DENVER – Geduld mag eine Tugend sein, aber nicht unbedingt in der amerikanischen Außenpolitik.
Nehmen wir den „langen Krieg“, ein gewagtes Konzept, dass seit ein paar Jahren den andauernden Kampf gegen den Terrorismus beschreibt, den langsamen Fortschritt, der realistischerweise erwartet werden konnte und die enorme finanzielle Belastung, die das auf Jahre hinaus bedeuten würde. Es war auch eine realpolitische Anerkennung der Rückschläge, die auf dem Weg zu erwarten waren („die Schinderei“, wie der damalige Verteidigungsminister Donald Rumsfeld es ausdrückte).
Zunächst einmal wollte man mit der Bezeichnung den Amerikanern, die an Kriege gewöhnt waren (und seit Vietnam auch darauf bestanden), die schnell und entschieden ausgetragen wurden, die langfristige Opferbereitschaft und das Engagement nahe bringen, die notwendig sind, um einen Überlebenskrieg zu gewinnen. Die Befürworter dieses Krieges verstanden auch, dass der Krieg nicht auf Waffen beschränkt sein würde, sondern dass er aus einer lang anhaltenden Bemühung bestehen würde, die die gesamte Regierung mit einbeziehen würde, wobei auch zivile Behörden auf militärische oder paramilitärische Ziele hinarbeiten würden.
Die Befürworter dieses Krieges wussten, dass es eine schwierige Aufgabe werden würde, setzten aber einen nachhaltigen politischen Konsens voraus. Denn schließlich waren die USA ja angegriffen worden.
Heute löst sich dieser Konsens langsam auf, während die amerikanische politische Klasse mit einem Bundeshaushalt kämpft, der selbst zu einem langen Krieg wird – mit seinen ganz eigenen Verlusten. Die Fronten in diesem Kampf lassen vermuten, dass sich die Spitzenpolitiker auf garkeineAusgaben einigen können, ganz zu schweigen von einem langen Krieg mit weitreichenden Verpflichtungen.
Die Konsequenz ist, dass grundlegende Voraussetzungen ständig hinterfragt werden. Der aktuelle Haushaltskrieg scheint tatsächlich alte Meinungsverschiedenheiten über die Art und Weise, wie Amerika sich selbst und die Welt sieht, wieder aufleben zu lassen. Das Ergebnis steht noch lange nicht fest, aber sogar der Isolationismus, eine immer wieder ausbrechende amerikanische Krankheit, scheint ein Comeback zu haben.
Isolationismus ist ein wohlbekannter Refrain in der US-Außenpolitik, sowohl unter gewissen rechten Elementen, die die USA für zu gut für diese Welt halten, als auch unter denjenigen auf der linken Seite des politischen Spektrums, die Amerika für eine destruktive globale Kraft halten. Aber dieses Mal ist der isolationistische Impuls aus beiden Lagern auf vielleicht noch nie da gewesene Weise auf die Haushaltssituation zurückzuführen.
Die amerikanische Finanzkrise ist tief und es geht nicht nur um Zahlen. Den Emotionen in Washington nach zu urteilen geht die Aversion gegen Steuererhöhungen viel tiefer als die Sorge um deren Auswirkungen auf die aktuelle Wirtschaftssituation und den Zuwachs an Stellen. Teilweise steht sie auch für die fundamentale – einige sagen fundamentalistische – Ansicht, dass Steuern für eine Regierung das sind, was eine Flasche Whisky für einen Alkoholiker ist. Die Regierung, das sagte bereits Ronald Reagan, ist das Problem, nicht die Lösung.
Diese Botschaft ist eine schlechte Nachricht für die amerikanische Diplomatie. In Kreisen der US-Außenpolitik mag die Verbindung zwischen der fehlenden Bereitschaft der Politiker, innenpolitische Programme zu finanzieren und einer Gefährdung des Engagements für den „langen Krieg“ zwar noch nicht aufgefallen sein, ganz anders jedoch im Rest des Landes. Meinungsumfragen zufolge wollen Amerikaner viele der „dem Ermessen anheim gestellten“ innenpolitischen Programme – Schulen, Krankenhäuser, Transportinfrastruktur, Freizeitparks usw. -, die jetzt bei den Haushaltsverhandlungen zur Disposition stehen, erhalten.
An Orten wie dem ländlichen El Paso County, in den östlichen Ebenen Colorados, weit weg vom Epizentrum der Bundeshaushaltsdebatte, sind Sparmaßnahmen an der Tagesordnung. In den Schulen steigt die Anzahl der Schüler pro Klasse, weil Lehrer entlassen werden, Instandhaltungsprojekte werden verschoben und der Einsatz von Schulbussen wird eingeschränkt. Diese Kürzungen haben sehr reale und unmittelbare Auswirkungen auf die Bewohner von El Paso County. Kann man wirklich von ihnen und anderen Amerikanern, die auf fundamentale staatliche Leistungen verzichten müssen, verlangen, dass sie über ihren Schatten springen und ihre Unterstützung für den Bau von Schulen in Afghanistan geben?
Und nicht nur die öffentlichen Schulen in den USA beginnen, ein schlechtes Bild abzugeben, auch die Infrastruktur, auf die die Amerikaner lange so stolz waren, verfällt zusehends. Welcher Reisende kann heutzutage den Unterschied zwischen den neuen, effizienten asiatischen Flughäfen und den alternden, verstopften Antiquitäten in einigen großen amerikanischen Städten übersehen?
Im Haushaltskrieg gibt es keine Aussicht auf einen Konsens für die Herrichtung der amerikanischen Infrastruktur, aber langsam breitet sich die Ansicht aus, dass Afghanistan und Pakistan nicht zu den Kerninteressen der USA gehören. Warum, so fragt man sich, sind Schulen und Straßen in Afghanistan und im Irak wichtiger als die in Colorado oder Kalifornien? 2008 wurde ein Tiger auf Kosten der US-Armee für den Zoo von Bagdad transportiert. Wann hat die US-Regierung so etwas zum letzten Mal für einen amerikanischen Zoo getan (außerhalb von Washington natürlich)?
Der Ausgang dieser Debatte wird tief greifende Konsequenzen dafür haben, wie sich Amerika in der Welt verhält. Aber er wird auch seinen Tribut fordern in Bezug auf die Art und Weise, wie die Welt auf den am schnellsten wachsenden Export der USA reagiert: ungebetene Ratschläge.
Länder hören aus vielerlei Gründen auf andere Länder. Manchmal respektieren sie die Weisheit und die Erkenntnisse des Beraters (relativ ungewöhnlich in der Diplomatie). Oder sie fürchten die Konsequenzen, sollten sie den Rat nicht annehmen (sozusagen ein Angebot, das man nicht ablehnen kann). Oder, und das gilt für viele diplomatische Transaktionen Amerikas, die Annahme eines Ratschlags kann das Verhältnis verbessern und zu mehr Hilfe führen. Kurz gesagt, Diplomatie – und besonders die US-Diplomatie – hat viel mit Geld zu tun.
Aber was ist, wenn kein Geld da ist, das angeboten werden könnte? Was ist, wenn die Amerikaner, der Sparmaßnahmen in ihrer Nachbarschaft müde, den „langen Krieg“ nicht mehr unterstützen wollen? Dann werden US-Diplomaten in einem Land ankommen, Ratschläge anbieten und feststellen müssen, dass sich niemand die Mühe macht, zuzuhören.


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