Monday, September 15, 2014
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Langer Marsch mit China

PEKING – Der Besuch des US-Vizepräsidenten Joe Biden in China endete optimistisch. Er versicherte den chinesischen Spitzenpolitikern, dass die USA ihre Schulden ernst nehmen würden, trotz der jüngsten Herabstufung des Ratings; er sprach begeistert über die gegenseitige Abhängigkeit beider Länder und präsentierte seine Enkelin, die seit mehreren Jahren Chinesisch lernt, als zukünftige Brücke zwischen den Ländern.

Aber hinter all dem Lächeln und den Trinksprüchen stehen zwischen den beiden Großmächten der Welt noch immer ernsthafte Probleme und Wahrnehmungslücken. 

Da wäre zunächst einmal ein Einstellungsproblem. Für diejenigen, die Chinas Aufstieg in einem negativen Licht sehen, wird das Land einfach immer arroganter. Es zeigt Härte in seinen territorialen Streitigkeiten mit Japan im Ostchinesischen Meer; es tritt seinen Nachbarn gegenüber Besitz ergreifend im Südchinesischen Meer auf, auch hinsichtlich umstrittener Inseln; es stellte während des Besuchs des US-Verteidigungsministers seinen eigenen Tarnkappenjäger vor; es schickt erste Flugzeugträger zu Versuchszwecken auf die See und gibt damit zu verstehen, dass die Einrichtung von Militärstützpunkten im indischen Ozean im Bereich des Möglichen liegt. Sogar eine Auseinandersetzung zwischen den Chinesen und einer amerikanischen Basketball-Mannschaft, die zu Besuch war, gilt als Beweis für Chinas aggressives Verhalten.

Andererseits sind viele Chinesen der Meinung, dass die USA schwer an dem Syndrom ‚eitle Supermacht‘ leiden. Aus Sicht der Chinesen haben die USA eine eher nicht funktionierende Regierung, bestehen aber trotzdem darauf, dass ihr politisches und wirtschaftliches System das beste in der Welt sei und dass alle es übernehmen sollten. Sie sind hoch verschuldet, können aber das Ausgeben und Leihen nicht lassen. Die USA haben keine wettbewerbsfähige Fertigungsindustrie mehr, geben aber anderen die Schuld für ihr enormes Handelsbilanzdefizit. Und für die Chinesen sitzt der einzigen militärischen Supermacht der Welt der Finger ein wenig zu locker am Abzug, wenn es um die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder geht.

Und dann ist da das Problem des Vertrauens. Die Kritiker Chinas argumentieren, dass sein Anspruch auf einen friedlichen Aufstieg angesichts des undemokratischen Einparteiensystems unglaubwürdig sei. Damit einher geht eine Nullsummensicht auf die Welt, in der jede Zunahme von Chinas Weltwirtschaftsanteil automatisch zu Lasten der USA oder anderer Mächte geht. Jeder militärischen Bewegung Chinas werden expansive und aggressive Absichten unterstellt, denen entgegenzuwirken sei. Alle Versuche von westlichen Politikern, sich zu engagieren, treffen auf Zweifel und die Kritik, mit Diktatoren ins Bett zu gehen.

Gleichermaßen ist auch für alle Chinesen, die die Absichten der USA mit Argwohn betrachten, immer Verrat mit im Spiel. Für sie sind die USA eine untergehende Supermacht, die den Aufstieg Chinas mit allen wirtschaftlichen, militärischen und diplomatischen Mitteln unerbittlich zu verhindern sucht. Die Erwähnung von Menschenrechten und Demokratie ist lediglich ein Vorwand, um China zu dämonisieren. Waffenverkäufe an Taiwan, tibetischer Aktivismus und Revolutionen verschiedenster Couleur werden alle von den USA und anderen westlichen Mächten unterstützt, um China zu schwächen.   

Trotz jahrzehntelanger enger Zusammenarbeit, im Zuge derer Millionen Amerikaner, Europäer und Japaner China jedes Jahr besuchen und einer ähnlichen Anzahl Chinesen, die jetzt die USA und andere entwickelte Länder bereisen, sehen sich beide Seiten düster wie durch eine Scheibe. Vermehrte gegenseitige Abhängigkeit hat nicht zu einem besseren Verständnis auch nur einiger der grundlegenden Probleme geführt.

Chinas Vizeminister für Auswärtige Angelegenheiten Fu Ying hat in einem Interview kürzlich seinen Befürchtungen angesichts des Stands der Dinge Ausdruck verliehen. „Die wichtigste Frage ist, ob China und die USA Feinde sind. Wird es Krieg geben? Bereiten wir uns gerade auf einen Krieg miteinander vor?“ Biden hat zwar erneut bekräftigt, dass die USA China nicht als Feind betrachten, bestätigte jedoch, dass die Sorge Fus nicht unbegründet ist, indem er davon sprach, dass das schlimmste Szenario ein Missverständnis sei, das zu einem unbeabsichtigten Konflikt führe.

Das Schlüsselproblem für China, seine Nachbarn, die USA und den Rest der Welt ist nicht, wie viele Flugzeugträger, Raketen, U-Boote und Jagdflugzeuge der neuesten Generation China in den kommenden Jahren und Jahrzehnten vielleicht produziert und einsetzt. Es geht eher darum, wie China seine neu erworbene wirtschaftliche und militärische Stärke bei der Verfolgung seiner innen- und außenpolitischen Ziele nutzen will – und wie die führenden Mächte der Welt sicherstellen können, dass die beiden Länder sich am Ende aus Versehen oder aufgrund eines Missverständnisses nicht schaden.

Es gibt keine gangbare Alternative zu einem positiven, andauernden und offenen Austausch zwischen China und dem Rest der Welt, wenn wir diese Herausforderungen erfolgreich meistern wollen. Die chinesische Wirtschaft wird weiter wachsen, das chinesische Militär wird weiter modernisiert werden und die Chinesen werden weiter vereint sein in ihren Aspirationen zur Großmacht. Eine Konfrontations- und Eindämmungspolitik nach Vorbild des Kalten Krieges würde in China auf starken Widerstand stoßen, deren globale Bedeutung, besonders im Finanzsektor, nicht ignoriert werden kann.

Nur eine geduldige, kreative und konsistente Politik des Engagements wird die Ängste auf beiden Seiten dämpfen können. Chinas Aufstieg ist eine Tatsache, die andauernde Friedfertigkeit dieses Aufstiegs muss eine Priorität für China, seine Nachbarn, den Westen und ganz besonders die USA sein.

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