25

Nach der Sparpolitik

NEW YORK: Die diesjährige Jahresversammlung des Internationalen Währungsfonds hat gezeigt, dass Europa und die internationale Gemeinschaft, was die Wirtschaftspolitik angeht, steuerlos bleiben. Die Finanzverantwortlichen – von den Finanzministern bis hin zu den Chefs privater Finanzinstitute – wiederholten das aktuelle Mantra: Die Krisenländer müssten ihre Häuser in Ordnung bringen, Defizite abbauen, ihre Staatsschuld verringern, Strukturreformen durchführen und Wachstum fördern. Man müsse, so hieß es wiederholt, wieder für Vertrauen sorgen.

Es ist schon ein starkes Stück, sich derartige Belehrungen von jenen anhören zu müssen, die – am Steuer der Zentralbanken, Finanzministerien und Privatbanken – das globale Finanzsystem an den Rand des Ruins geführt und die aktuelle Krise verursacht haben. Schlimmer noch ist, dass kaum einer sagt, wie diese Quadratur des Kreises zu bewerkstelligen ist. Wie kann man Vertrauen wiederherstellen, während gleichzeitig die Krisenvolkswirtschaften in die Rezession abstürzen? Wie lässt sich das Wachstum ankurbeln, wenn die Sparpolitik so gut wie sicher einen weiteren Rückgang der Gesamtnachfrage verursachen und die Produktions- und Beschäftigtenzahlen noch weiter in den Keller schicken wird?

Eines sollten wir inzwischen wissen: Die Märkte auf sich allein gestellt sind instabil. Nicht nur bringen sie wiederholt destabilisierende Asset-Blasen hervor, sondern es kommen, wenn sich die Nachfrage abschwächt, Kräfte ins Spiel, die den Abschwung verschärfen. Die Arbeitslosigkeit und die Angst, dass diese sich ausbreitet, führen zu einer Verringerung von Löhnen, Einkommen und Konsum – und daher der Gesamtnachfrage. Die Anzahl der Haushaltsgründungen nimmt ab, u.a. weil immer mehr junge Amerikaner wieder zu ihren Eltern ziehen; dies drückt die Eigenheimpreise und führt zu noch mehr Zwangsvollstreckungen. Staaten mit Systemen, die einen ausgeglichenen Haushalt vorschreiben, sind angesichts sinkender Steuereinnahmen gezwungen, ihre Ausgaben zu senken – ein automatischer Destabilisator, den einzuführen sich Europa ohne Sinn und Verstand entschlossen zu haben scheint.

Dabei gibt es Alternativen. Einige Länder, wie etwa Deutschland, haben finanziellen Spielraum. Diesen für Investitionen zu nutzen, würde das langfristige Wachstum steigern, was positive Auswirkungen für das übrige Europa hätte. Ein seit langem anerkanntes Prinzip ist, dass eine ausgewogene Ausweitung der Steuern und Ausgaben die Wirtschaft ankurbelt; ist das Programm gut konzipiert (höhere Besteuerung der oberen Einkommens- und Vermögensklassen im Verbund mit Ausgaben im Bildungsbereich), können der Anstieg des BIP und die Beschäftigungszunahme erheblich sein.

Europa als Ganzem geht es fiskalpolitisch nicht schlecht; seine Schuldenquote ist niedriger als die der USA. Wäre jeder US-Bundesstaat für seinen eigenen Haushalt – einschließlich der Zahlung aller Leistungen zu Arbeitslosenunterstützung – verantwortlich, würde auch Amerika in einer Finanzkrise stecken. Die hieraus zu ziehende Lehre ist offensichtlich: Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile. Wenn Europa – insbesondere die Europäische Zentralbank – Kredite aufnehmen und das geliehene Geld weiterverleihen würde, würden die Kosten für den europäischen Schuldendienst fallen, was Raum für Wachstum und Beschäftigung fördernde Investitionen schaffen würde.

Europa verfügt bereits über Institutionen, wie etwa die Europäische Investitionsbank, die helfen könnten, erforderliche Investitionen in die klammen Volkswirtschaften zu finanzieren. Die EIB sollte ihre Kreditvergabe ausweiten. Besonders wichtig ist es, mehr Geld zur Förderung kleiner und mittelgroßer Unternehmen zur Verfügung zu stellen, denn die schaffen in allen Volkswirtschaften die meisten Arbeitsplätze und sind von der verringerten Kreditvergabe seitens der Banken besonders hart betroffen.

Europas hartnäckiger Fokus auf Sparmaßnahmen resultiert aus einer Fehldiagnose seiner Probleme. Griechenland hat mehr Geld ausgegeben, als es sich leisten konnte, aber Spanien und Irland hatten vor der Krise Haushaltsüberschüsse und niedrige Schuldenquoten. Ihnen Vorträge über eine solide Haushaltsführung zu halten, geht am Problem vorbei. Diese Vorträge ernst zu nehmen – und gar einen engen Haushaltsrahmen zu verabschieden – kann kontraproduktiv sein. Egal, ob Europas Probleme vorläufiger oder grundlegender Art sind (die Eurozone etwa ist alles andere als ein „optimaler“ Währungsraum, und Steuerwettbewerb in einem Gebiet, in dem Handels- und Migrationsfreiheit herrschen, kann einen ansonsten lebensfähigen Staat untergraben) – Austerität wird die Lage verschlimmern.

Die Folgen der überhasteten Sparpolitik in Europa werden lang anhaltend und möglicherweise schwerwiegend sein. Falls der Euro überlebt, so nur auf Kosten hoher Arbeitslosigkeit und enormen Leids, insbesondere in den Krisenländern. Und die Krise selbst wird sich fast mit Sicherheit ausweiten. Brandmauern funktionieren nicht, wenn man gleichzeitig Öl ins Feuer schüttet, so wie Europa es anscheinend unbedingt tun möchte: Es gibt kein Beispiel dafür, dass eine große Volkswirtschaft – und Europa ist die größte Volkswirtschaft der Welt – sich infolge einer Sparpolitik erholt hätte.

Infolgedessen wird das wichtigste Vermögen der Gesellschaft, ihr Humankapital, verschwendet und möglicherweise sogar vernichtet. Junge Leute, denen man zu lange eine vernünftige Arbeit vorenthält – und die Jugendarbeitslosigkeit in einigen Ländern ist seit 2008 inakzeptabel hoch und nähert sich oder übersteigt inzwischen 50% – werden ihrer Gesellschaft entfremdet. Finden sie dann irgendwann Arbeit, wird das zu einem viel niedrigeren Lohn sein. Normalerweise ist die Jugend die Zeit, in der Fähigkeit erworben werden; heute ist es die Zeit, in der sie verkümmern.

So viele Länder sind anfällig für Naturkatastrophen – Erdbeben, Überflutungen, Taifune, Hurrikane, Tsunamis –, dass es umso tragischer ist, dies noch durch ein selbstgemachtes Desaster zu ergänzen. Aber genau das passiert derzeit in Europa. Tatsächlich ist die vorsätzliche Missachtung der Lehren der Vergangenheit ein Verbrechen.

Die Not, die Europa und insbesondere seine Armen und seine Jugend erleiden, ist unnötig. Zum Glück gibt es eine Alternative. Aber wenn man sie nicht schnell ergreift, wird es teuer, und Europa läuft die Zeit davon.

Aus dem Englischen von Jan Doolan