13

Ohne zentrale (Be-)Steuerung kein Euro

CAMBRIDGE – Angesichts einer Jugendarbeitslosigkeit von beinahe 50 Prozent in Euroländern wie Spanien und Griechenland, fragt man sich, ob hier eine Generation zugunsten einer Einheitswährung geopfert wird, deren Mitgliedsländer einfach zu unterschiedlich sind, um eine zukunftsfähige Währungsunion zu bilden. Sollte dies der Fall sein, ergibt sich daraus die Frage, ob eine Erweiterung der Eurozone tatsächlich dem offenkundigen Ziel Europas dient, die wirtschaftliche Integration zu maximieren, ohne dabei notwendigerweise eine vollständige politische Union anzustreben.

Die gute Nachricht ist, dass die wirtschaftswissenschaftliche Forschung einiges darüber sagen kann, ob Europa eine Einheitswährung haben sollte. Die schlechte Nachricht besteht darin, dass mittlerweile zunehmend klar wurde, dass Währungsräume – zumindest für große Länder – höchst instabil sind, wenn sie nicht nationalen Grenzen folgen. Eine Minimalanforderung für eine Währungsunion ist ein Staatenbund mit viel stärker zentralisierten Befugnissen hinsichtlich Steuereinhebung und anderen Kompetenzen als dies europäische Spitzenpolitiker für die Eurozone planen.

Was bedeutet das nun im Hinblick auf die berühmte, 1961 formulierte Hypothese des Wirtschaftsnobelpreisträgers Robert Mundell, wonach sich nationale Grenzen und die Grenzen eines Währungsraums nicht unbedingt überlappen müssen. In seiner kontroversen, in der American Economic Review erschienenen Arbeit „Die Theorie optimaler Währungsräume“ argumentiert Mundell, dass ein derartiger Raum es sich leisten könne, auf die ausgleichenden Mechanismen der Wechselkursanpassung zu verzichten, solange die Arbeitskräfte innerhalb eines Währungsraumes frei dorthin ziehen könnten, wo es Arbeit gibt. Er fand lobende Worte für einen anderen (späteren) Nobelpreisträger, & James Meade, weil dieser die Bedeutung der Arbeitskräftemobilität in früheren Arbeiten bereits hervorgehoben hatte. Allerdings kritisierte Mundell ihn auch für die zu strikte Auslegung dieser Idee, vor allem im Zusammenhang mit Europas aufkeimender Integration.

Mundell legte sein Augenmerk nicht auf Finanzkrisen, aber vermutlich ist Arbeitskräftemobilität heute bedeutsamer denn je. Wenig überraschend verlassen Arbeitskräfte die Krisenländer in der Eurozone. Dies jedoch nicht unbedingt in Richtung der stärkeren Länder im Norden. Vielmehr zieht es portugiesische Arbeitskräfte in die boomenden ehemaligen Kolonien wie Brasilien und Macao. Irische Arbeiter verlassen ihre Heimat in Scharen in Richtung Kanada, Australien und USA und spanische Arbeitskräfte strömen nun nach Rumänien, von wo bis vor kurzem viele in der spanischen Landwirtschaft eingesetzte Arbeiter kamen.

Dennoch: Wenn die Arbeitskräfte-Mobilität irgendwo in die Nähe des von Mundell beschriebenen Ideals käme, hätten wir heute in Spanien keine Arbeitslosenrate von 25 Prozent, während sie in Deutschland unter 7 Prozent liegt.

Später erkannten andere Ökonomen, dass es andere entscheidende Kriterien für eine erfolgreiche Währungsunion gibt, die aber ohne eine tiefe politische Union schwierig zu erreichen sind. Peter Kenen argumentierte in den späten 1960er Jahren, dass eine Währungsunion, die ohne die Stoßdämpferwirkung von Wechselkursschwankungen auskommen muss, Fiskaltransfers zur Risikoteilung benötigt.

In einem normalen Land ist das nationale Lohn- und Einkommenssteuersystem ein riesiger automatischer Stabilisator innerhalb der Regionen des Landes. Bei steigenden Ölpreisen erhöhen sich in den USA die Einkommen in Texas und Montana. Das heißt, dass diese Staaten mehr Steuereinnahmen zum Bundeshaushalt beitragen und damit dem Rest des Landes aushelfen. & Europa verfügt über keine zentrale Steuerbehörde, weswegen dieser entscheidende automatische Stabilisator im Wesentlichen fehlt.

Einige europäische Wissenschaftler versuchten zu argumentieren, dass es keine Notwendigkeit für Fiskaltransfers amerikanischer Prägung gebe, weil jeder gewünschte Grad an Risikoteilung theoretisch über die Finanzmärkte erreicht werden kann. Dieser Ansatz war in hohem Maße fehlgeleitet. Finanzmärkte können fragil sein und sie besitzen wenig Risikoteilungskapazität im Hinblick auf Arbeitseinkommen, die den größten Teil der Einkommen in jeder hoch entwickelten Ökonomie ausmachen. &

Kenen ging es vor allem darum, mit kurzfristigen Transfers zyklische Unebenheiten zu glätten. Aber in einer Währungsunion mit großen Unterschieden im Hinblick auf Einkommen und Entwicklungsstand, kann sich Kurzfristigkeit über eine sehr lange Zeit erstrecken. Viele Deutsche haben heute zu Recht das Gefühl, dass sich jedes System der Fiskaltransfers in eine dauerhafte Versorgungslinie nach dem Muster Norditaliens verwandeln wird, das seit einem Jahrhundert Süditalien finanziell stützt. Tatsächlich sieht man in Westdeutschland auch nach über 20 Jahren noch immer kein Ende der Zahlungen für die deutsche Wiedervereinigung.

Später wies Maurice Obstfeld darauf hin, dass eine Währungsunion zusätzlich zu Fiskaltransfers klar definierte Regeln für den Kreditgeber letzter Instanz benötigt. Andernfalls würden Bankruns und Schuldenpanik um sich greifen. Obstfeld hatte dabei Rettungsmechanismen für Banken im Sinn, aber mittlerweile ist allen klar, dass es auch eines Kreditgebers letzter Instanz und eines Konkursmechanismus für Staaten und Stadtgemeinden bedarf.

Eine logische Folge aus den von Kenen und Obstfeld dargelegten Kriterien sowie auch aus Mundells Kriterium der Arbeitsmobilität ist, dass eine Währungsunion nicht ohne politische Legitimierung bestehen kann, zu der auch regionenübergreifende Wahlen zählen. Die europäischen Spitzenpolitiker werden die riesigen Transfers zwischen Ländern nicht ewig ohne ein einheitliches politisches Rahmenwerk in Europa aufrechterhalten können. &

Die politischen Entscheidungsträger in Europa beklagen sich heute oftmals, dass es der Eurozone gut ginge, wäre da nicht die US-Finanzkrise gewesen. Vielleicht haben sie damit recht. Aber jedes Finanzsystem muss in der Lage sein, Schocks – auch größeren Ausmaßes – zu bewältigen.

Aus Europa wird vielleicht nie ein den Normen entsprechender „optimaler“ Währungsraum. Aber ohne weitere tiefgreifende politische und wirtschaftliche Integration - & die möglicherweise nicht alle gegenwärtigen Eurozonen-Mitglieder einschließt – könnte es der Euro nicht einmal bis zum Ende dieses Jahrzehnts schaffen.