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Ein Europa der Provinzen, nicht der Staaten

In diesen Tagen tritt der europäische Verfassungskonvent zusammen, um über die Zukunft der EU-Institutionen im Detail zu debattieren; Grund genug, um über das Unvorstellbare nachzudenken: Wohin geht Europa? Oder vielleicht sollte noch eine ganz andere Frage gestellt werden, nämlich: Was wäre eine vernünftige Lösung für die Zukunft Europas?

Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus entstanden viele kleine Staaten in Europa. Estland, Lettland und Litauen wurden nach der Sowjetischen Besatzung wieder hergestellt. Die Tschechoslowakei zerfiel in zwei unabhängige Staaten. Jugoslawien entließ Slowenien, Kroatien, Bosnien, Serbien, Mazedonien und spuckt vielleicht bald auch den Kosovo und Montenegro aus. Obwohl die baltischen Republiken lediglich ihre Unabhängigkeit aus der Zeit vor dem 2. Weltkrieg wieder herstellten und das Auseinanderfallen von Jugoslawien eine blutige Angelegenheit war, wie so viele Unabhängigkeitskriege, liegt auch etwas verführerisch Neues in all dem.

In den Jahren zwischen den Kriegen wurden die baltischen Staaten oft als unpraktische Kunstgebilde der Großmächte angesehen. Die Staaten Tschechoslowakei und Jugoslawien entstanden, weil ihre einzelnen Bestandteile als nicht lebensfähige Staaten galten. Warum war das so? Weil kleine Staaten vor 80 Jahren, als Wilson, Clemenceau und Lloyd George die europäische Karte neu zeichneten, sowohl im Krieg als auch im Frieden zu schwach waren. Um überlebensfähig zu sein, musste ein Staat groß genug sein, um sich verteidigen zu können und um eine relativ eigenständige Wirtschaft aufzubauen.

All dies trifft heute nicht mehr zu. Mit der Aussicht auf den Beitritt zur EU schwindet die Bedeutung der nationalen Märkte zunehmend. Die Mitgliedschaft in EU bzw. NATO macht einen Krieg unter europäischen Mitgliedstaaten undenkbar und auf einen Angriff auf noch das kleinste NATO-Mitglied würden alle NATO-Mitglieder reagieren. In Ermangelung derartiger Bedrohungen von außen erwiesen sich die Bindungen zwischen Tschechen und Slowaken (einmal ganz abgesehen von Serben und Kroaten!) als zu schwach, um die Grundlage für eine gemeinsame nationale Regierung zu bilden.

Sagt uns dies etwas über die Zukunft von Europa insgesamt? Was die Tschechoslowakei von Italien oder Deutschland unterscheidet, sind kaum mehr als 50 Jahre. War nicht Italien bis in die 60er Jahre des 19. Jahrhunderts eine Ansammlung von Königreichen und Fürstentümern? War nicht die Vereinigung Deutschlands eine Sache von "Blut und Eisen"?

Frankreich und Spanien sind älter, aber ist die Bindung von Basken, Katalanen oder Korsen an ihre jeweiligen Nationalstaaten so viel glücklicher als es die Bindung zwischen Tschechen und Slowaken war? Spricht wirklich so viel dafür, dass sich Schotten und Waliser einen Nationalstaat mit den Engländern teilen sollen?

Nehmen wir einen Moment Abstand von der Idee der französischen, deutschen oder italienischen Identität, des Patriotismus, der kollektiven Erinnerung an Krieg und Gemetzel, die das Bewusstsein der heutigen Sprachgemeinschaften zementiert haben und stellen wir uns folgende Frage: warum brauchen die Europäer noch eine weitere Verwaltungsebene zwischen der gemeinschaftlichen europäischen Administration und den örtlichen Institutionen?

Warum brauchen Piemontesen, Bayern oder Schotten eine Bürokratie auf nationaler Ebene für ihre Steuerpolitik, Wohlfahrtssysteme, Sicherheitsgesetze und die größtenteils nutzlosen, ihre Mängel lediglich vervielfachenden Armeen? Wäre das Leben nicht viel einfacher, wenn der gemeinsame Markt, die Währung, die Außenpolitik, eine Armee und ein paar andere Dinge auf der Gemeinschaftsebene verwaltet würden und der Rest sinnvolleren lokalen Behörden übertragen würde?

