ERIWAN – Werden die aktuellen türkischen Turbulenzen zwischen Premierminister Recep Tayyip Erdoğan und der mächtigen Armee die seit langem mutigsten Initiativen des Landes komplizieren und verzögern? Die Rede ist von jenen Schritten, die in die Wege geleitet wurden, um die jahrzehntealten Spannungen sowohl mit den Armeniern als auch den Kurden beizulegen.     

Die Neuorganisation der Rolle der türkischen Armee ist von entscheidender Bedeutung, aber wenn die Türkei ihre Öffnung gegenüber den Armeniern und den Kurden nicht weiter verfolgt, werden sich ihre Beziehungen zu den beiden Völkern, die innenpolitische Situation des Landes und auch die Spannungen im Kaukasus zweifellos verschärfen. Der Konflikt zwischen Armeniern und Aserbaidschanern wegen Berg-Karabach ist der gefährlichste der vielen Krisenherde in der Region, zu denen auch jener zwischen Georgien und Russland wegen Südossetien und Abchasien zählt.

Im Konflikt zwischen Georgien und Russland reichen allerdings der Größenunterschied und die einseitige Machtverteilung, um eine Rückkehr der Gewalt zu verhindern. Außerdem bestehen keinerlei verwobenen Bündnisse, die die Situation komplizieren. Georgien ist kein Mitglied der Nato und die Vereinigten Staaten werden wegen Georgien sicher nicht gegen Russland in den Krieg ziehen.

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan ist da schon bedrohlicher. Dabei handelt es sich nämlich nicht mehr um ein zweiseitiges Tauziehen zwischen kleinen postsowjetischen Republiken, sondern um ein dreiseitiges Problem zwischen Armenien, der Türkei und Aserbaidschan. Dieses Dreieck ist die direkte Folge eines Normalisierungsprozesses zwischen Armenien und der Türkei, der begann, als sich die Präsidenten beider Länder bei einem Fußball-Match trafen.   

Dieser Prozess hängt nun von Protokollen zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen ab, die zwar von beiden Regierungen unterzeichnet, aber von den Parlamenten der Länder noch nicht ratifiziert wurden. Ein Abschluss des Prozesses steht nun direkt und indirekt damit in Zusammenhang, wie es Armeniern und Aserbaidschanern gelingt, den Konflikt um Berg-Karabach zu lösen.

Ohne sorgfältige Entflechtung birgt dieser verworrene, dreiseitige Konflikt einige Gefahren. Die Türkei, die beinahe zwei Jahrzehnte ihre Unterstützung für Aserbaidschan proklamierte, machte eine Annäherung an Armenien öffentlich von armenischen Zugeständnissen in Richtung Aserbaidschan abhängig.

Als Nato-Mitglied ist die Türkei somit Konfliktpartei. Jedes Aufflackern militärischer Aktivitäten zwischen Armenien und Aserbaidschan könnte die Türkei in den Konflikt hineinziehen – und möglicherweise zu einer Beteiligung Russlands führen. Dies entweder durch sein bilaterales Engagement gegenüber Armenien oder durch die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, der Armenien und Russland als Mitglieder angehören.

Angesichts energiepolitischer Überlegungen würde jeder Konflikt in Aserbaidschan auch Europa berühren. Als Land an vorderster Front wäre auch der Iran betroffen, der in dieser Region Interessen verfolgt.

Zwischen Armeniern und Aserbaidschanern herrscht schon seit über 15 Jahren Ruhe, aber nur, weil es die Wahrnehmung eines militärischen Gleichgewichts gibt und die Hoffnung auf erfolgreiche laufende Verhandlungen.

Nun haben sich beide Faktoren geändert. Der Eindruck einer militärischen Gleichrangigkeit hat sich verschoben. Nachdem Aserbaidschan in den letzten Jahren massiv in die Bewaffnung investierte, könnte man sich selbst von seiner Überlegenheit überzeugt haben. Gleichzeitig verblasst die Hoffnung auf Verhandlungen, die größtenteils deshalb in der Sackgasse zu stecken scheinen, weil man sie an den Prozess zwischen der Türkei und Armenien koppelte, der ebenfalls festgefahren scheint.

