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Die Niederlande - ein Vorbild für Brasilien?

Die erfolgreiche Rückkehr Brasiliens auf die internationalen Finanzmärkte Ende April und die Stärkung der Landeswährung Real haben gezeigt, dass mit der Wahl von Präsident Luiz Inácio da Silva (Lula) das Vertrauen des Auslands keineswegs zusammengebrochen ist. Dennoch dürfen jüngste positive Entwicklungen nicht über die Notwendigkeit von wirtschaftlichen Strukturreformen hinweg täuschen. Lula weiß, dass Fortschritte auf diesem Gebiet und auch bei der Reform des Arbeitsmarktes entscheidend für ein ausreichendes Wirtschaftswachstum in Brasilien sein werden, das es ihm ermöglichen soll, seine ehrgeizigen sozialen Reformen umzusetzen.

Entscheidend wird dabei sein, wie Lula, ehemaliger Metallarbeiter und Gründungsmitglied des brasilianischen Gewerkschaftsdachverbandes CUT, die Beziehungen zu diesen Gewerkschaften gestalten wird, die auch Arbeiter der Automobilindustrie vertritt. Die jüngsten Streiks in den brasilianischen Werken von General Motors, Renault, Volvo und Ford verheißen nichts Gutes. Die dem Kongress Ende April präsentierten Steuer- und Sozialversicherungsreformen scheinen die Spannungen noch zusätzlich zu verschärfen.

Um zu sehen, wie man hohe Wachstumsraten und Arbeitsplatzschaffung sozial verträglich verbindet, sollte Lula einen Blick nach Europa werfen. Überdies könnte er hier auch sehen, wie sich so mancher Politiker von einem linken Gegner des Marktes zu einem reformorientierten Staatschef entwickelt hat. Felipe González in Spanien und Tony Blair in Großbritannien haben eine solche Wandlung durchgemacht. Ein noch besseres Beispiel ist möglicherweise Wim Kok, der letztes Jahr nach achtjähriger Amtszeit als niederländischer Ministerpräsident zurücktrat. Lula und Kok verbindet ihr ungewöhnlicher Werdegang, der sie über den Gewerkschaftsvorsitz in das höchste Regierungsamt führte.

Als Chef der größten niederländischen Gewerkschaft FNV hatte Kok erheblichen Einfluss auf die holländische Wirtschaftspolitik. Während seiner Amtszeit als Gewerkschaftschef in den späten siebziger und frühen achtziger Jahren des vorigen Jahrhunderts befand sich die holländische Wirtschaft in einer anhaltenden Krise - Stagnation, hohe Arbeitslosigkeit, enorme Zinssätze und eine schlechte Ertragslage der Unternehmen kennzeichneten die Situation. Hohe Haushaltsdefizite entmutigten private Investoren.

Die Probleme Hollands waren zwar hauptsächlich struktureller Natur, aber ein zyklischer Abschwung verschärfte die Lage noch zusätzlich. Bis 1982 hatte sich die Situation derart verschlechtert, dass die "Sozialpartner" im niederländischen Dreiersystem (Regierung, Vertreter der Wirtschaft und der Gewerkschaften) sich darauf verständigten, die Krise nur durch einen Bruch mit der Vergangenheit überwinden zu können.

Der entscheidende Moment kam mit dem Abkommen von Wassenaar im Jahr 1982. Dabei handelte es sich um einen Pakt zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften, der mit aktiver Unterstützung der Regierung zustande kam. Als Gegenleistung für reduzierte Arbeitszeiten und verbesserte Zukunftsaussichten erklärten sich die Gewerkschaften bereit, sich bei Lohnforderungen zu mäßigen und von der Indexanbindung der Löhne abzugehen.