Es gehört zum guten Ton, sich über die bürokratische Kleinkrämerei europäischer Regulierungswut lustig zu machen. Aber die europäische Regulierungswut ist nichts verglichen mit den Bergen von nationalen Gesetzen und Erlassen, mit den Milliarden, die für politischen Lobbyismus und für die kolossalen Staatsmaschinen ausgegeben werden, die 30-40% des Wirtschaftsproduktes der europäischen Nationalstaaten schlucken. Kein noch so regulierungswütiger europäischer Staat könnte das übertreffen.

Tatsächlich würde die Einrichtung einer europäischen Bundesregierung und die Abschaffung der nationalen Zwischenstufen wahrscheinlich zu der größten Liberalisierung der Wirtschaft (und der Gesellschaft als Ganzes) in der europäischen Geschichte führen. Schauen wir uns das Amerika von 1787 an: die Schaffung der Bundesregierung räumte mit dem zersplitterten System vor-revolutionärer Kolonien auf und leitete ein neues Zeitalter der unternehmerischen Expansion über den gesamten amerikanischen Kontinent ein.

Die einfache Wahrheit ist, dass Europa als Ganzes zu vielfältig ist, um von den wirtschaftlichen und politischen Interessengruppen, die in den Nationalstaaten herrschen, erfasst zu werden. Die EU erscheint nur schwerfällig und bürokratisch, weil sie eine zusätzliche Verwaltungsebene ist. Wenn sie nationale Regierungen ersetzte , wäre ihre Last federleicht im Vergleich zu dem, was heute existiert.

Nationen verhindern auch eine Ausgewogenheit innerhalb der Union. Deutschland und Italien sind einfach zu groß im Vergleich zu Portugal und Belgien (selbst ein eher fragwürdiges Konglomerat aus Flamen und Wallonen) und das führt zu Unausgeglichenheiten, die an die harte Hand Preußens im alten bismarckschen Reich erinnert.

Könnte eine europäische Föderation die heutigen Nationalidentitäten ersetzen? Könnten sich die Franzosen und die Briten innerlich mit "Europa" genauso identifizieren wie mit ihren Nationalstaaten? Wohl nicht. Aber müssen sie das denn? Wenn Europäer an zukünftige Institutionen denken, geht es immer um das Spannungsverhältnis zwischen den nationalen Unterschieden und der gemeinsamen europäischen Identität. Was aber wäre, wenn die gemeinsamen europäischen Institutionen nicht durch die Brille der nationalen Institutionen gesehen würden? Was wäre, wenn das europäische Bewusstsein weiterentwickelt würde, nicht indem Loyalität auf eine höhere Ebene übertragen, sondern indem die Loyalitäten an kleinere und sinnvollere Einheiten zurückgegeben würde und diese Einheiten dadurch eine neue Bedeutung bekämen?

Natürlich steht nicht das Ende der Nationalstaaten bevor, aber nicht, weil sie so tief im Bewusstsein ihrer Bürger verwurzelt wären. Nationale Identitäten sind ja meistens nichts anderes als vereinfachende Abstraktionen, Klischees, wie die von Rasse, sozialer Klasse oder anderer ideologischer Kreationen. Denken wir nur einmal daran, wie viel mehr wirkliche Vielfalt es in einem vereinten Europa geben würde, wenn die Nationalstaaten nicht im Weg sitzen würden.

Aber die Nationalstaaten Europas werden so schnell nicht verschwinden, weil sie alle Machtzentren sind. Schließlich sind vierzig Cent von jedem Euro des BIP es wert, darum zu kämpfen. Sollten die Europäer allerdings eine Ahnung davon bekommen, wohin sie gehen sollen, dann werden die nationalen Identitäten, die in den letzten zweihundert Jahren geschmiedet wurden (denn sie sind nicht viel älter), vielleicht wie ein Blinddarm, nämlich wie der Teil des menschlichen Körpers, der für wenig mehr als eine gelegentliche Entzündung verantwortlich ist.

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