dem Jemen steuert, ist die Schwelle, den Abzug zu betätigen, gefährlich niedrig. Töten wird so zu etwas, das einfach zum Job dazu gehört, und anschließend geht man dann kegeln oder genießt einen geruhsamen Abend zu Hause.

Derweil versetzt der bloße Klang der Drohnen ganze Bevölkerungen in Angst und Schrecken und gibt Feinden wie Zivilisten zu erkennen, dass sie beobachtet werden und jeden Moment angegriffen werden könnten – was den Anwerbern von terroristischem Nachwuchs durchaus in die Hände spielen könnte.

Noch beunruhigender ist das US-Drohnenprogramm aus rechtlichem bzw. menschenrechtlichem Blickwinkel. Schließlich liegen Länder wie Pakistan, Jemen und Somalia nicht in offiziellen Kriegsgebieten. Außerhalb des Kontexts eines Krieges jedoch sind staatliche Tötungen nur dann rechtlich zulässig, wenn sie nachweislich absolut notwendig sind, um Leben zu retten. Sie müssen entweder zur Selbstverteidigung nach einem Angriff oder in vorgreifender Selbstverteidigung gegen eine unmittelbare Bedrohung erfolgen, wenn die Diskussion nicht tödlicher Alternativen aus Zeitgründen nicht praktikabel ist.

In die erste Kategorie der reaktiven Selbstverteidigung fällt Amerikas Drohnenprogramm mehr als ein Jahrzehnt nach dem 11. September nicht. Auch gibt es keinerlei Belege, dass irgendein mutmaßlicher Terrorist, der in den letzten Jahren außerhalb der offiziellen Kriegsgebiete getötet wurde, das Leben von US-Bürgern derart unmittelbar bedroht hätte, dass seine präventive, vorsätzliche Tötung die einzige Alternative darstellte. Sofern die US-Führung nicht in jedem Einzelfall das Gegenteil nachweist, sollte man die amerikanischen Drohnenangriffe in Ländern wie Pakistan oder Jemen als das bezeichnen, was sie sind: außergerichtliche Tötungen.

Der Rechtsberater des US-Außenministeriums Harold Koh bestreitet dies und argumentiert, dass Amerika sich in einem weltweiten „bewaffneten Konflikt mit Al Qaeda sowie den Taliban und verbundenen Kräften“ befinde. Also, so Koh, seien Drohnenangriffe Teil eines globalen Krieges, der sowohl in offiziellen Kriegsgebieten als auch in nicht im Krieg befindlichen Ländern ausgefochten werde; daher seien sie rechtlich zulässig.

Doch selbst unter dieser abenteuerlichen Annahme gibt es menschenrechtliche Probleme. Das Kriegsrecht duldet gezielte Tötungen nur in Bezug auf „Kombattanten“ die „unmittelbar an Feindseligkeiten beteiligt sind“. Die Tötungen müssen verhältnismäßig und strategisch nötig sein und sind öffentlich zu begründen. Leid von der Zivilbevölkerung abzuwenden sollte oberste Priorität haben. Beim geringsten Anzeichen von ungesetzlichen Handlungen muss eine Untersuchung stattfinden, und die Täter müssen strafrechtlich verfolgt und die Opfer entschädigt werden.

Die rechtliche Grundlage des US-Drohnenprogramms jedoch ist völlig unklar. Da die meisten Informationen über Drohnenaktivitäten als geheim eingestuft sind, kann man nicht wissen, ob alle Drohnenziele unmittelbar an Feindseligkeiten beteiligt waren. Und während die Behauptung der Obama-Administration, dass es zivile Todesopfer gar nicht oder nur im einstelligen Bereich gegeben habe, gemäß der offiziellen Definition zutreffen mag, beruht sie auf der Prämisse, dass jeder bei einem Drohnenangriff getötete Mann im militärfähigen Alter ein Kämpfer ist, sofern nicht posthume Erkenntnisse das Gegenteil beweisen.

Ein aktueller Bericht der Rechtsfakultäten der Stanford University und der New York University kommt zu dem Schluss, dass in Pakistan in den Jahren 2008-2011 in Wirklichkeit bis zu 75% aller Drohnenopfer Zivilisten waren. Andere Schätzungen gehen von einer niedrigeren, aber immer noch alarmierenden Quote von 30% aus. Die rechtliche Verpflichtung zur Verhältnismäßigkeit wird hier eindeutig missachtet.

Gleiches gilt für die Rechenschaftspflicht. Die Drohnenoperationen werden von der CIA durchgeführt, einer Organisation, die unter dem Mantel der Geheimhaltung agiert. Und anders als Angehörige des Militärs genießen CIA-Agenten weitgehende Immunität, was die internationalen Rechtsnormen untergräbt.

Ohne mehr Transparenz ist es unmöglich, Amerikas Drohnenkampagne für rechtmäßig zu erklären, sowohl im Kontext des Krieges wie außerhalb bewaffneter Konflikte. Solange die USA die übrige Welt im Dunkeln lassen, können ungestraft illegale Handlungen – einschließlich möglicher Kriegsverbrechen – begangen werden.

Genau wie Bürger weltweit mehr wirtschaftliche und finanzielle Rechenschaftspflicht fordern, muss auf die USA mehr Druck ausgeübt werden, entweder zu beweisen, dass ihre Drohnenaktivitäten notwendig und rechtmäßig sind, oder sie umgehend einzustellen. Die Opfer von Drohnenangriffen, ihre Familien und zivilgesellschaftliche Gruppen haben begonnen, offen gegen Amerikas fragwürdige Drohnenkampagne Stellung zu beziehen und rechtliche Schritte einzuleiten. Andere sollten sich ermutigt fühlen, ihrem Beispiel zu folgen.

In der Zwischenzeit untergräbt jeder weitere Drohnenangriff nicht nur die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht, sondern vergrößert zugleich ein rechtliches Schlupfloch weiter, dass auszunutzen andere Regierungen und bewaffnete Gruppen nicht zögern werden. Das US-Drohnenprogramm macht die Welt nicht zu einem sichereren Ort; es schafft ein Umfeld, in dem ungesetzliche Tötungen praktisch überall und jederzeit passieren können, und verstößt gegen das grundlegende Menschenrecht, nicht willkürlich seines Lebens beraubt zu werden.

Aus dem Englischen von Jan Doolan

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  1. CommentedWilliam Wallace

    What needs updating are the rules of engagement for a world in which enemy organizations are not nation-states, and in which the latter may harbor the former and feign ignorance. Pakistan is a case in point, although worse, since it was Pakistan state intelligence that masterminded the Mumbai attacks.

    While war by proxy drone is indeed a chilling method and one which requires greater safeguards, pretending that international law designed for nation-states is not outdated seems naive.

  2. CommentedCarol Maczinsky

    Why not call extra-territorial assasinations terrorism? Terrorism of cowards who use robots, unable to face the consequences for their own crimes. What would Nuremberg rule for you, Mr. Obama?

  3. Commentedshanmugham anand

    Completely pacifist report, without assessing the ground realities. No other means are available to take out such targets in Pakistan.

      CommentedAndrés Vallejo

      Is "pacifist" a derogatory label in some new lingo I'm not familiar with? What you call "targets" to "take out" are in fact human beings been killed without trial.

      CommentedAndrés Vallejo

      Is "pacifist" a derogatory label in some new lingo I'm not familiar with? What you call "targets" to "take out" are in fact human beings been killed without trial.

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