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Wirtschaftliche Erholung für alle

NEW YORK – In den letzten zwei Jahren beschloss eine Mehrheit der Länder dieser Welt, ihre öffentlichen Ausgaben zu erhöhen, um die Auswirkungen der globalen Finanzkrise auf ihre Ökonomien und die Menschen abzumildern. Nachdem es nun dieses Jahr Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung gibt, haben die Industrieländer rasch von Konjunkturprogrammen auf Haushaltskonsolidierung umgeschaltet.

Nun folgen auch Entwicklungsländer diesem Trend zur Konsolidierung. Eine vor kurzem in 126 Ländern durchgeführte Untersuchung der UNICEF zeigt, dass eine beträchtliche Zahl von Ländern niedriger und mittlerer Einkommen ihre öffentlichen Ausgaben in den Jahren 2010-2011 verringern wollen.

Der Zeitpunkt dafür ist schlecht, nachdem sich die Regierungen der Welt gerade letzten September auf dem UN-Millenniumsgipfel verpflichteten, die Entwicklungsziele, wie etwa die Reduktion der Armut und der Kindersterblichkeit, zu erreichen.  

Für die meisten Länder niedriger und mittlerer Einkommen scheint die einsetzende wirtschaftliche Erholung fragil und ungleichmäßig auszufallen. Tatsächlich sind viele dieser Länder weiterhin sensibel gegenüber schwankenden Rohstoffpreisen, Schwächen im Finanzsystem, gedämpfter Nachfrage durch die Weltmärkte sowie gegenüber Ausfällen bei externen Finanzierungen, ausländischer Entwicklungshilfe und Investitionen.

Noch dramatischer ist allerdings, dass die sozialen Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise, laut UNO und Weltbank, weiterhin in Form von steigendem Hunger, Arbeitslosigkeit und sozialen Unruhen spürbar bleiben. Aufgrund der Kombination aus steigenden Nahrungsmittel- und Treibstoffpreisen sowie der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die Kaufkraft armer Familien verringert und ihr Zugang zu Sozialleistungen und Beschäftigungsmöglichkeiten verschlechtert.

Außerdem haben arme Haushalte ihren Nahrungsmittelverbrauch eingeschränkt. Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UNO schätzt, dass beinahe eine Milliarde Menschen hungrig und unterernährt sind. Zusätzlich zu den Millionen Menschen, die schon in den Jahren 2008-2009 in die Armut gedrängt wurden, könnten im Jahr 2010 aufgrund der kombinierten und anhaltenden Krisenauswirkungen weitere 64 Millionen Menschen in extreme Armut abgleiten.

In den 1980er Jahren verlangte man durch Anpassungsprogramme von den Ländern, ihre Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Wasser, Landwirtschaft und andere, für arme Haushalte wichtige Bereiche, zu senken. Der verstorbene Präsident Tansanias, Julius Nyerere, fragte in aller Öffentlichkeit: „Müssen wir unsere Kinder verhungern lassen, um unsere Schulden zu bezahlen?“  

In vielen Entwicklungsländern stieg die Kindersterblichkeit in Bevölkerungsschichten mit niedrigem Einkommen an und die Ungleichheit nahm zu. Dieser Zeitraum wurde als „verlorenes Jahrzehnt“ bekannt.  Die UNICEF reagierte mit Anpassung mit menschlichem Gesicht, wonach Kinder in der Zeit einer Wirtschaftskrise zu schützen sind. Man forderte stärker expansive makroökonomische Strategien zur Schaffung von Arbeitsplätzen, sowie Investitionen, von denen Arme profitieren und die Einführung von sozialen Sicherungssystemen.

Dreißig Jahre später – wir haben ein Déjà vu – gelten diese Botschaften noch immer. Die Armen in den Entwicklungsländern müssen wieder einmal die schlimmsten Folgen einer Krise ausbaden, für die sie nicht im Geringsten etwas können. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass dies nicht erneut zu einem verlorenen Entwicklungsjahrzehnt führt und dass arme Haushalte – vor allem Kinder – nicht so leiden wie in den 1980er Jahren.

Und dennoch kann das durchaus wieder passieren. Unsere UNICEF-Untersuchung in 126 Entwicklungsländern zeigt, dass zu den allgemeinen Anpassungsmaßnahmen in Ländern, die ihre öffentlichen Ausgaben reduzieren, die Kürzung oder Deckelung der Löhne im öffentlichen Bereich ebenso gehören wie die Abschaffung von Nahrungsmittelsubventionen sowie Kürzungen und Rationalisierungen in den ohnehin schon dürftigen sozialen Sicherungssystemen.  

Diese Anpassungsmaßnahmen werden oftmals ohne sorgfältige Prüfung ihrer sozialen Auswirkungen umgesetzt. Wie viele arme Kinder werden aufgrund eines Mangels an Nahrung und Gesundheitsversorgung leiden – oder sterben? Wie viele Kinder werden keine Ausbildung bekommen, weil es aufgrund niedriger Löhne keine Lehrer gibt oder einfach, weil arme Kinder arbeiten müssen, um das Familieneinkommen aufzubessern?

Diese Anpassung öffentlicher Ausgaben erhöht die Gefahr einer Erholung, von der die Armen nichts haben und die deshalb in den Entwicklungsländern noch größere Ungerechtigkeiten schürt. Eine verfrühte fiskalische Kontraktion und/oder die Rücknahme antizyklischer Maßnahmen gefährden die öffentliche Unterstützung, die für eine Erholung der von der Krise am schlimmsten Betroffenen entscheidend ist.

Nachdem die globale Rezession abflaut, besteht der vordringlichste Imperativ in einer Erholung für alle  – einer einschließenden Erholung, die Beschäftigungsmöglichkeiten schafft, Ungerechtigkeiten vermindert und Entwicklungsprozesse stärkt.  

Dieses Ziel kann erreicht werden. Dazu bedarf es der fortgesetzten Hilfe für arme Länder; der staatlichen Umsetzung expansiver makroökonomischer Strategien, mit denen man Arbeitsplätze und breit gefächerte wirtschaftliche Aktivitäten schafft sowie der Einführung neuer Pläne zur Ausweitung von Gesundheitsprogrammen und sozialer Absicherung für die Armen. Darüber hinaus ist sicherzustellen, dass Investitionen in Bildung, Wasserversorgung, Abwassersysteme, Landwirtschaft und Nahrungssicherheit jene Unterstützung erhalten, die sie benötigen.

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