Die von den Parlamenten der beiden Länder noch zu ratifizierenden diplomatischen Protokolle fielen Fehlkalkulationen auf beiden Seiten zum Opfer. Die Armenier kamen zu dem Schluss, die Türkei würde einen Weg finden, aserbaidschanische Interessen und die türkische Öffnung gegenüber Armenien in Einklang zu bringen und die Grenze zu Armenien ungeachtet einer Lösung der Frage Berg-Karabach zu öffnen.   Das Problem dabei ist, dass die Türkei die Grenze ursprünglich genau wegen Berg-Karabach und nicht wegen irgendeiner bilateralen Frage geschlossen hat.  

Die Türkei glaubte, dass die Armenier durch die Unterzeichnung der Protokolle und durch die deutliche türkische Bereitschaft zur Grenzöffnung irgendwie rascher zu einer Lösung des Problems Berg-Karabach überredet oder gedrängt werden könnten oder sie Gebiete rund um Berg-Karabach abtreten würden. Das ist allerdings unwahrscheinlich, weil es kein umfassendes Abkommen gibt, das sich der größten Angst der Armenier – ihrer Sicherheit – annimmt und in dem auch ihre grundlegenden politischen Forderungen erfüllt werden, nämlich die Definition des Status von Berg-Karabach.

Beide Seiten scheinen durch die Erwartungen des jeweils anderen etwas überrascht zu sein.   Tatsächlich besteht zunehmend die Befürchtung, dass eine Lösung des Konflikts um Berg-Karabach in weite Ferne gerückt ist, weil die öffentliche Unterstützung durch die Türkei in Aserbaidschan Erwartungen geweckt hat, während manche Armenier geheime Absprachen zwischen den Nachbarn fürchten, durch die sie in eine untragbares Abkommen gedrängt werden.

Für die Türkei ist das der Moment der Wahrheit. Der diplomatische Prozess zwischen Armenien und der Türkei steckt in der Sackgasse und die Bemühungen der türkischen Regierung um eine Aussöhnung mit der großen kurdischen Minderheit des Landes stocken. Ebenso wie ein Vertrauensverlust zwischen Kurden und Türken in der Osttürkei die brüchige Stabilität der letzten Zeit erschüttern würde, könnte ein Verlust der Hoffnung auf eine Lösung des Konflikts um Berg-Karabach der vorläufigen militärischen Ruhe zwischen Armeniern und Aserbaidschanern ein Ende bereiten.

Die Situation ist allerdings nicht ausweglos. Endlose, über die Medien ausgetragene Scharmützel   zwischen türkischen und armenischen Vertretern sind nicht hilfreich. Für die Staatschefs beider Länder wird es Zeit, das direkte Gespräch in privatem Rahmen zu suchen und ein Verständnis für jene Instabilität zu entwickeln, die entstehen könnte, wenn die von beiden Seiten initiierte diplomatische Öffnung scheitert.  

Auch wenn die Türkei versucht, mit den innenpolitischen Folgen ihrer Geschichte zurande zu kommen und die Rolle der Armee in der Gesellschaft neu definiert, muss sie im Hinblick auf ihre leidgeprüften Beziehungen zu Armenien einen Neuanfang wagen. Die jüngste vom außenpolitischen Ausschuss des US-Kongresses verabschiedete Resolution, in der Präsident Obama aufgefordert wird, dafür zu sorgen, dass sich in der US-Außenpolitik hinsichtlich des Völkermordes an den Armeniern „angemessenes Verständnis und Sensibilität“ widerspiegelt, sollte der türkischen und der armenischen Regierung als Weckruf dienen, dass die Armenier nicht dabei sind, die historische Wahrhaftigkeit des Genozids in Frage zu stellen. Denn wenn sich Frankreich und Deutschland ihrer belasteten Geschichte stellen, sollte der Türkei das auch gelingen.

Beide Seiten müssen einen Schritt zurückweichen, die Situation sachlich betrachten, Mängel in den Protokollen erkennen, die Minimalanforderungen der anderen Seite berücksichtigen und daran denken, dass ein einzelnes Dokument nicht alle Wunden heilen oder alle Ängste auslöschen kann.  

Die internationale Gemeinschaft muss diese Bemühungen unterstützen. Das Problem sollte nicht als bloße Begleichung alter Rechnungen abgetan werden. Auf dem Spiel steht die Zukunft einer Region, die entscheidend für den Frieden in Eurasien ist.