Yukos, einst Russlands führende Ölgesellschaft und Liebling internationaler Investoren, liegt in den letzten Zügen. In einer Auktion, die viele für manipuliert hielten, wurden die besten Vermögenswerte des Unternehmens an einen zuvor unbekannten Bieter versteigert und befinden sich nun wieder in den Händen des russischen Staates. Das übrig gebliebene Gerippe macht dem Unternehmen weiterhin das Leben schwer, insbesondere in einem Gerichtssaal in Houston, Texas. Doch diese Zuckungen werden die Leiche nicht wieder zum Leben erwecken. Jetzt geht es darum, ob die russische Wirtschaft dasselbe Schicksal wie Yukos ereilen wird.
Der durch die Yukos-Affäre verursachte Schaden für Russlands Aussichten auf Wirtschaftswachstum könnte sich noch als vorübergehend erweisen, wenn sich das Spektakel nicht mit anderen Unternehmen wiederholt. Doch ob sich die Yukos-Affäre als Einzelfall erweist, wie der Kreml beharrlich behauptet, hängt davon ab, wie die Motive von Russlands Präsidenten Wladimir Putin zu interpretieren sind.
Eine Möglichkeit besteht darin, dass Putin sein Ziel, Russlands BIP innerhalb von zehn Jahren zu verdoppeln, nicht aufrichtig verfolgt. Neuere Meinungsumfragen deuten darauf hin, dass ein großer Teil der zynischen russischen Öffentlichkeit diese Meinung vertritt. Laut dieser Ansicht waren die Privatisierungen der 1990er Jahre ein Betrug, der nur den herrschenden Mächten nützte.
Doch eine Umkehrung dieser Privatisierungen – z. B. die effektive Enteignung von Michail Chodorkowski und seinen Menatep-Partnern bei Yukos – bedeutet nicht den Beginn der sozialen Gerechtigkeit, sondern eher eine neue Gruppe von Bossen, „die die Enteigner enteignen“, wie Lenin zu sagen pflegte.
Eine weniger nihilistische Ansicht ist, dass die Yukos-Affäre vor allem auf eine Reihe von improvisierten Maßnahmen Putins hindeutet als auf eine zusammenhängende Agenda. Das ist einigermaßen beruhigend. Vieles deutet darauf hin, dass die Affäre nicht mit einem systematischen Verstaatlichungsprojekt begann, sondern durch die Einschätzung des Kremls, dass Chodorkowski sein Vermögen dazu einsetzen wollte, den russischen Staat selbst zu privatisieren.
Ein solcher „Staatsaufkauf“ geschah in Russland in den späten 1990er Jahren und in noch höherem Maße unter dem Kutschma-Regime in der benachbarten Ukraine, das Putin ironischerweise versuchte aufrechtzuerhalten. Um die augenscheinliche Bedrohung durch Chodorkowski zu entschärfen, mussten ihm die Mittel genommen werden, seine Ziele zu erreichen, indem seine Menatep-Gruppe vom zukünftigen Cashflow der Yukos getrennt wurde.
Die massiven Steuerforderungen gegen Yukos, die zu diesem Zweck eingesetzt wurden, waren genau das: das Mittel, und nicht der Zweck. Wäre das Ziel das reine Eintreiben von Steuerschulden gewesen, wäre es nicht nötig gewesen, das Unternehmen zu zerschlagen: Yukos hätte selbst diesen kolossalen Forderungen mit einem zivilen Zahlungsplan in Raten nachkommen können.
Gewiss wurden durch die Enteignung von Menatep die Aktien von Yukos – einer Firma, die 2003 mehr in- und ausländische Ersparnisse anlockte als jede andere in Russland – praktisch wertlos. Doch erscheint dies wie ein Kollateralschaden beim Verfolgen eines vorrangigen politischen Ziels.
Jetzt hängt viel davon ab, ob dasselbe für das andere wichtige Ergebnis gilt, nämlich dass Yukos' Hauptvermögenswert – Yuganskneftegaz – sich nun in staatlicher Hand befindet, während die verbleibenden Einheiten des Unternehmens zur Verstaatlichung verurteilt scheinen. Handelt es sich hierbei um ein weiteres zufälliges Nebenprodukt der Kampagne gegen Chodorkowski, oder ist dies Teil der Hauptagenda des Kreml?