Die zunehmende Flexibilität des niederländischen Arbeitsmarktes führte schließlich zu einer verbesserten Ertragslage der Unternehmen und zu rascher Schaffung von Arbeitsplätzen. Die Steigerungsrate war die höchste in Europa und mit amerikanischen Verhältnissen vergleichbar. Eine umsichtige Haushaltspolitik in Zeiten wirtschaftlicher Erholung und fallender Zinssätze schaffte Spielraum für große Steuersenkungen und Einsparungen bei Sozialleistungen. Durch eine niedrigere Inflationsrate erhöhte sich das den Arbeitern tatsächlich zur Verfügung stehende Einkommen. Dies gab den Gewerkschaftsführern wiederum Gelegenheit, ihren Mitgliedern vor Augen zu führen, dass Mäßigung bei Lohnforderungen in ihrem Interesse lag.

Die jüngste viel schwächere Entwicklung der holländischen Wirtschaft ist größtenteils auf starke Lohnerhöhungen zurückzuführen, die zu verminderter Wettbewerbsfähigkeit führten und zur Arbeitsplatzvernichtung beitrugen. Diese Entwicklungen veranlassten Kok letztes Jahr - zum 20. Jahrestag es Abkommens von Wassenaar - einen neuen Pakt zwischen den Sozialpartnern des Landes zu fordern. Er wird in Kürze eine europaweite Plattform zur Verfügung haben, um seine Botschaft von gemäßigten Lohnforderungen und Arbeitsmarktflexibilität zu verbreiten, nachdem er zum Vorsitzenden einer Arbeitsgruppe ernannt wurde, deren Ziel es ist, der EU-Beschäftigungsstrategie neues Leben einzuhauchen.

In welcher Form ist das Abkommen von Wassenaar nun für Brasilien relevant? Ähnlich wie Holland in den frühen achtziger Jahren des vorigen Jahrhunderts steht die brasilianische Wirtschaft heute vor der Herausforderung die Beschäftigungslage in Zeiten schlechter Haushaltslage und hoher Zinssätze anzukurbeln. Obwohl die Arbeitslosenzahlen in Brasilien gemessen am regionalen Standard nicht sehr hoch sind, müssen für eine wachsende Erwerbsbevölkerung viele Arbeitsplätze geschaffen werden. Dem holländischen Weg in der Arbeitsplatzschaffung zu folgen, wäre für Brasilien der sicherste Weg um die Armut der Bevölkerung zu lindern.

Der Gedanke dahinter ist nicht, dass Brasilien das sozioökonomische Modell der Niederlande übernehmen soll - dafür sind die Unterschiede zwischen den beiden Ländern zu groß. Aber Lula könnte und sollte dem Beispiel Koks folgen und seine Verbindungen zur Gewerkschaft sowie sein gutes Verhältnis zu den Arbeitern nützen, um einen Sozialpakt zu erreichen, der darauf ausgerichtet ist, die allgemeine Wirtschaftsleistung Brasiliens nachhaltig zu verbessern und sein Potenzial als Wirtschaftsmotor Lateinamerikas zu nutzen.

Seit der Wahl Lulas profitierte Brasilien von verbesserten Finanzindikatoren und einer positiveren Stimmung für den Markt. Nun sollte die brasilianische Regierung ein Abkommen nach dem Muster von Wassenaar initiieren, um den sozialen Frieden zu garantieren. Damit könnte sich die Regierung einen Spielraum verschaffen, um die zahlreichen langfristigen politischen Ziele zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit zu verfolgen. Zu diesen Zielen zählen eine große Reform des kostspieligen Pensionssystems, eine grundlegende Überarbeitung des Steuersystems sowie die Stärkung des gesetzlichen Regelwerks für Firmenpleiten.

Lulas Landsleute, die ihn mit überwältigender Mehrheit gewählt haben, benötigen schnelles Wirtschaftswachstum und rasche Arbeitsplatzschaffung. Das wird nur eintreten, wenn es Lula gelingt, sich von einem Gegner des Marktes und Gewerkschaftsführer zu einem Staatsmann zu wandeln, der wirtschaftliche und soziale Reformen vernünftig verbindet. Vom Erfolg würde nicht nur Brasilien profitieren, er hätte auch starke Vorbildwirkung für ganz Lateinamerika.

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