NEW YORK: Mehr als die Hälfte der asiatischen Bevölkerung – 1,8 Milliarden Menschen – leben von weniger als 2 Dollar pro Tag; mehr als 600 Millionen davon versuchen, mit weniger als 1 Dollar pro Tag zu überleben. Angesichts steil in die Höhe schießender Lebensmittelpreise sind die meisten der „Working Poor“ Asiens, die bereits bisher auf ausgebeutetem Land, in Sweatshops, auf der Straße und zu Hause schwer zu kämpfen hatten, der Gefahr weiterer Verelendung ausgesetzt.

Trotzdem hat die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) – eine Organisation, deren Auftrag die Armutsbekämpfung ist – im vergangenen Monat eine neue Unternehmensstrategie (ADB Long Term Strategic Framework 2008-2020) verabschiedet, deren Schweigen zur Bedeutung von Beschäftigung und sozialer Absicherung der Armen Böses ahnen lässt. Eine Handvoll einflussreicher ADB-Bürokraten mit hohen Gehältern, sicheren Pensionsansprüchen, umfassender Krankenversicherung, subventioniertem Wohnraum und abgesicherter Bildung für ihre Kinder hat anscheinend entschieden, dass die finanzielle Förderung subventionierter Wohnungsförderungs-, Gesundheits-, Ernährungs- und Kinderschutzprogramme keine Priorität ist. Ebenso wenig sehen sie eine Landreform, Arbeitsvermittlung oder Rentenansprüche für alle Asiaten als Priorität an.

Stattdessen haben diese Funktionäre entschieden, das ADB-Geschäft neu auf drei Bereiche zu auszurichten: gesamtwirtschaftliches Wachstum, ökologisch nachhaltiges Wachstum und regionale Integrierung – mit starker Betonung der Förderung des Privatsektors. Die lebenswichtige öffentliche Unterstützung im Bereich der sozialen Entwicklung gibt die ADB damit auf.

Die neue Strategie stellt eine Umkehrung der Politik der späten 1990er Jahre dar, als die ADB ihre Zielsetzung von „Wirtschaftswachstum“ zu „Armutsbekämpfung“ änderte. Diese frühere Politik der ADB basierte auf Wachstum auf breiter Basis, verantwortungsvoller Regierungsführung und sozialer Entwicklung. Zehn Jahre später bleibt nur ein hohles Unternehmensmotto, das von „einer asiatisch-pazifischen Region ohne Armut“ spricht.

Soziale Absicherung, Wohnungen, Beschäftigung und Arbeit fehlen im neuen Programm der ADB. Gesundheit und Landwirtschaft werden nur auf hochgradig selektiver Basis berücksichtigt. Nur die Bildung bleibt aufgrund ihrer Auswirkungen auf die Produktivität als künftiger Investitionssektor erhalten, doch die übrigen dringend erforderlichen Interventionen auf dem sozialen Sektor wurden zugunsten von Investitionen in die Infrastruktur, Umwelt, regionale Integrierung sowie den Finanzbereich fallen gelassen.

Nichts hat man gelernt aus der asiatischen Finanzkrise, die die Bedeutung sozialer Absicherung unterstrichen hat. Die Renten werden nur unter der Überschrift „Entwicklung des Finanzsektors“ erwähnt: Die ADB soll private Versicherungen fördern – trotz von der UNO, der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), der Weltbank und zahlreichen NGOs erbrachter Belege, dass private Renten die Armen nicht erreichen.

Wäre die ADB ernsthaft an der Bekämpfung der Armut interessiert, würde sie einen wesentlichen Anteil ihrer Investitionen in die soziale Entwicklung tätigen, insbesondere in beitragsfreie universelle Sozialversicherungssysteme, die die Armut um 35%-50% mindern können.

Warum schränkt die ADB ihr Programm ein? Warum will sie den Regierungen den Zugriff auf dringend benötigte Finanzmittel zur sozialen Entwicklung vorenthalten?

Die ADB argumentiert, dass für die soziale Entwicklung andere Organe zuständig seinen. Doch dieses Argument ist unbegründet: Auch wenn Organisationen wie UNO und NGOs im Bereich der sozialen Entwicklung tätig sein mögen, sind sie im Vergleich zur ADB unterfinanziert. Außerdem werden jene Infrastruktur- und Finanzprojekte, auf die sich die ADB nun konzentrieren will, bereits von zahlreichen anderen öffentlichen und privaten Organisationen abgewickelt. Welchen zusätzlichen Wert also hat dann die ADB, und wem nutzt sie?

Der Mehrheit der Asiaten, von denen noch immer 60% in armen ländlichen Gebieten leben, wird die neue Strategie der ADB mit Sicherheit nicht dienen. Tatsächlich sind drei Viertel aller unter Wachstumsstörungen, Untergewicht und Mangelernährung leidenden Kinder im asiatisch-pazifischen Raum beheimatet. Die Müttersterblichkeit ist in einer ganzen Reihe von Ländern weiterhin bedrückend. Und mit steigenden Lebensmittelpreisen nehmen Hunger und Armut zu.

Äußerer und innerer Druck auf der Jahressitzung der ADB diesen Mai zwang die Bank, mit vorübergehenden Notprogrammen zur Verbesserung der Sicherheit der Lebensmittelversorgung auf die aktuelle Lebensmittelkrise zu reagieren. Sie bot außerdem mittelfristige Maßnahmen etwa im Bereich der Infrastruktur und ländlichen Finanzierung an. All dies ist gut, reicht aber nicht aus. Es bedarf weiterer Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut in ländlichen Gegenden, z.B. Landreformen und -rechte, Agrarförderung, Zugang zu Krankenversorgung und beitragslosen gesetzlichen Rentenversicherungen, um nur einige zu nennen.

Das übergeordnete Ziel der ADB jedoch scheint es zu sein, die Unterstützung für den Privatsektor von 15% auf 50% des gesamten Bankgeschäfts auszuweiten. Mehrere Länder haben diesbezüglich ihre Bedenken geäußert. Umfassen wird dies Direktfinanzierungen, zusätzliche Kreditbesicherungen und Bürgschaften – die Subventionierung eines Sektors, der bei der ADB für seine durch hohe Ausfallrisiken gekennzeichneten Geschäfte bekannt ist – sowie unternehmensfreundliche Bestimmungen und den Abbau von „Markthemmnissen“, wozu auch soziale Ansprüche und Arbeitnehmerrechte gehören. Derartige Rechte können nur als soziale Mindestabsicherung toleriert werden, welche die ADB durch eine weitere, laufende Prüfung zu kastrieren sucht.

Sofern die Mitgliedsregierungen der ADB deren derzeitige Politik nicht rückgängig machen, wird man auch ihnen vorwerfen, sie würden die drängenden Bedürfnisse der Armen ignorieren. Die Bekämpfung der Armut erfordert sowohl wirtschaftliche als auch soziale Strategien, die die Menschen erreichen. Wachstum allein reicht nicht aus, um eine Verringerung der Armut im asiatisch-pazifischen Raum zu gewährleisten.