Die Verstaatlichung scheint jedenfalls der mächtigen Fraktion zu gefallen, der Putins ehemalige Kollegen vom KGB und Partner aus seiner Geburtsstadt St. Petersburg angehören, von denen einer im letzten Jahr zum Vorsitzenden von Rosneft wurde, der staatlichen Ölgesellschaft, die Yuganskneftegaz erworben hat.
Doch wäre der Einfluss dieser so genannten Silowiki ungehemmt, wären bis heute ähnliche Angriffe auf weitere große Unternehmen durchgeführt worden. In der augenblicklichen Lage sieht selbst Roman Abramowitschs Sibneft lediglich einer vorläufigen Forderung nach überfälligen Steuern entgegen, obwohl es aufgrund der oligarchischen Besitzverhältnisse und der Verwendung derselben Steuerminimierungspläne, die Yukos' Verderben bedeuteten, das potenziell verletzlichste Unternehmen ist. Im Gegensatz zu Yukos übersteigen die Forderungen nicht die liquiden Mittel des Unternehmens und stellen damit keine Gefahr für sein Bestehen dar.
Sogar die Verstaatlichung der Vermögenswerte von Yukos dürfte nur widerspiegeln, dass keine alternativen Käufer vorhanden sind. Schuld daran sind das offensichtliche politische Hindernis, diese Vermögenswerte an andere inländische „Player“ (d. h. Oligarchen) aus dem privaten Sektor weiterzuverkaufen, sowie die rechtlichen und durch die Sorge um den eigenen Ruf bedingten Hürden für ausländische Investoren.
Also ist die bisher am besten zu den Fakten passende Interpretation, dass das politische Ziel, Chodorkowski und Menatep von Yukos zu trennen, in der Praxis zur Verstaatlichung führte, doch dies war nicht das eigentliche Ziel. Es gibt kein grünes Licht dafür, dass die opportunistischen Plünderer in und um den Kreml, die jetzt Yuganskneftegaz kontrollieren, die Vermögenswerte anderer Unternehmen nach Belieben aufkaufen. Wenn dies so ist, sollte der Schaden durch die Yukos-Affäre minimal sein.
Trotzdem wünscht Putin, auch wenn man davon ausgeht, dass er keine Verstaatlichung der wichtigsten Naturressourcenunternehmen plant, deutlich eine starke staatliche Kontrolle über diese „Kommandohöhen“ der Wirtschaft. Allein das wird dazu führen, dass das BIP-Wachstum insgesamt aufgrund der niedrigeren Produktivität und der größeren Korruption in den wichtigsten Unternehmen, die der Staat kontrolliert oder stark beeinflusst, hinter seinem Potenzial zurückbleiben wird.
In einer Rede zum zehnjährigen Jubiläum des staatlichen Gasmonopols Gazprom 2003 machte Putin seine Position explizit deutlich, als er von der Gesellschaft als einer der wenigen starken geopolitischen Einflussmöglichkeiten sprach, die Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion bleiben. Putins geopolitischen Sorgen könnte Rechnung getragen werden, indem die Pipeline-Infrastruktur im Kohlenwasserstoffsektor auf vernünftige Weise als Staatseigentum beibehalten wird, während privaten Unternehmen Förderung, Verarbeitung und Verkauf von russischem Öl und Gas erlaubt werden. Stattdessen hat Putin Gazproms Geschäftsführung gestattet, Vorschläge seiner eigenen Regierung zum längst fälligen Aufkauf der Firma und zur anschließenden Veräußerung ihrer Vermögenswerte zu blockieren.
Putin strebt einen wirtschaftlichen Wandel Russlands an, der in der Art, wenn nicht sogar in der Größenordnung, dem chinesischen Boom ähnelt. Als Belohnung winken höhere Lebensstandards für das seit langem leidende russische Volk und eine Erholung des internationalen Ansehens des Landes. Trotz der Unsicherheit bezüglich Putins Absichten, ist diese Belohnung nicht außer Reichweite. Tatsächlich wäre momentan das einzige, was schädlicher sein könnte als die Yukos-Affäre, eine weitere Yukos-Affäre.


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